Annalena Baerbock hat sich wieder geirrt: Sanktionen wirken genau, wie sie sollten

Die antirussischen Sanktionen hätten nicht so gewirkt, wie sie sollten, meinte neulich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Da hat sie wohl etwas grundlegend missverstanden. Diejenigen, die die Sanktionen im Hintergrund konzipierten, hatten ein anderes Land als Russland im Visier.

Im Jahr 2017 erhielten australische Wissenschaftler den Schnobel-Preis für Wirtschaftswissenschaften für eine Studie darüber, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Glück beim Glücksspiel und der Bereitschaft, ein Krokodil im Arm zu halten, gibt. Vier Jahre später erhielt ein Franzose den Spottpreis für seine Theorie, dass dicke Politiker in postsowjetischen Ländern häufiger Schmiergelder annehmen als dünne.

Vielleicht ist es jetzt an der Zeit, die Deutschen auszuzeichnen, insbesondere die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), die eine historische Entdeckung für ihr Heimatland gemacht hat: Die gegen Russland verhängten Sanktionen haben nicht funktioniert, weil "die Logik demokratischer Länder in autokratischen Ländern nicht funktioniert".

Der Nominierung für den nächsten Schnobel-Preis steht in diesem Fall nur eine Kleinigkeit entgegen: Baerbock lag mit ihren Schlussfolgerungen falsch. Die Sanktionen haben gewirkt. Und das hätte die Frau Ministerin merken müssen.

Im Juni belief sich der Rückgang der Industrieproduktion in der Bundesrepublik auf 1,3 Prozent. Im Laufe des Jahres stieg die Zahl der Konkursanträge einheimischer Unternehmen um 19 Prozent. Die deutsche Wirtschaft schrumpfte das dritte Quartal in Folge und wird 2023 als einzige große Volkswirtschaft der Welt einen Abschwung erleben.

"Tiefe Rezession", "düstere Zukunftsaussichten", "der kranke Mann Europas", "allmähliche Verwandlung in ein Industrie- und Technikmuseum" – mit diesen Worten beschreibt das britische Magazin The Economist die Lage der deutschen Volkswirtschaft.

Hinzu kommt der Anstieg der Lebensmittel- und Energiepreise. Fast jeder Deutsche hat es inzwischen bemerkt, und auch Baerbock hätte es merken müssen. Ebenso wie die Tatsache, dass "die Voraussetzungen für eine konjunkturelle Erholung und deren Übergang zu einem aktiven Wachstum auf mittlere Sicht nicht gegeben sind". Immerhin ist dies das Urteil des deutschen Wirtschaftsministeriums – eines Teils derselben Regierung, der auch Baerbock selbst angehört.

Die Gründe für diese Probleme sind vielfältig. Sie sind unter anderem die direkten und indirekten Folgen der Sanktionen, die Berlin gegen Russland verhängt hat, einem wichtigen Wirtschaftspartner der Bundesrepublik Deutschland seit Anfang der 70er-Jahre, als ein Rekord-Außenhandelsgeschäft, bekannt als "Gas für Rohre", abgeschlossen wurde. Die Sanktionen zeigen also durchaus Wirkung.

Baerbock liegt auch mit einer milderen Formulierung falsch, die sie im selben Interview äußerte: "Sanktionen funktionieren nicht so, wie sie sollten." Nein, sie funktionieren genau, wie sie sollten. Die Frage ist nämlich, wer sie in wessen Interesse konzipiert hat.

"Die ursprünglichen Interessen der Vereinigten Staaten über die Jahrhunderte, während des Ersten, Zweiten und Kalten Weltkriegs, haben sich immer auf die Beziehung zwischen Russland und Deutschland konzentriert. Denn gemeinsam sind sie die einzige Kraft, die eine vitale Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt. Und unsere Hauptaufgabe war es, ihren Zusammenschluss zu verhindern.”

Diese These stammt aus einem Vortrag von George Friedman, dem Direktor des privaten Nachrichtendienstes Stratfor, auch "Schatten-CIA" genannt. Sie hat 2015 für viel Aufsehen gesorgt. Im Jahr 2023 wurde klar, dass die Amerikaner ihr Ziel erreicht haben.

