Deutschlandweit fast 200 Zivilklagen gegen Corona-Impfstoffhersteller - Prozessbeginn verschobenDeutschlandweit fast 200 Zivilklagen gegen Corona-Impfstoffhersteller - Prozessbeginn verschoben
In Deutschland sind derzeit mindestens 185 Zivilklagen wegen angeblicher Schäden durch Corona-Impfungen anhängig.
Die Klagen richten sich gegen alle vier großen Hersteller von Corona-Impfstoffen: BioNTech, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson. Zwei Kanzleien in Düsseldorf und Wiesbaden vertreten insgesamt 135 bzw. 50 Fälle. Der mutmaßlich erste Prozess sollte am 28. April vor dem Landgericht Frankfurt beginnen, wurde jedoch auf den 7. Juli verschoben.
Die Klägerin in diesem ersten Prozess ist eine Frau, die angibt, durch die Covid-19-Impfung unter anderem einen Herzschaden erlitten zu haben. Sie möchte anonym bleiben. Jeder Fall muss einzeln verhandelt werden oder es wird ein Vergleich erzielt.
Der Knackpunkt in diesen Verfahren ist der Zusammenhang zwischen der Impfung und dem angeblichen Schaden. Nach Einschätzung von Juristen und Medizinern wird diese Frage letztendlich von Gutachtern entschieden werden. Die Düsseldorfer Kanzlei hatte rund 3000 Anfragen, aus denen 810 Mandate und 135 Klagen entstanden. Die Wiesbadener Kanzlei berichtete von 850 Mandaten und 50 Klagen.
Für Covid-19-Impfstoffe gelten im Prinzip dieselben Haftungsregeln wie für andere Arzneimittel, z.B. nach dem Arzneimittelrecht oder dem Produkthaftungsgesetz. Der Hersteller kann zur Verantwortung gezogen werden, wenn etwa ein Produktionsfehler vorliegt. Wird das Arzneimittel fehlerhaft verabreicht, haftet die impfende Person.
Der Düsseldorfer Anwalt Tobias Ulbrich erwartet eine "Sachverständigenschlacht", wenn die Gerichte nicht schon zu Beginn ein "Abschreckungsurteil" fällen. BioNTech betonte, dass bisher in keinem der geprüften Fälle ein kausaler Zusammenhang zwischen den gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der Impfung mit "Comirnaty" nachgewiesen werden konnte. Der Impfstoffhersteller prüft jeden Fall sorgfältig, in dem Ansprüche gegenüber dem Unternehmen geltend gemacht werden, vorausgesetzt, die Anwälte legen genügend Unterlagen vor.
Die anstehenden Prozesse werden zeigen, ob ein Zusammenhang zwischen den Impfungen und den Schäden nachgewiesen werden kann, und inwieweit die Impfstoffhersteller zur Verantwortung gezogen werden können.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Symbolbild
Dienstag, 11 April 2023
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