Neuer Umfrage-Rekord: AfD steigt bundesweit auf 23 Prozent

Wenn am kommenden Sonntag die Wahl zum Europaparlament stattfände, käme die AfD laut der jüngsten Umfrage (INSA) auf 23 Prozent und stünde damit auf dem ersten Platz in der Parteien-Rangliste. Die CDU käme eigenständig betrachtet nur noch auf 20 Prozent und verlöre somit den Spitzenplatz.

Anfang Juni 2024 finden in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. 720 Parlamentarier (bisher 705) werden neu gewählt, Deutschland entsendet mit 96 Abgeordneten die mit Abstand größte Delegation. Frankreich stellt 79 Abgeordnete, Italien 76 und Spanien 59 - um einmal die vier größten Delegationen aufzuzählen. Zum Vergleich: die Kleinstaaten Zypern, Malta und Luxemburg werden je sechs Abgeordnete in das Europäische Parlament entsenden.

Auch wenn das EP angeblich ein gemeinsames Parlament darstellen soll, so gibt es doch erhebliche Unterschiede bei den Wahlprozeduren in den einzelnen Mitgliedsländern. So liegt die Altersgrenze in Deutschland zur Teilnahme an der Wahl (aktives Wahlrecht) bei 18 Jahren, in Griechenland bei 17 Jahren und in Belgien und Österreich sogar bei 16 Jahren. Noch größer sind die Unterschiede beim passiven Wahlrecht, also bei den zur Wahl stehenden Personen. Diese reicht von 18 Jahren (unter anderem in Deutschland) über 21 Jahre (zum Beispiel in Polen) und 23 Jahre (in Rumänien) bis zum Mindestalter vonn 25 Jahren (in Griechenland und Italien).

In manchen Ländern gibt es eine Sperrklausel für die Europawahl (Spanne von 1,8 über 3 und 3,45 bis zu 4 oder 5 Prozent), in anderen Ländern fällt diese Klausel weg (u. a. in Deutschland) und auch bei dem Sitzzuteilungsverfahren ist man von einer einheitlichen europäischen Regelung weit entfernt.

Richtig spannend sind die aktuellen Umfragewerte in Deutschland. Da die Unionsparteien bei der Europawahl separat antreten und auch separat ausgezählt werden, zeigt sich in der Rangliste der Parteien ein neues Bild: aus der aktuellen INSA-Umfrage geht die AfD mit 23 Punkten als stärkste Partei hervor und lässt die CDU mit nur noch 20 Punkten deutlich hinter sich. Knapp dahinter folgt die SPD mit 19 Punkten. Die Öko-Sozialisten um Habeck schmieren auch auf europäischer Ebene weiter ab: sie bekommen nur noch 15 Punkte. Die FDP stagniert bei 7 Punkten, die mehrfach umbenannte SED bleibt bei schwachen 5 Punkten.

Weil Deutschland 96 Abgeordnete stellt, bedeuten die aktuellen Werte, dass die AfD momentan 23 Sitze im EP erhielte. Dies würde eine Verdoppelung an Parlamentariern gegenüber der Wahl 2019 bedeuten. Die größte Partei im aktuellen EP ist die italienische Lega mit 25 Abgeordneten, gefolgt von der polnischen PiS mit 24 und der CDU mit 23 Abgeordneten.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons

Dienstag, 01 August 2023