+++ haOlam.de brauchen ihre Untertützung! ++++

Wir bitte Sie Heute um eine Spende von 5 € oder 10 € das hilft uns Unkosten zu begleichen. Jede Spende, egal wie klein, hilft uns, weiterhin unabhängige Nachrichten zu liefern.

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Bundeswirtschaftsminister Habeck signalisiert Kompromissbereitschaft bei Verbot von Gas- und Ölheizungen

Bundeswirtschaftsminister Habeck signalisiert Kompromissbereitschaft bei Verbot von Gas- und Ölheizungen


Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt in der Debatte um ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen ab 2024 Kompromissbereitschaft. Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob dies auf die sinkenden Umfragewerte der Grünen, die Graichen-Affäre oder tatsächliche Einsicht zurückzuführen ist.

Bundeswirtschaftsminister Habeck signalisiert Kompromissbereitschaft bei Verbot von Gas- und Ölheizungen

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Montag erklärte Habeck, dass er "maximal pragmatisch" sei und bereit wäre, über einen späteren Starttermin für das Verbot von Gas- und Ölheizungen nachzudenken, solange es nicht zu einer "ewigen Verschiebung" komme. Der Minister betonte zudem, dass ihm die Ausgestaltung von Übergangs- und Anpassungsfristen keine Sorgen bereite. Seine einzige Sorge sei, dass die Übergangsfristen oder technischen Optionen so gestaltet würden, dass in Wirklichkeit nichts getan werde oder man auf eine Korrektur durch die nächste Wahl hoffe.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP war ursprünglich ein Verbot des Einbaus neuer reiner Öl- und Gasheizungen ab 2025 festgelegt. Im vergangenen Jahr einigten sich die Koalitionspartner darauf, das Verbot auf 2024 vorzuziehen. Die Entrüstung über diese Entscheidung brach erst aus, als der konkrete Gesetzentwurf Ende Februar bekannt wurde. Infolgedessen legte ein FDP-Parteitag fast einstimmig fest, kein Gesetz mit Heizungsverboten zu beschließen. CDU und CSU kündigten an, das Verbot nach der Bundestagswahl wieder rückgängig zu machen.

Angesichts der ungeklärten Streitpunkte beim Gesetz zum Heizungstausch brachte FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein späteres Startdatum als 2024 ins Spiel. Auch Nina Scheer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, schloss eine Verschiebung des Starttermins nicht aus, betonte aber die Notwendigkeit einer gerechten und auskömmlichen Ausgestaltung der Förderungen.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Sven Mandel - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=73823420


Dienstag, 09 Mai 2023

Waren diese Infos wertvoll für Sie?

Sie können uns Danke sagen. Geben Sie einen beliebigen Betrag zurück und zeigen Sie damit, wie viel Ihnen der Inhalt wert ist.




empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Redaktion

Folgen Sie und auf:


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage