Als Joe Biden seufzte: „Oh…Love!“

Der Kanzler, einbestellt? – SPD-Spitze endlich in Kiew

Von Hans Rüdiger Karutz, Chefreporter DIE WELT a.D.

Jedenfalls: Seither scheint alles anders als bisher…

Der Kanzler, gleichsam einbestellt – zum Gedankenaustausch „face to face“ oder gar zum Rapport? Stehen wichtige Entscheidungen bevor?

Weshalb stoppte US-Präsident Joe Biden – nach seinen Blitz-Reisen nach Kiew und Warschau – nicht kurz in Berlin, um sich mit Scholz zum Vier-Augen-Gespräch zurückzuziehen?

Weshalb nicht zu Macron nach Paris, dem anderen europäischen Partner neben Deutschland?

Weshalb die Geheimnistuerei um diese Visite?

Fragen über Fragen.

Irgendwann mag es von beiden Zeitzeugen Antworten geben. 

Aber die Indizien genügen: Hier war ganz offensichtlich die Welt-Lage insgesamt im Spiel. Und Biden verlangte es dringend  nach offenen Antworten auf ebenso  offene Fragen: Der Präsident war offenkundig 

besorgt wegen der Stimmung in Europa, 

besorgt wegen der deutschen Wankelmütigkeit  im immer aggressiveren Angriffskrieg Moskaus gegen die Ukraine, 

besorgt über die Tendenz der Republikaner im eigenen Land, der Ukraine künftig Hilfe zu kürzen oder gar zu verweigern, 

besorgt über den offenkundigen Un-Willen Chinas und Indiens, Putin in den Arm zu fallen, 

besorgt über Welt-Wirtschaftskrise, Klima-Streit und Inflation – allenthalben. 

Das Staatsfoto aus dem Oval Office läßt einige Schlüsse zu:

Oliver Scholz saß, des Englischen (mit hanseatischem Akzent) relativ mächtig (Gerhard Schröder kaum sprachfähig, Frau Merkel als DDR-Oberschülerin schon gar nicht) mit den Händen spielend, aber ohne Notizen, erkennbare Nervosität der silbergrauen Nackenhaare) entspannter als sein Gastgeber:

Denn Biden hielt sich an seinem Spickzettel fest, den er – in seinem typischen Flüsterton – abarbeitete. Neben sich auf dem Nachbartisch eine Plastikflasche mit Wasser – im hintergründigen Kamin aber brannte k e i n transatlantisches Feuer. 

Nur Holzstapel sichtbar – so klobig wie die Themen dieses ungleichen Duos, was die Machtverhältnisse angeht. 

Hier die Supermacht Amerika, unser einziger, wirksamer Schutzschild gegenüber Putins Macht-Phantasien, dort ein Bundeskanzler, der es – anders als Biden – bis heute n i c h t schaffte, solo nach Kiew zu reisen – er kam im vorigen Sommer lediglich mit Macron und dem polnischen Premier als Begleitung. 

Immerhin: Scholz wußte von der bevorstehenden, überraschenden Reise von SPD-Chef Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich – ein Jahr nach dem Überfall Moskaus immerhin ein mühsames Signal der (durch Tatsachen) erzwungenen Einsicht über das Versagen der SPD-Ost-Politik in den vergangenen Jahrzehnten. 

Wie mag sich Mützenich – der rheinische Anti-Amerikanist (seit Juso-Zeiten als „Kölsche Jung“, mit 16 Jahren bereits Parteigenosse) mit seiner einseitigen Thematik (Doktorarbeit über „Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik“) in den Trümmern der Ukraine gefühlt haben? Der Mann, der noch 2019/20 intensiv für den End-Ausbau von „Nordstream 2“ warb! Den das „Zentrum gegen Desinformation des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates“ der Ukraine mit weiteren 70 internationalen Akteuren in einer Akte führt, deren „öffentliche Äußerungen mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Was für ein Eklat!

