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FDP fordert Antisemitismus-Test bei Einbürgerung

FDP fordert Antisemitismus-Test bei Einbürgerung


Im Rahmen der Reform des Einbürgerungsrechts fordert die FDP einen Antisemitismus-Test vor der Einbürgerung. Die Partei betont die Bedeutung einer echten Loyalitätserklärung zum Grundgesetz und dass Bewerber auf die deutsche Staatsbürgerschaft die Werte des Landes akzeptieren sollten.

FDP fordert Antisemitismus-Test bei Einbürgerung

Die FDP fordert im Zusammenhang mit der Reform des Einbürgerungsrechts einen Antisemitismus-Test, der vor der Einbürgerung durchgeführt werden soll. Die Partei betont, dass es wichtig ist, dass die Aspiranten auf die deutsche Staatsbürgerschaft die Werte des Landes akzeptieren. Dazu gehört auch das Existenzrecht Israels, die Meinungsfreiheit und die sexuelle Selbstbestimmung. Es soll geprüft werden, ob Bewerber in der Vergangenheit an antisemitischen Demonstrationen teilgenommen haben oder Mitglied in einer verfassungsfeindlichen Organisation sind. Diese Forderungen stützen sich auf die Meinung, dass eine echte Loyalitätserklärung zum Grundgesetz ausschlaggebend ist, um eingebürgert zu werden.

Der Migrationsexperte Ahmad Mansour erklärt, dass es ein längerer Prozess sei, die Grundwerte des Landes zu verinnerlichen und als Bereicherung zu begreifen. Er betont, dass es schade sei, dass die Einstellung zur sexuellen Selbstbestimmung, Meinungsfreiheit und dem Existenzrecht Israels in der Einbürgerung gar nicht beachtet werde. Dadurch würde die Integration nicht gefördert, sondern im Gegenteil Desintegration und der Aufbau von Parallelgesellschaften.

Das Bundesinnenministerium zitiert auf Anfrage der Zeitung zum FDP-Vorstoß die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag, in der unter anderem steht, dass Diskriminierung entgegengewirkt werden soll. Es soll die gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht und die Rechtsnormen modernisiert werden, vom Familienrecht bis hin zum Staatsbürgerschaftsrecht.


Autor: Igro Pawlow
Bild Quelle: Symbolbild


Donnerstag, 09 März 2023

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Kommentar
1 Gast-Gisela - 09.03.2023 - 21:06
So ein Müll! Erstens kommen die illegal, zweitens sprechen die kein deutsch, drittens ist kein "Befrager" sprachlich in der Lage, die Wahrheit bei denen herauszufinden, viertens lügen die dann selbstverständlich, fünftens ist die Forderung die reinste Verar.... Wenn, dann Schnauze halten und endlich machen und alle entsprechenden Straftaten und Aktivitäten verfolgen und bestrafen oder viel besser ausweisen, konsequent. Glaube, dass wir dann wesentlich weniger Asylunterkünfte bräuchten. Aber ganze Ortschaften voller Gefängnisse mit Hochsicherheitstrakts!!!!!!
2 Gast-Anton aus Tirol - 10.03.2023 - 14:01
@1Gisela.. nicht jeden "Scheiß", Unsinn glauben, den irgend ein "Igor Pawlow" von sich gibt! Nein, wir brauchen keine Gefängnisse sondern mehr Irrenhäuser!
3 Gast-Ralf Pöhling - 10.03.2023 - 18:12
Der Grundgedanke ist absolut richtig. Man muss dann aber jeden Anwärter auf die deutsche Staatsbürgerschaft, hier insbesondere Anwärter aus islamischen Ländern, knallhart ins Verhör nehmen, um die Taqiyya zu knacken. Das geht. Allerdings muss man sich dann auch vom Gleichheitsgrundsatz verabschieden und den Schneeflockenmist mit seinen "Safespaces" endlich ad acta legen, weil sich stramm religiöse Terroristen und zugewanderte Faschisten aus anderen Ländern wunderbar dahinter verstecken können und das leider auch andauernd tun. Nicht alle Zuwanderer sind ein Gewinn. Nicht selten sind sie auch eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Aber diese Leute kann man dann ja aussortieren. Nur braucht es dafür härtere Methoden als die übliche "Refugees-Welcome-Klatscherei" und das blinde Durchwinken von allen und jedem. Darüber muss man sich im Klaren sein, sonst ist der gute Ansatz sofort im Nichts verpufft.

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