Pistorius kapituliert: Corona-Impfpflicht für Soldaten gefallen! [Video]

Ein weiterer großer Sieg für die AfD und für alle Freiheitskämpfer: Die Soldaten der Bundeswehr müssen künftig keine Corona-Impfung mehr vorweisen.

Entgegen der fachlich nicht haltbaren Aussagen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vom 29. November 2023 im Deutschen Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde jetzt die COVID-19-Maßnahme aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr getilgt. Pistorius hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch in Leipzig offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.

Am 24. November 2021 hatte das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift „Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen“ aufgenommen. Für diese Impfung bestand demnach seitdem eine sogenannte Duldungspflicht. Wer sich dem Impfschema ohne medizinische oder rechtliche Begründung widersetzte, musste mit Disziplinarmaßnahmen oder dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Der Antragsteller vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, ein Soldat, hatte sich gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in das Basisimpfschema der Bundeswehr gewendet und hält ihre Beibehaltung unter den gegenwärtigen Bedingungen für rechtswidrig. Bis Mai letzten Jahres wurden 70 Soldaten aus der Bundeswehr entlassen, weil sie eine Impfung gänzlich verweigert haben.

Der Münchner Rechtsanwalt Markus Haintz, der Soldaten in Sachen Duldungspflicht vertreten und beraten hatte, zeigte sich zufrieden mit dem Urteil: „Ich fordere eine umgehende Rehabilitation sämtlicher Soldaten, die wegen angeblicher Gehorsamsverweigerung verfolgt wurden. Alle Strafverfahren sind wieder aufzunehmen und alle Verurteilten sind freizusprechen und zu entschädigen. Gleiches gilt für jegliche Disziplinarmaßnahmen, auch diese sind aufzuheben, etwaige Folgen müssen rückgängig gemacht werden. Die Duldungspflicht war von Anfang an rechtswidrig, unsinnig und hat darüber hinaus die Wehrkraft der Bundeswehr zersetzt.“

David Goldberg

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Daniel Biskup, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons

Mittwoch, 29 Mai 2024