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75 Jahre Verfassungskonvent von Herrenchiemsee

75 Jahre Verfassungskonvent von Herrenchiemsee


Vom 10. bis 23. August 1948 tagten rund 30 Experten aus elf Ländern der westlichen Besatzungszonen, um für das damals mehrfach geteilte Deutschland eine temporäre Verfassung, das Grundgesetz, zu erarbeiten. Es ist zum Grundstein einer schützenswerten Demokratie geworden.

75 Jahre Verfassungskonvent von Herrenchiemsee

Ja, die Bundesrepublik Deutschland in seinen aktuellen Grenzen hat keine »richtige« Verfassung. Sie hat etwas anderes, etwas in vielen Bereichen mindestens genau so gutes, nämlich das Grundgesetz. Ursprünglich, so hat es der Verfassungskonvent vor 75 Jahren beschlossen, sollte dies nur ein temporäres Konstrukt sein, bis »alle Deutschen in Freiheit wieder vereinigt sind«, so der Wortlaut der einstigen Präambel. Nun sagt ein bekanntes Sprichwort, dass nichts dauerhafter ist als ein Provisorium und das gilt auch für das Grundgesetz. Denn das, was vor 75 Jahren in Herrenchiemsee ausgearbeitet und dem Parlamentarischen Rat zur Vorlage unterbreitet wurde, wurde später in großen Teilen übernommen, am 8. Mai 1949 ratifiziert und mit Rechtskraft zum 23. Mai 1949, dem offiziellen Gründungstag der damaligen Bundesrepublik Deutschland, verabschiedet.

Eine grundlegende Dinge haben sich seitdem ereignet. Das ehemalige »Mitteldeutschland«, die sowjetisch besetze Zone, später dann auch DDR, trat 1990 dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Die ehemaligen deutschen Ostgebiete, die interessanterweise laut Völkerrecht auch immer noch so bezeichnet werden, wurden längst von Polen oder Russland »eingemeindet«. Befragt wurden die dort lebenden Deutschen nicht; sie wurden vertrieben, vergewaltigt und gemordet. Aber das ist eine andere Geschichte.

Viel gravierender ist, dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Gefahr sind. Das erwähnen sogar Altparteienpolitiker bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Allerdings verorten sie diese Gefährdung falsch. Denn faktisch sind sie es selbst, die Altparteien und ihre Repräsentanten, die die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit und sogar die Würde des Menschen nicht mehr respektieren, sie beschneiden, diese Rechte massiv unterhöhlen und angreifen.

Wer nicht auf Linie ist, dem wird das Wort zu entziehen versucht, der wird ausgegrenzt, diskriminiert, diskreditiert, sogar kriminalsiert und dem wird per se die Menschenwürde abgesprochen. Die links-indoktrienierten linientreuen Medien machen sich zum Sprachrohr dieser Verletzungen des Grundgesetzes und zahlreicher anderer im Land geltender Gesetze - und sind sich keines Fehlverhaltens bewusst. Genau das ist die Gefahr unserer Demokratie. Dagegen aufzubegehren, sich dagegen zu wehren, ist das Gebot, wie es im Grundgesetz selbst geschrieben steht.

Oder um einen alten, linken »Sponti-Spruch« zu nutzen: wer sich nicht


Autor: Freie Welt
Bild Quelle: Pixhere - Screenshot via FW


Samstag, 12 August 2023

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