Schluss mit der Untätigkeit: Antisemitismus auf den Straßen erfordert energische Staatsaktionen

Schluss mit der Untätigkeit: Antisemitismus auf den Straßen erfordert energische Staatsaktionen


Die anhaltende Welle von Antisemitismus auf deutschen Straßen erfordert eine sofortige und energische Antwort des Rechtsstaats. Die Zeit des Wegschauens muss jetzt ein Ende haben.

Schluss mit der Untätigkeit: Antisemitismus auf den Straßen erfordert energische Staatsaktionen

Die Zeit des Zögerns muss ein Ende haben. Antisemitismus auf Demonstrationen ist ein Brandherd, den der deutsche Rechtsstaat nicht länger ignorieren darf. Wenn Parolen wie "Nieder mit Israel" und "Israel Kindermörder" durch deutsche Straßen hallen, dann ist das nicht nur ein Angriff auf die jüdische Gemeinschaft, sondern auch auf die Fundamente unserer demokratischen Gesellschaft. Es ist eine Schande, dass dieses Phänomen seit Jahren zu wenig Beachtung findet. Wie konnte der Staat 20 Jahre lang wegschauen?

Wir brauchen jetzt eine Null-Toleranz-Politik gegenüber allen Formen von Hass und Diskriminierung. Es muss Schluss sein mit der laschen Handhabung solcher Vergehen. Wenn die Polizei und Justiz nicht in der Lage sind, derartige Straftaten effektiv zu verfolgen, müssen sie entsprechend ausgerüstet und geschult werden. Es ist allerhöchste Zeit, dass unsere Regierung diese Frage nicht nur als dringlich anerkennt, sondern auch sofortige, entschlossene Maßnahmen ergreift.

Demo-Veranstalter, die antisemitische Parolen zulassen, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Hassverbrechen müssen mit aller Härte des Gesetzes geahndet werden. Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Dies gilt für jeden Einzelnen in der Gesellschaft, aber insbesondere für diejenigen in Machtpositionen, die die Möglichkeit und die Pflicht haben, aktiv etwas zu ändern.

Die Zeit der Untätigkeit muss jetzt vorbei sein. Jeder Tag des Zögerns ist ein weiterer Tag, an dem der Extremismus wächst und unsere gesellschaftliche Ordnung untergräbt. Wir können und dürfen es nicht zulassen, dass der öffentliche Raum zur Bühne für antisemitische Hassreden wird.


Autor: Andreas Krüger
Bild Quelle: Screenshot X @DemocratiaBLN


Sonntag, 15 Oktober 2023

Waren diese Infos wertvoll für Sie?

Sie können uns Danke sagen. Geben Sie einen beliebigen Betrag zurück und zeigen Sie damit, wie viel Ihnen der Inhalt wert ist.




empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Andreas Krüger

Folgen Sie und auf: