Immobilienbesitzer im Fadenkreuz: Bundeswirtschaftsminister plant heimtückischen Heizungshammer – droht eine beispiellose Welle der Enteignung?

Immobilienbesitzer im Fadenkreuz: Bundeswirtschaftsminister plant heimtückischen Heizungshammer – droht eine beispiellose Welle der Enteignung?


Während viele Bundesbürger noch unter den Pandemie-Nachwehen leiden, scheint der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) seinen ganz eigenen Plan zu verfolgen: Ein Heizungsgesetz, das Eigentümer von älteren Immobilien hart treffen und ihre finanzielle Belastung deutlich erhöhen könnte. Ein finsterer Plan, der die Enteignung der deutschen Bürger vorantreibt?

Immobilienbesitzer im Fadenkreuz: Bundeswirtschaftsminister plant heimtückischen Heizungshammer – droht eine beispiellose Welle der Enteignung?

Eine nebulöse Diskussion am Donnerstagabend, gemeldet von der "Welt am Sonntag", könnte dieses düstere Szenario untermauern. Habeck diskutierte mit Spitzenvertretern des Handwerks, der Heizungsindustrie und der Energieberater-Branche über mögliche Änderungen am umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetz (GEG). Konkret betrifft das Häuser mit einem Baujahr vor 1995, die demnach erst ab dem Jahr 2025 von den Regeln des neuen Heizungsgesetzes betroffen sein könnten. Der Hintergedanke: Die Hausbesitzer mit gedämmten Immobilien schneller zur Kasse bitten.

Auf der anderen Seite könnten Häuser mit jüngerem Baujahr als "Wärmepumpen-ready" klassifiziert werden. Das würde bedeuten, dass die Vorschriften zur Heiztechnik hier früher in Kraft treten. Die Regeln zum Einbau der Wärmepumpe könnten schon Mitte 2024 in Kraft treten. Ein Vorhaben, das einem Heizungshammer gleichkommt und den Geldbeutel der Hausbesitzer empfindlich trifft.

Zusätzlich zur Heizungsfrage scheint Habeck die Inkraftsetzung des Gesetzes im Sommer anzustreben und nicht wie bisher geplant, mitten in der Heizperiode am 1. Januar. Ein cleverer Zug, um die größte Anzahl an Heizungsschäden, die normalerweise im Winter auftreten, zu vermeiden und so die Hausbesitzer weiter unter Druck zu setzen. Mit diesem gestaffelten Inkrafttreten des Gesetzes würde der größte Teil des Gebäudebestandes, rund 70 Prozent, erst 2025 von den neuen Regeln erfasst werden.

Diese Entwicklungen wirken jedoch eher wie eine sorgfältig geplante Strategie zur Ausweitung staatlicher Kontrolle und weniger wie eine effiziente Methode zur Förderung erneuerbarer Energien. Das GEG schreibt vor, dass neue Heizungen auf Basis von 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden müssen. Eine Herausforderung, die im Grunde nur Wärmepumpen oder Hybrid-Heizsysteme erfüllen können. Ein cleveres Schachspiel, das Habeck auf Kosten der Immobilienbesitzer spielt?

Und während der Staat auf der einen Seite das Geld der Immobilienbesitzer für die Installation neuer Heizsysteme verlangt, bereitet er auf der anderen Seite eine Anhebung der Grundsteuern für Haus- und Wohnungseigentümer ab 2025 vor. Dies bestätigt der Bund der Steuerzahler, der einen Anstieg der Grundsteuerwerte im Vergleich zu den bisherigen Werten beobachtet, besonders bei privaten Immobilien. Damit stehen Immobilieneigentümer vor einem doppelten finanziellen Schlag: Teure neue Heizsysteme und höhere Grundsteuern. Ein doppelter Angriff auf das Privateigentum in Deutschland?

Diese jüngsten Entwicklungen deuten darauf hin, dass die aktuelle Regierung eine Politik verfolgt, die das private Eigentum nicht schützt, sondern eher entwertet. Die Befürchtungen der Immobilienbesitzer sind berechtigt. In der Tat scheint es, dass eine enteignete Bevölkerung leichter zu regieren, zu lenken und ins Dunkel zu führen ist. Es liegt an uns, wachsam zu bleiben und unsere Rechte zu verteidigen. Der Heizungshammer droht – wir müssen vorbereitet sein.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: By © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=117998929


Samstag, 03 Juni 2023

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