Mützenich (in der Fraktion mitunter „Atom-Rolfi“ genannt) wütete zurück und sprach von einer „Terror-Liste“ – und mit Autoren dieser Liste saß er nun  im Kiew am Tisch.

Mag der Mann mit der blonden Strähne, die er in Talkshows bisweilen dekorativ nach hinten zu werfen weiß, nun eines Besseren belehrt sein.

Mag er mit einem roten Auge in seiner anti-amerikanistischen Verblendung davon gekommen sein. 

Aber wir wissen es nicht: Vermutllich fordert er weiterhin den Abzug der US-Atomwaffen, in der Eifel gelagert und im Ernstfall auch von deutschen Piloten (mit dem zweiten Schlüssel) im Rahmen der geltenden „atomaren Teilhabe“ mit der US-Luftwaffe in Richtung Rußland geflogen. 

Vielleicht lohnt ein Betriebsausflug der SPD-Fraktion nach Büchel in der Eifel, wo die Bunker angelegt sind – die einzige Waffe, mit der NATO-Deutschland drohen kann, wo uns doch – wie Verteidigungsminister Boris Pistorius dankbarer Weise offenbarte – die Bundeswehr n i c h t schützen kann…

Zurück nach Washington:

Ungewöhnlich – ja, irgendwie zwanghaft „besonders“ verlief alles an diesem Treffen:

Scholz, allein zu Haus in seinem Luxus-Airbus, acht Stunden über dem dunklen Atlantik, k e i n e Presse an Bord, kaum Begleiter, k e i n e Pressekonferenz nach dem Tète-à-Tète – aber dafür offenkundiges Wohlwollen beiderseits. 

Meinte man nicht den Präsidenten erleichtert seufzen hören: „Oh…Love!“?  Scholz-Olaf  – der „good guy“ aus der Alten Welt, na bitte. 

Dabei gab es vor dem Termin reichlich Ärger: So beklagte sich zum Beispiel Bidens Sicherheitsberater Jack Sullivan im US-TV, „die Deutschen“ hätten die Lieferung von US-Abrams-Panzern als V o r au s s e t z u n g für die eigenen „Leopard“-Lieferungen verlangt. Der Vorhalt sorgte für rote Ohren im Kanzleramt – ertappt! Wenngleich sofort zurückgewiesen – wie sich das gehört.

Aber Sullivan in seiner nachgeordneten Funktion äußert  dergleichen nicht ohne Rückendeckung seines Chefs – zumal nicht vor einem Millionen-Publikum.

Nach Washington scheinen mir v i e r Punkte jetzt ständig auf der deutsch-amerikanischen Agenda:

Erstens: Bleibt in Amerika wie in Deutschland die – bisher überwiegende – Bereitschaft bestehen, der Ukraine in ihrem Überlebenskampf auch bis zum Ende des Blutvergießens massiv zu helfen? Nicht mit Klein-Klein und ständigen Einreden des linken SPD-Flügels – sondern frei und ganz „aus sich heraus“?

Zweifel sind angebracht.

Zweitens: Übersteht die deutsche Wirtschaft all die Zumutungen, Preisschübe und Teuerungs-Rekorde der Energie-Krise? Wie reagieren die Bürger als Verbraucher? Sparen, Konsumverzicht mit Pleitewelle als Folge?

Hier überwiegt der Optimismus.

Drittens: Endet  Putins manische Irrationalität einer Macht-Phantasie à la Stalin noch in diesem Jahr? Zieht sich der Krieg hin? Auf welche Seite schlagen sich am Ende die neuen „global Player“ China und Indien?

Die Uno wird vermutlich keinen Frieden vermitteln können.

Viertens: Klima-Krise, Energie-Probleme, zu befürchtende Hungersnöte – all dies bleibt uns offenbar als schwere Last erhalten.

Zurück in germanische Gefilde:

Bei der Kabinetts-Klausur im beschaulichen Meseberg nördlich von Berlin gab der Kölner Psychologe Stephan Grünewald eine 

Einschätzung zur Lage im Lande: Vermutlich war dabei auch von schwindenden Kräften der Gesellschaft insgesamt die Rede, von der Notwendigkeit positiver, aber auch ehrlicher Botschaften außerhalb des platten Versprechens „Wir schaffen das“. 

