Industrieabschaltung? Habecks kontroverse Äußerungen lösen Welle der Empörung aus

Der Wirtschaftsminister und Mitglied der Grünen, Robert Habeck, hat mit kontroversen Äußerungen für Aufsehen gesorgt.

Er äußerte die Möglichkeit, dass Deutschland seine Industriekapazitäten drosseln oder sogar abschalten könnte, sollte das Gastransitabkommen zwischen Russland und der Ukraine, das nächstes Jahr ausläuft, nicht verlängert werden. Diese Aussage hat in verschiedenen Kreisen für ungläubiges Entsetzen gesorgt.

"Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten", sagte Habeck. Mit "wir" meint der Minister ausdrücklich Deutschland.

Diese Äußerungen werden von einigen als Verstoß gegen Habecks Amtseid betrachtet, in dem er geschworen hat, seine Kräfte dem Wohl des deutschen Volkes zu widmen, Schaden von ihm abzuwenden und das Grundgesetz und die Bundesgesetze zu wahren und zu verteidigen.

Habeck verteidigt seine Aussage und argumentiert, dass die geplanten Flüssigerdgas-Terminals (LNG) unerlässlich seien, um die Energieversorgung sowohl in Ostdeutschland als auch in Osteuropa aufrechtzuerhalten. Sein Vorschlag, LNG-Terminals zu bauen, stößt jedoch auf heftigen Widerstand von Anwohnern und Umweltgruppen.

Die Ukraine profitiert derzeit erheblich von den Transitgebühren, die sie für die Durchleitung russischen Gases nach Österreich, die Slowakei, Italien und Ungarn erhebt. Sollte das Gastransitabkommen nicht verlängert werden, könnte dies zu erheblichen Veränderungen in der Energieversorgung dieser Länder führen.

In den Kommentarbereichen und in den sozialen Medien haben Habecks Aussagen einen Sturm der Empörung ausgelöst. Die Reaktionen reichen von Unverständnis und Unglauben bis hin zu Forderungen nach Habecks sofortiger Amtsenthebung.

Kritiker befürchten, dass diese Politik der Grünen der deutschen Wirtschaft erheblichen Schaden zufügen könnte und beklagen den schrittweisen Abbau der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Es bleibt abzuwarten, wie die Debatte weiter verläuft und welche Auswirkungen sie auf die politische Landschaft Deutschlands haben wird.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Symbolbild

Montag, 12 Juni 2023