Unbezahlte Suspendierung wegen Corona-Impfverweigerung war unrechtmäßigUnbezahlte Suspendierung wegen Corona-Impfverweigerung war unrechtmäßig Das Dresdner Amtsgericht hat die unbezahlte Suspendierung einer Köchin als unrechtmäßig eingestuft. Die Köchin war nicht geimpft und wollte sich nicht impfen lassen. Daraufhin sei sie von ihrer Arbeit unbezahlt freigestellt worden. Es ist ein Urteil, dass weitreichende Folgen haben könnte. Denn es könnte eine Kette weiterer ähnlicher Urteile nach sich ziehen. Das Dresdner Amtsgericht hat die unbezahlte Suspendierung einer Köchin als unrechtmäßig eingestuft. Die Köchin war nicht geimpft und wollte sich nicht impfen lassen. Daraufhin sei sie von ihrer Arbeit unbezahlt freigestellt worden. Die Köchin hatte dagegen geklagt und nun Recht bekommen [siehe Berichte »Welt«, »MDR«]. Das Amtsgericht Dresden äußerte die Auffassung, ein Beschäftigungsverbot nur für Personen zulässig sei, die nach der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 15. März 2022 eingestellt wurden und keinen Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt hätten. Für alle, die zu diesem Zeitpunkt bereits in einem Arbeitsverhältnis waren, gelte das nicht. Da die Mehrheit der Personen, die aufgrund der fehlenden Impfung entlassen oder freigestellt waren, bereits vor dem März 2022 angestellt waren, dürften zahlreiche Folgeprozesse zu erwarten sein. Auch in anderen Ländern finden ähnliche Prozesse statt. Erst vor wenigen Tagen hatte der Oberste Gerichtshof in New York beschlossen, dass alle öffentlich Beschäftigten, die aufgrund fehlender Impfungen entlassen wurden, wieder eingestellt werden müssen. Außerdem hätten sie einen Anspruch auf Erstattung des entgangenen Lohnes. Autor: Freie WeltBild Quelle: Christoph2007, Public domain, via Wikimedia CommonsMontag, 06 Februar 2023
Israel/Nahost -- SportUS-Delegation in Israel: Zerstörung der Hamas ist nicht verhandelbar Die Vereinigten Staaten von Amerika geben sowohl von republikanischer als von demokratischer Seite aus grünes Licht für Israels Vorgehen gegen die Hamas. Gleichzeitig sendet Washington eine deutliche Warnung an den Iran. Das machte eine Delegation des US-Senats in Israel klar. ...
Deutschland -- SportGeschleuste Sozialmigranten zerrissen ihre Ausweisdokumente In Sachsen wurde ein Schleuserfahrzeug von der Polizei angehalten. Der Schleuser war ein Ukrainer, der kurz zuvor aus der Haft entlassen wurde. Im Auto fanden sich 15 Sozialmigranten, die zum Zweck der Identitätsverschleierung ihre Ausweise zerrissen hatten. ...
Deutschland -- SportImportierter Antisemitismus: Angriffe, Übergriffe und Anschläge geegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin In den vergangenen Tagen kam es zu zahlreichen Angriffen, Übergriffen und Anschlägen gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin. Am gestrigen Dienstagabend wurden mehrere Brandsätze gegen ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße geworfen. ...
Europa -- SportEU soll Finanzierung der »Palästinenser« von Terrorverurteilung abhängig machen Die Fraktion der »Konservativen und Reformer« (ECR) im EU-Parlament will die Finanzierung der »Palästinensischen Autonomiebehörde« von PLO-Chef Mahmud Abbas von einer Verurteilung des Hamas-Terrors abhängig machen. Die AfD unterstützt den Vorschlag. ...
Deutschland -- SportAussagen von zahlreichen Muslimen in Deutschland zu Israel schockieren [Video] Die Ampel-Parteien und Union haben bei der Bekämpfung des Antisemitismus bzw. Antijudaismus unter Muslimen in Deutschland versagt. Sonst gäbe es diese Stimmung im Lande nicht. ...
Europa -- SportKommentar: EU will Palästinenser weiterhin mit Steuergeld mästen Nach einem Treffen der EU-Außenminister sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, die EU werde weiterhin den Terrorstaat »Palästina« finanzieren, obwohl am 7.10. mindestens 1000 Israelis im schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust von palästinensischen Terroristen getötet wurden (Foto: Supernova Musikfestival). ...
Deutschland -- GesellschaftDie Liste der „verbotenen“ Wörter Wenn Polizeibehörden und Geheimdienste sich vorrangig um den Sprachgebrauch ihrer Untertanen ...
Deutschland -- SicherheitUnd wieder ist es Neukölln: Erste Schließung eines Sommerbads wegen Randale Eine 20-köpfige Gruppe von Jugendlichen hat es geschafft und ist für die erste Schließung eines ...
Deutschland -- PolitikRegierung plant Enteignungs-Hammer [Video] Mit dem geplanten „Vermögensverschleierungsbekämpfungsgesetz“ erhält der Staat bislang ...
Deutschland -- PolitikSind unsere Lehrer die neuen Frontsoldaten? Die Frontlinien sind nicht etwa 1000 km entfernt, sie verlaufen mitten durch unsere Dörfer und ...
Deutschland -- PolitikWie der Verfassungsschutz uns Wörter verbietet [Video] Das Verbot des Magazins Compact wurde auch entscheidend vom Bundesverfassungsschutz vorangetrieben.
Deutschland -- GesellschaftHöchst brisant: C02-Recycling mit Linde & Correctiv Wie mit CO2 ausgerechnet eines der lebenswichtigsten und für Pflanzen unerlässliches Spurengas ...
Deutschland -- GesundheitWhistleblower: Ungeschwärzte RKI-Protokolle durchgesickert Ein Whistleblower aus dem Robert-Koch-Institut hat die kompletten Daten der RKI-Files ...
USA -- PolitikBye, bye Biden: Berlin bleibt allein Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen, heißt es. Aber einen Schaden hatte ...
Deutschland -- MedienVideo: Tagesthemen entrüsten sich über AfD-Kritik an Biden Man kann dem Irrsinn der öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Berichterstattung nur noch mit Humor ...
Deutschland -- PolitikNach der RKI-Files-Bombe: Sie lügen und vertuschen weiter Seit die Journalistin Aya Velasquez dank eines Whistleblowers im Robert-Koch-Institut (RKI) der ...