FDP-Mitgliederbefragung: Mehrheit für Fortsetzung der Ampelkoalition

FDP-Mitgliederbefragung: Mehrheit für Fortsetzung der Ampelkoalition


Bei einer Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen ausgesprochen.

FDP-Mitgliederbefragung: Mehrheit für Fortsetzung der Ampelkoalition

In einer entscheidenden Abstimmung über die politische Zukunft hat sich die Basis der Freien Demokratischen Partei (FDP) für eine Fortsetzung der Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. Dieses Ergebnis wurde am Montag von mehreren Medien unter Berufung auf Parteikreise berichtet. Bei der Mitgliederbefragung stimmten rund 52 Prozent gegen einen Austritt aus der Ampelkoalition, während etwa 48 Prozent für ein Ende der Regierungsbeteiligung votierten.

Von den insgesamt rund 72.000 Parteimitgliedern nahmen etwa 26.000 an der Abstimmung teil. FDP-Vize Wolfgang Kubicki bestätigte das Ergebnis und interpretierte es als Stärkung seiner Partei: “Mit diesem Rückenwind machen wir es jetzt gestärkt besser in der Koalition”, äußerte er gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Kubicki hob hervor, dass eine “schweigende Mehrheit” offensichtlich keinen Austritt aus der Regierung wünschte. Er rief seine Partei zu mehr Geschlossenheit auf und betonte die Notwendigkeit, alle Kräfte zu bündeln, um bei der nächsten Wahl ein zweistelliges Ergebnis zu erreichen.

Die Abstimmung erfolgte auf Basis eines von 598 Mitgliedern unterzeichneten Antrags, der die Frage stellte, ob die FDP ihre Beteiligung an der Ampelkoalition beenden solle. Interessanterweise wäre das Ergebnis der Mitgliederbefragung auch bei einem positiven Votum für einen Austritt nicht bindend gewesen. In der FDP-Satzung heißt es, dass die Organe der Partei in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden sind.

Dieses Abstimmungsergebnis spiegelt die aktuelle politische Stimmung innerhalb der FDP wider und deutet darauf hin, dass die Partei trotz interner Meinungsverschiedenheiten weiterhin Teil der aktuellen Bundesregierung bleiben wird.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Symbolbild


Dienstag, 02 Januar 2024

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