Die Menschen wollen es schon etwas exakter, mutmachender und überzeugender wissen. 

Zum Ausklang möchte ich noch zwei eindrucksvolle Frauen zu Wort kommen lassen, die fundiert und bravourös – jede auf ihre Weise – gegen negative Grundstimmungen nach Pandemie und anderen Dauer-Problemen ankämpfen:

Es ist Dr.Claudia Major, die Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung „Wissenschaft und Politik“, in dieser Zeit in vielen Talk-Shows zu Hause.  In einem bemerkenswerten Interview mit der TAZ plädierte die Expertin (mit persönlichem DDR-Hintergrund) für eine klare Aufarbeitung des Versagens deutscher Rußland-Politik – nicht nur auf SPD-Seite: „Rußland wurde mehr so gesehen, wie viele es sehen wollten, aber weniger, wie es sich tatsächlich entwickelte.“

Sie zitiert in dem aufschlußreichen Gespräch das Bonmot: „Deutschland delegiert Fragen der Sicherheit an die Amerikaner, bekommt Energie aus Rußland und hat die Produktion nach China ausgelagert. Und wir merken nun, dass wir aus dieser…Kuschelecke herausmüssen“., Eine „Neuaufstellung“ in allen Bereichen sei dringend notwendig. 

Gedanken über die „deutsche Seele“ machte sich – auch in Buchform – die Philosophin und Autorin Thea Dorn: Im TAGESSPIEGEL-Interview sagt sie über die Stimmung in der deutschen Gesellschaft: „Ich glaube, es gibt kaum noch Seelenstimmungen, die viele Leute teilen. 

Die meisten von uns verspüren gerade erhebliche Ängste…Nehmen Sie allein den Ukraine-Krieg – die einen haben Angst, dass Putin erfolgreich ist und der Autoritarismus sich immer weiter in den Westen ausdehnt. Die anderen haben Angst vor dem Dritten Weltkrieg, vor der Inflation, dass die Klimaziele aus dem Blick geraten.“ Es seien derzeit „geradezu konkurrierende Angst-Gruppen entstanden“. Dies spalte unsere Gesellschaft. Wichtig sei jedoch:

„Gefahrensituationen  möglichst nüchtern zu analysieren und nach vernünftigen Auswegen zu suchen. Und dort, wo diese nicht in Sicht sind, die Hoffnung und Ruhe nicht zu verlieren. Politik, die sich von Angst treiben läßt oder gar selbst Ängste schürt, ist gefährlich.“

Nehmen wir uns – ganz zum optimistisch stimmenden Schluß – noch zu Herzen, was Willy  B r a n d t, Gottvater der Sozialdemokratie nach dem Krieg, einst über uns, unsere Lebenswelt, unser Lebensgefühl, unsere Werte formulierte:

Unmittelbar nach dem Mauerbau sagte er in der populären RIAS-Sendung „Wo uns der Schuh drückt“: „Nach diesen drei Wochen ist klar geworden, daß der Zusammenhalt und die Festigkeit der westlichen Welt auf eine harte Probe gestellt werden. Es geht nicht allein um den Versuch, den Außenposten der freien Welt (Berlin, d.Autor) zu liquidieren, es geht um die Bewährung der freien Welt, von der wir ein Teil sind.“

Man ersetze „Berlin“ durch das Wort „Ukraine“ – und wir fühlen ein Stück Trost in dieser trostarmen Zeit…

Und in Brandts Memoiren steht über seinen Besuch bei Honecker Mitte der achtziger Jahre in Ost-Berlin: „Der Westen ist erfolgreich, seine Anziehungskraft ungebrochen.“

Wieviel Kraft, wieviel Zuversicht liegt in diesen Worten.

Danke, Willy – möchte man spontan sagen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: The White House, Public domain, via Wikimedia Commons

Donnerstag, 09 März 2023