Skandal in der JVA Dresden: Verurteilung von Bediensteten wirft Fragen zur Justizkultur auf

Fünf Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden, darunter der ehemalige AfD-Landesvorstand Daniel Zabel, wurden wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt verurteilt. Ein Blick in die inneren Abgründe einer Chatgruppe offenbart ein Klima der Menschenverachtung und Selbstjustiz

Der Fall der verurteilten Bediensteten der JVA Dresden hat landesweit für Entsetzen gesorgt. Fünf Bedienstete, darunter Daniel Zabel, ein ehemaliger AfD-Landesvorstand, wurden wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt zu verschiedenen Strafen verurteilt. Die Tat schien einer Kultur der Selbstjustiz und Menschenverachtung zu entstammen, die durch eine interne Chatgruppe der Bediensteten ans Licht kam.

Im Juli 2018 sollen die Bediensteten einen mehrfach vorbestraften Häftling namens Hamza C. misshandelt haben. Der Vorfall ereignete sich in einem besonders gesicherten Haftraum (BGH) der JVA. Laut Richter Georg Böss bestand kein rechtfertigender Grund für das Eingreifen der Beamten, die den Häftling traten und schlugen.

Im Zuge der Ermittlungen zu einem anderen Fall stieß das Landeskriminalamt auf eine Chatgruppe der Beamten. Dort tauschten die Angeklagten überhebliche und menschenverachtende Bemerkungen aus. Gefangene wurden als "Affen" und "Ratten" bezeichnet, und es wurden detaillierte Beschreibungen der Gewalttaten geteilt.

Die Verteidigung argumentierte, dass die Chatgruppe lediglich ein Ventil für den Stress der Beamten gewesen sei und nicht wörtlich genommen werden sollte. Dieses Argument konnte die Gerichtsbarkeit jedoch nicht überzeugen. Drei der Mitangeklagten wurden zu Bewährungsstrafen von bis zu acht Monaten verurteilt, während Zabel 16 Monate Haft auf Bewährung erhielt.

Der Fall wirft ernsthafte Fragen zur Kultur innerhalb der Justizvollzugsanstalten und der deutschen Justiz im Allgemeinen auf. Die Brutalität und Menschenverachtung, die in der Chatgruppe zum Ausdruck kamen, legen nahe, dass es sich hierbei nicht um Einzelfälle handelt. Es stellt sich die Frage, inwiefern diese Einstellungen systemisch sind und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um solche Missstände in Zukunft zu verhindern.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Symbolbild

Samstag, 23 September 2023