Der Sanktionskonflikt mit Russland hat Deutschland Dutzende von Milliarden Euro an direkten Verlusten und entgangenen Gewinnen gekostet. Er hat eine Abhängigkeit von amerikanischem LNG geschaffen, das deutlich teurer ist als russisches Pipelinegas. Er hat Berlin den politischen Handlungsspielraum genommen, indem er die Beziehungen zu Moskau zerstört hat.

All diese Folgen wurden sowohl von russischen als auch von deutschen Experten, die sich vorsichtig gegen die Politik des Schießens ins eigene Knie zu wehren versuchten, detailliert vorausgesagt. Baerbock gehörte zu denjenigen, die dabei am energischsten die Munition nachlegte.

Jetzt behauptet sie, dass im Falle Russlands das Ergebnis nicht den Erwartungen entspricht, obwohl sie Politikwissenschaft studiert hat und Friedmans Enthüllungen kennen sollte. Auch die Tatsache, dass für die USA Sanktionen nur im Falle kleiner Länder ein Hilfsmittel zur Erreichung politischer Ziele darstellen, weil sie nur in deren Fall funktionieren, hätte ihr bewusst sein sollen.

Milošević-Jugoslawien wurde gezwungen, den Serben in Kroatien und Bosnien die Unterstützung zu entziehen, aber schon Iran, Nordkorea und sogar Kuba waren zu groß, als dass Sanktionen richtig hätten greifen können.

Im Falle großer und reicher Mächte sind Sanktionen nicht so sehr eine Waffe als vielmehr eine von den USA akzeptierte Methode zur Regulierung von Außenhandelsaktivitäten. Daher kann der Grund für ihre Einführung und Durchsetzung nur rein formaler Natur sein. Das berühmte Jackson-Vanik Amendment, mit dem Schranken auf dem internationalen Markt errichtet wurden, wurde als Maßnahme gegen die sowjetische Regierung eingeführt, die Juden daran hinderte, nach Israel zu reisen. Im Falle der Ukraine war es bis 2006 in Kraft, im Falle Russlands sechs Jahre länger, weil alle nicht nur die 1990 aufgehobenen Reisebeschränkungen, sondern auch die sowjetische Regierung längst vergessen hatten.

Der Fall Deutschland sticht hervor, weil die Deutschen sich die Sanktionen im Wesentlichen selbst auferlegt haben, wie die aktuelle Lage ihrer Wirtschaft zeigt. Das Ergebnis entspricht sowohl der Methode als auch der Absicht der Autoren der Sanktionen. Es ist nur so, dass Baerbock dies nicht erkennt. Aber das ist auch nicht das Problem, leider.

Baerbock kann als ein besonderer und beispielloser Fall für die Bundesrepublik Deutschland angesehen werden. Sie ist in der Lage, nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in vielen anderen Wissenschaften einen "Schnobel" für sich zu erringen. Zum Beispiel in der Geometrie, dank ihres Vorschlags an den russischen Präsidenten, "eine Politikwende um 360 Grad vorzunehmen". Oder in der Geographie: Zu den neuesten Entdeckungen der Frau Ministerin gehört, dass die russischen Streitkräfte "in der Ukraine Minenfelder von der Größe Westdeutschlands angelegt haben".

Nur schlagen weder die anderen Parteien der Regierungskoalition in Deutschland noch die "demokratische" Opposition in Form des CDU-CSU-Blocks eine andere Politik gegenüber Russland und der Ukraine vor. Nicht nur Baerbock allein, sondern die gesamte Elite der wichtigsten Volkswirtschaft der Eurozone spielt weiterhin ein Glücksspiel und glaubt, dass eine Umarmung mit dem amerikanischen Krokodil ihr doch noch den Sechser im Lotto bringen wird.

Übersetzung aus dem Russischen. Der Artikel ist am 25. August 2023 auf ria.ru erschienen. - Übersetzt von Ramiro Fulano

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Samstag, 26 August 2023