Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgt mit Blankobürgschaft in der Ukraine für Empörung

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat während seines Überraschungsbesuchs in der Ukraine eine Blankobürgschaft für deutsche Unternehmen erteilt, die in der Ukraine investieren.

Das bedeutet, dass deutsche Steuerzahler für alle Schäden aufkommen müssen, die Unternehmen aufgrund des Krieges erleiden. Dieses Versprechen kommt in einer Zeit, in der immer mehr Investoren und Unternehmen in die Ukraine gelockt werden sollen, um dort Fabriken und Werke zu errichten. Die Hypotheken, die sich aus diesem Irrsinnsversprechen für Deutschland ergeben, könnten potenziell astronomisch sein.

Rheinmetall, Bayer und Fixit sind einige der Unternehmen, die in der Ukraine investieren wollen. Doch es wird erwartet, dass noch viele weitere folgen werden. Diese Unternehmen können dann ihre Gewinne mitnehmen und sich ihre Verluste oder Abschreibungen vom deutschen Staat als “Kriegsschäden” erstatten lassen. Dies ist ein Beispiel dafür, wie unfähige Politiker wie Habeck Steuergelder verschwenden, ohne eine moralische oder rechtmäßige Grundlage zu haben.

Habeck stellt Deutschland in die Pflicht des “Wiederaufbaus” der Ukraine nach dem Krieg, um Straßen, Gebäude und Brücken zu reparieren. Und eben wegen dieser angeblichen Verpflichtung brauche es die Haftung durch den deutschen Staat – etwa wenn “das Fabrikgebäude zerstört werden” sollte, “etwa durch Raketenangriffe”. Dies zeigt, dass Habeck nach dem Motto handelt: „Das kostet nichts, das zahlt der Staat“, ohne sich darum zu kümmern, dass dieses Geld den Bürgern gehört, denen er und seine Ampel-Kumpane und Kumpaninnen das Leben mit ihrer Amok-Politik zur Hölle machen.

Es ist ein Treppenwitz, dass Habeck sich rührend um die “nachhaltige” Energieversorgung der Ukraine sorgt, während er die Energieversorgung und Infrastruktur in Deutschland ignoriert. Ein deutscher Wirtschaftsminister sollte sich um die Reparatur von Straßen, Gebäuden und Brücken kümmern. Stattdessen sichert Habeck einem zweifelhaften Regime in Südosteuropa milliardenschwere Wiederaufbauhilfe zu. Deutsche Unternehmen treibt er aus dem Land, um ihnen dann einen Blankoscheck für Investitionen in einem Kriegsgebiet auszustellen, das sich in einem Krieg mit Russland befindet und von inneren Konflikten zerrissen ist.

Eine derartige Veruntreuung von Steuergeldern ist historisch beispiellos und muss Konsequenzen haben. Patrioten und Vaterlandsliebe sind Werte, die in jedem Land geschätzt werden sollten. Doch Habeck hat schon vor vielen Jahren erklärt, dass er Deutschland zum Kotzen findet. Sein Handeln als Vizekanzler bestätigt diese Aussage jeden Tag aufs Neue.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Kasa Fue - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=84508269

Mittwoch, 05 April 2023