Ampel-Regierung plant 27 Milliarden Euro für Flüchtlingsausgaben 2023Ampel-Regierung plant 27 Milliarden Euro für Flüchtlingsausgaben 2023 Allein der Bund rechnet dieses Jahr mit Ausgaben für Asylsuchende von etwa 27 Milliarden Euro. Hinzu kommen die Ausgaben der Länder und Kommunen. Die Länder und Kommunen können finanziell und organisatorisch die Massen an Asylsuchenden kaum noch bewältigen. Viele Städte und Gemeinden sind überfordert. Sie finden, dass die Bundesregierung sie mit ihren hohen Ausgaben um Stich lässt. Das Finanzministerium entgegnet, dass dies nicht stimme. Der Bund würde sich auch dieses Jahr mit rund 27 Milliarden Euro an den Flüchtlingskosten beteiligen [siehe Bericht »Welt«]. Letztes Jahr waren es sogar 30 Milliarden. Man fragt sich: Wie hoch sind die Gesamtausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden pro Jahr und wie viel insgesamt seit 2015? Und wie wird es weitergehen? Bislang gibt es von der Innenministerin Nancy Faeser keine Initiative, die Massenzuwanderung zu begrenzen. Autor: Freie WeltBild Quelle: Huhu Uet, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia CommonsMittwoch, 26 April 2023
Israel/Nahost -- verschiedenesUS-Delegation in Israel: Zerstörung der Hamas ist nicht verhandelbar Die Vereinigten Staaten von Amerika geben sowohl von republikanischer als von demokratischer Seite aus grünes Licht für Israels Vorgehen gegen die Hamas. Gleichzeitig sendet Washington eine deutliche Warnung an den Iran. Das machte eine Delegation des US-Senats in Israel klar. ...
Deutschland -- verschiedenesGeschleuste Sozialmigranten zerrissen ihre Ausweisdokumente In Sachsen wurde ein Schleuserfahrzeug von der Polizei angehalten. Der Schleuser war ein Ukrainer, der kurz zuvor aus der Haft entlassen wurde. Im Auto fanden sich 15 Sozialmigranten, die zum Zweck der Identitätsverschleierung ihre Ausweise zerrissen hatten. ...
Deutschland -- verschiedenesImportierter Antisemitismus: Angriffe, Übergriffe und Anschläge geegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin In den vergangenen Tagen kam es zu zahlreichen Angriffen, Übergriffen und Anschlägen gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin. Am gestrigen Dienstagabend wurden mehrere Brandsätze gegen ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße geworfen. ...
Europa -- verschiedenesEU soll Finanzierung der »Palästinenser« von Terrorverurteilung abhängig machen Die Fraktion der »Konservativen und Reformer« (ECR) im EU-Parlament will die Finanzierung der »Palästinensischen Autonomiebehörde« von PLO-Chef Mahmud Abbas von einer Verurteilung des Hamas-Terrors abhängig machen. Die AfD unterstützt den Vorschlag. ...
Deutschland -- verschiedenesAussagen von zahlreichen Muslimen in Deutschland zu Israel schockieren [Video] Die Ampel-Parteien und Union haben bei der Bekämpfung des Antisemitismus bzw. Antijudaismus unter Muslimen in Deutschland versagt. Sonst gäbe es diese Stimmung im Lande nicht. ...
Europa -- verschiedenesKommentar: EU will Palästinenser weiterhin mit Steuergeld mästen Nach einem Treffen der EU-Außenminister sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, die EU werde weiterhin den Terrorstaat »Palästina« finanzieren, obwohl am 7.10. mindestens 1000 Israelis im schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust von palästinensischen Terroristen getötet wurden (Foto: Supernova Musikfestival). ...
Deutschland -- Bücher/ RatgaberVorfall in Sachsen: Weil sie Nationalhymne singen wollen, bekommen Schüler eine Sechs Achtklässler sollten sich für den Musikunterricht ein Lied heraussuchen. Einige Achtklässler ...
Deutschland -- SicherheitMultikulti-Spinner entsetzt>: Junge Muslime sagen, was ist Eine neue Umfrage unter muslimischen Schülern sorgt für Unverständnis - aber warum eigentlich?
Deutschland -- PolitikUmfrage-Beben: AfD stärkste Partei bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen Eine Trendstudie mit Sprengkraft: Laut der repräsentativen Erhebung „Jugend in Deutschland ...
Deutschland -- PolitikEs baerbockt wieder: »Präsidenzloser Angriff«, »Defensieg« und »führende Kröpfe« [Video] Dass die Außenministeriums-Praktikantin Baerbock nun wahrlich nicht über ein gut ausgestattetes ...
Israel/Nahost -- SicherheitBesessen von der Zweistaatenlösung: Es geht darum Israel einzuengen Eine Zweistaatenlösung würde Israel schwächen und für Isolation und Ächtung öffnen. Israel ...
Europa -- WirtschaftNächster EU-Irrsinn Einlagensicherungsreform: Deutschland soll Europas Sparguthaben absichern Am Donnerstag stimmte der Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments für eine Reform der ...
Deutschland -- SicherheitGewalt, Drohung, Nötigung: Scharia ist im Klassenzimmer angekommen Zu Berichten über die Konversion von christlichen Schülern zum Islam aus Angst vor ihren ...
Israel/Nahost -- Sicherheit Angriff in Damaskus: Gesamter Kommandoflügel der Revolutionsgarde in Syrien ausgeschaltet Der Israel zugeschriebene Angriff auf die Führungsriege der Revolutionsgarde in Syrien soll den ...
Deutschland -- PolitikErste Landkreise sperren sich gegen die Aufnahme neuer Flüchtlinge Immer mehr Landkreise geraten an ihre logistischen und finanziellen Grenzen. Sie können keine ...
Europa -- PolitikGefahr für die Zukunft: Das Zerstörungswerk der EU Sie wurden jahrelang in ihre Zimmer gesperrt und mussten mitansehen, wie Ihnen auch mit Segen der ...
