Boris Palmer sieht für eine potenzielle Wagenknecht-Partei Chancen im Osten

Boris Palmer, der parteilose Oberbürgermeister von Tübingen, äußerte sich optimistisch über die Erfolgschancen einer hypothetischen Partei unter Führung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern. Trotz persönlicher Differenzen sieht er in einer solchen Partei eine Gelegenheit, die politische Landschaft zu bereichern.

Boris Palmer, Tübingens parteiloser Oberbürgermeister, hat kürzlich in einem Interview mit den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" seine Gedanken zu den Erfolgschancen einer potenziellen Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geäußert. Laut Palmer könnte eine solche Partei, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, eine Lücke im politischen Spektrum füllen und für die Demokratie hilfreich sein.

Palmer, der selbst im Mai dieses Jahres bei den Grünen ausgetreten ist, führte aus, dass eine Wagenknecht-geführte Partei in den ostdeutschen Landtagen "koalitionsfähig" sein könnte. "Ob Frau Wagenknecht das kann, weiß ich nicht. Ich sehe darin aber eine Chance", sagte er. Palmer betonte jedoch, dass er einer solchen Liste nicht beitreten würde, da er viel "Dissens" mit Frau Wagenknecht habe, insbesondere in Fragen wie der Impfpolitik in der Corona-Krise, Waffenlieferungen an die Ukraine oder Umweltpolitik.

Trotz dieser persönlichen Differenzen betonte Palmer, dass es nicht darum ginge, ob er und Wagenknecht in allen Punkten übereinstimmen. Vielmehr könnte eine Partei unter ihrer Führung ein Angebot für Menschen sein, "die derzeit keine Partei im Verfassungsbogen wählen wollen." Er spekulierte, dass das programmatische Angebot von Wagenknecht dazu führen könnte, dass potenzielle AfD-Wähler eine andere Option in Betracht ziehen.

Palmer erklärte weiter, dass er seine politische Heimat in einer grün-liberalen Partei sieht, wie es sie in der Schweiz gibt. Dies kommt nach seinem Austritt aus den Grünen, der durch einen Eklat auf einer Konferenz über Migrationspolitik ausgelöst wurde. Palmer war vorgeworfen worden, sich rassistisch geäußert zu haben.

Die Äußerungen Palmers werfen eine interessante Frage auf: Wie könnten sich neue Parteien, die sich jenseits der etablierten politischen Strukturen bewegen, auf die deutsche Politik auswirken? Nur die Zeit wird zeigen, ob seine Prognosen Recht behalten und ob eine hypothetische Wagenknecht-Partei wirklich das politische Spektrum bereichern könnte.

Autor: Redaktion
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Freitag, 22 September 2023