Opposition drängt auf sofortige Vertrauensfrage und zügige Neuwahlen

Scholz und seine politische Resterampe wollen sich irgendwie noch bis März nächstes Jahr durch lavieren und deswegen will Scholz auch erst im Januar die Vertrauensfrage stellen. Doch diese Pläne stoßen auf starken Gegenwind seitens der Opposition.

Die »Fortschrittskoalition« aus SPD, FDP und Grünen auf Bundesebene ist - endlich - Geschichte. Das war schon lange überfällig. Die FDP-Minister sind komplett aus der Ampel ausgestiegen; außer Wissing. Der klebt lieber an seinem gut dotierten Posten und um den zu behalten verlässt er stattdessen seine bisherige Partei. Auch so kann mancher seinen Charakter offenbaren.

Scholz will nun mit dem Personal seiner Resterampe sich irgendwie ins nächste Jahr retten. Er wolle im Januar die Vertrauensfrage stellen, Neuwahlen könne es dann im März geben. Doch mit diesen Durchhalteparolen und Plänen stößt er auf starken Gegenwind bei der Opposition.

Die AfD hat schon seit Monaten das Ende der unsäglichen Ampel gefordert, in den vergangenen Tagen ist auch die Union auf diesen Zug aufgesprungen. Der Vorsitzende der CDU, Merz, versucht sich nun, als Lokomotive vor diesen Zug zu setzen und fordert Scholz auf, die Vertrauensfrage nicht erst im Januar zu stellen, sondern so schnell wie möglich. Die Neuwahlen, so Merz, müssen innerhalb von kürzester Zeit erfolgen. Einen Eiertanz wie bisher darf es in der Situation, in der sich Deutschland aktuell befindet, nicht länger geben.

Für die AfD ist das Ende der Ampel eine »Befreiung Deutschland«. Das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP habe das Land mit großen Schritten an den wirtschaftlichen Abgrund geführt, erklärten die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla laut einem Beitrag bei tagesschau.de.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons

Donnerstag, 07 November 2024