Zum Putschversuch beim Tropentrump

Wenn Sie beim Blick nach Brasilia dieser Tage ein Dejavu-Gefühl haben, meine Damen und Herren, könnte das daran liegen, dass dem Deep State die Ideen für seine politischen Inszenierungen ausgehen.

Von Ramiro Fulano

Am vergangenen Sonntag wurde es in Brasilien so lebhaft, dass selbst Alexandra Ocasio Cortes aus dem Schlaf der Selbstgerechten erwachte. Tausende von Bolsonaro-Fans stürmten das brasilianische Kapitol -genau wie vor zwei Jahren bei Trump in Washington.

Der Internationalsozialismus konnte seine Freude darüber kaum verhehlen, dass es ihm tatsächlich gelungen war, Original und Fälschung wiederzuerkennen.

Natürlich ist es nicht schön, wenn einer leidlich funktionsfähigen Demokratie das mobile und immobile Inventar auf den Kopf gestellt wird, aber war das wirklich jener Putschversuch, den die linksalternativ gleichgeschaltete Einheitsmeinung herbeizuschreiben versuchte?

Nach landläufiger und bisher allein gültiger Definition galt es als Staatsstreich, wenn einzelne Organe und Instanzen des Staates gegen die verfassungsmäßige Ordnung aufbegehren, sie im Handstreich mehr oder weniger gewaltsam außer Kraft setzen und selbst an deren Stelle treten.

Einschlägige Beispiele aus der Region sind sattsam und vollumfänglich überliefert, man denke allein an die diversen Militärdiktaturen der vergangenen Jahrzehnte. In Chile, Argentinien, Brasilien Uruguay, Paraguay und Peru hatten sich in den Sechzigern und Siebzigern des letzten Jahrhunderts so viele Militärs an die Macht geputscht, dass man den Eindruck haben konnte, “General” wäre ein beliebter lateinamerikanischer Männervorname.  

Mit ihren Defacto-Regierungen hatten diese Diktatoren damals Fakten geschaffen, die weder verfassungskonform noch im Einklang mit jeder handelsüblichen Definition von Menschenrechten waren.

Natürlich passiert in Südamerika so gut wie nichts Nennenswertes, ohne dass US-amerikanische Behörden ihre Finger im Spiel haben. Wer wissen will, was nächste Woche in Lateinamerika passiert, kann das bestimmt bereits heute von der CIA erfahren.

Und natürlich sind das nicht allein die Lehren vergangener Tage, sondern auch die der Gegenwart. Nachdem der US-amerikanische Inlandsgeheimdienst FBI aus dem Sturm aufs Kapitol in Washington im Januar 2020 gelernt hatte, wie gut sich ein ehemaliger Amtsinhaber diskreditieren lässt, der sich als ein Opfer eines sagen wir mal nicht ganz korrekt ausgezählten Wahlergebnisses empfindet, wurde der  Einsatzplan für derartige Aktionen ganz sicher nicht zu den Akten gelegt.

Doch was ist nun wirklich rund um den angeblichen Putschversuch beim Tropentrump geschehen?

Bereits seit zwei Monaten campierten Anhänger des damals gerade abgewählten Präsidenten Bolsonaro friedlich auf dem brasilianischen Kapitol, um gegen einen nach ihrer Meinung erfolgten Wahlbetrug zu protestieren.

Tatsächlich war die letzte brasilianische Präsidentschaftswahl denkbar knapp ausgegangen - und von fast so vielen Pannen wie die Wahlen in der deutschen Welthauptstadt Bullerbü geplagt.

Die Älteren unter uns werden sich an die Trump Wahl 2020 erinnern und daran, dass es damals zwei Wochen vor der geordneten Amtsübergabe an den neuinstallierten Presidementen zu energischen Protesten rings ums amerikanische Kapitol kam.

Um ähnliche Szenen in Brasilia zu vermeiden, sprach sich der Intendant des brasilianischen Hauptstadtbezirks mit den Bolsonaro-Fans ab und einigte sich mit ihnen auf eine friedliche Räumung des von den Demonstranten errichteten Camps vor den Toren der Hauptstadt-Kaserne.

Interessanterweise wurde der um De-Eskalation bemühte Intendant des brasilianischen Hauptstadt-Bezirks inzwischen aus dem Amt entfernt. Hatte er vielleicht jemandem fast sein politisches Spiel verdorben, dem Deep State in die Suppe gespuckt?

Denn während die Bolsonaro-Fans bereits in die bereitgestellten Busse stiegen, blies eine andere Gruppe von “Aktivisten” zum Sturm auf den brasilianischen Präsidentenpalast, die Gebäude des Obersten Gerichts und des Senates. Niemand weiß genau, wer diese Menschen waren und wie sie sich so ohne weiteres Zugang zu diesen verfassungsmäßig relevanten Räumlichkeiten verschaffen konnten.

Fakt ist, dass sie, einmal im Inneren angekommen, im Sitzungssaal des Obersten Gerichts randalierten und die Möbel des Senats auf die Straße schmissen.

All das ist nicht schön und sollte nicht zuletzt die politische Kaste nachdenklich stimmen, aber von einem Putschversuch kann man angesichts dieser Fakten nur sprechen, wenn man selbst Interesse an einem Putsch hat. Oder zumindest, wenn daran tatsächlich staatliche Instanzen beteiligt waren.

Vielleicht, nur vielleicht, hat die versammelte linksalternativ gleichgeschaltete globale Einheitsmeinung aber auch unbeabsichtigt die Wahrheit ausgeplaudert, als sie von einem Putschversuch sprach. Denn vielleicht, nur vielleicht, waren ja staatliche Akteure tatsächlich daran beteiligt. Nicht unbedingt und ausschließlich brasilianische, sondern auch solche aus Nordamerika.

Nun ist die Aufregung groß und die politische Linke bekommt seit Tagen den Hosenstall nicht zu, weil sie sich über 1.200 Festnahmen freut.

Noch vor zehn oder 20 Jahren hätten sich diese linksalternativen Möchtegern-Lagerkommandantinnen jederlei Geschlechts über brutale Polizeigewalt und staatliche Repression sehr eifert – als derlei Unding noch ihre eigenen Speerspitzen traf.

Doch jetzt, da wir dank AOCs Intervention auf Twitter wissen, dass es sich bei diesen 1.200 Personen ausnahmslos und lediglich um Faschisten handelt, können uns deren Menschenrechte natürlich völlig egal sein - nicht wahr, liebe Linke?

Der Vernichtung des politischen Gegners geht stets dessen Objektifizierung voraus. Aber das weiß man natürlich nur, wenn man aus dem historischen Faschismus nicht bloß das gelernt hat, was einem in den politischen Kram passt. Und wer weiß, aber vielleicht hat ja nicht nur die versammelte Weltpresse, sondern auch AOC unbeabsichtigt die Wahrheit gesprochen.

Tatsächlich besorgniserregend sind also nicht allein die Ereignisse in Brasilia, sondern auch die mediale Reaktion auf sie. Denn sie wirft erneut ein bezeichnendes Licht auf die Doppelmoral der Linken – ein Faktum, das diese soziale Gemengelage für jede Demokratie, die es ernst mit sich meint, komplett ungenießbar macht.

Foto: Yair Bolsonaro zusammen mit Binjamin Netanyahu

Autor: Ramiro Fulano
Bild Quelle: Alan Santos/PR, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons

Dienstag, 10 Januar 2023