Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlingsnetzwerk

Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlingsnetzwerk


»Es wird wohl ein Untersuchungsausschuss notwendig sein, um das gesamte Günstlingsnetzwerk im Wirtschaftsministerium ans Tageslicht zu befördern.«

Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlingsnetzwerk

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, fordert einen Untersuchungsausschuss in Bezug auf die Affäre um den Politiker Robert Habeck. Holm ist der Ansicht, dass zu viele Fragen noch ungeklärt sind. Er kritisiert die Befragung von Habeck und seinem Staatsekretär als Farce und wirft der Regierungskoalition vor, durch Tricksereien und das Verhindern von direkten Nachfragen die Transparenz und Aufklärung zu behindern. Holm ist der Meinung, dass die Antworten von Habeck und seinem Staatsekretär vage waren und wenig zur Klärung beitrugen. Er sieht in dem Vorgehen der Regierungskoalition einen selbstherrlichen Umgang mit den parlamentarischen Rechten der Opposition. Holm glaubt, dass Habeck versucht, die Affäre abzuschließen und zur Tagesordnung überzugehen, anstatt seinen Aufklärungswillen zu zeigen. Er hält es daher für notwendig, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, um das gesamte Netzwerk von Günstlingen im Wirtschaftsministerium ans Licht zu bringen.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshots YouTube/Phoenix


Donnerstag, 25 Mai 2023

Waren diese Infos wertvoll für Sie?

Sie können uns Danke sagen. Geben Sie einen beliebigen Betrag zurück und zeigen Sie damit, wie viel Ihnen der Inhalt wert ist.




empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Redaktion

Folgen Sie und auf:


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage