SPD ade - viel Unverständnis - und ein Kanzler in nie gesehener Frech- und Dreistheit zwischen Selbst- Verklärung und - verzehrung

Es ist ohne Maß, was sich noch Zauderkanzler Scholz eben in seiner vorgeblichen Regierungserklärung geleistet hat. Schlimm ist es, wenn ein deutscher Bundeskanzler das Scheitern seiner Regierung erklären muss – das gab es ja auch schon mal.

Von Torsten Kurschus

Schlimmer ist, wenn sich ein deutscher Bundeskanzler zum Kasper seiner Parteigenossen macht und nimmermehr ein Schuldbewusstsein hat. Mit seiner ehemaligen SPD, die den Namen längst nicht mehr verdient , ist der Kanzler entweder in schon einem nur noch goebbelsartig zu nennenden Lügengeflecht  verstrickt oder in seinem eigenen Wahnsinn.
Dafür sprechen nicht nur die wirtschaftlichen Zahlen der Jahre der sogenannten Fortschrittskoalition von vor 3 Jahren, sondern auch der Unmut der Menschen unseres Landes und nicht zuletzt seine eigenen verheerenden Umfrageergebnisse.

Dreist ist es, wenn die Haushaltsstabilisierung angemahnt, ja beschworen wird, deren Katastrophe von einem SPD-Bundeskanzler mit seinen Vasallenfraktionen ohne jeden volkswirtschaftlichen   Verstand vorgebracht wird, als hätten andere Schuld.
Frech gelogen ist es, wenn der Niedergang von Infrastruktur wegen fehlender Mittel oder notwendige Technologieförderung, Bürokratieabbau gefördert werden.

Dabei tobt es schon im Haus des Deutschen Bundestages. Gelächter, Buhrufe und entsetzte Gesichter auf den Nichtregierungsbänken mischen sich,  während die SPD-Fraktions sich in der Akklamation ihres gescheiterten Kanzlers verliert. Des eskapiert rethorisch sich in einem Wahnsinn aus falschen Aussagen über „Leistungen“ seiner Regierung, nicht vorhanden Fakten als wäre er versehentlich als Hamburger in einem Bierzelt beim Spetzlhuber zum Vortrag gelandet.
Doa san de Spetzln die seriösen.

Er redet immer von sich. Ich habe… ich werde, ich kann… Das wird auch mit machtvollen Zwischenrufen im Hohen Haus durch die Bankreihen mit viel Geräusch wörtlich goutiert.

Nur noch mit einem bösartigen Betrugsversuch an seinen Mitbürgern oder einer echten pathopsychologischen Disposition kann erklärt werden, dass der Kanzler als Johann-ohne-Land sich echauffierend macht und berechtigter Bürgerwut vorwirft das Land zu spalten und Einigkeit beschwört. Damit meint er seine Einigkeit und seinen Dirigismus und seine durch nicht zu rechtfertigende Egozentrik und sein Dilemma am eigenen Versagen mit totalem Machtverlust.
Denn dieser Kanzler „hat fertig“.

Dann wird es schäbig. Schäbig ist es, die Mängel an der Infrastruktursicherung, von Ausbau kann ja gar keine Rede mehr sein, die Sicherungen der Renten und die scheinfraglichen Sozialkosten, und auch noch die für Sicherheit und auch noch Arbeitsplatzerhaltung  und auch noch der Gesundheitskosten rehtorisch auf die Ukraine zu schieben. Nicht zu vergessen: das sagt er auch zum Geld für den Klimaschutz, wieder mit Verweis auf die Ukraine. Das passiert und genauso, wenn ich richtig mitgezählt habe vier Mal. Das läßt sich textkritisch nachweisen.     

Fast verbrecherisch klingt es, wenn der Kanzler in offensichtlicher Lüge erklärt und das in seiner Regierungserklärung, „Deutschland tut alles, um die Ukraine zu unterstützen“. Ich hatte er dazu auch noch gesagt. Zu „stürzen“ hätte er besser sagen sollen. Er der bis heute zaudert, er, der bis heute keine einzige klare außenpolitische Entscheidung getroffen hat, außer zu einer Präsidentschaft Donald Trumps keinen Plan zu haben, redet davon, die Energiepreise stabilisiert und das Land voran gebracht zu haben.
Hier wird ein Nachbarland vollständig einem Feind preisgegeben.
Das passiert unter Verachtung aller demokratischen und menschenrechtlichen und völkerrechtlichen Werte unserer westlichen Wertegemeinschaft. Das ist der Bruch von Menschenrecht und das kommt von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler.

Welche Perversitäten muss man sich eigentlich noch von einem Regierungschef gefallen lassen. Das hat schon echte Trump-Qualität nur ohne dessen Klarheit und Kraft.

Gegenspieler Mertz verweist auf die „große Erleichterung“ im deutschen Volk. Er nennt diesen  Vorgang in Deutschland mit Recht „eine Geisterstunde, nicht von dieser Welt“. Dann wirft der Oppositionsführer dem Kanzler fast höhnisch vor, dass er Einheit reklamiert, obwohl er, der Kanzler der Spalter ist. Und betont immer wieder, dass dieser kein Kanzler mehr sein kann, weil er keine Mehrheiten hat – das sehen Autor und Redaktion auch so. Es ist ein Recht des Bundeskanzlers. Regierung und Bundestag aufzulösen – nein es ist eine Pflicht, sagte es merkelmäßig Mertz.
Die SPD ist wie versteinert, die AfD applaudiert auch nicht. Vorsichtig klatschen die Liberalen.

Dann führt er Regierung und Kanzler vor. Nicht die CDU/CSU hätten Frontalopposition gemacht sondern eben diese Koalition. Dann kommen die klassischen Themen wie Bürokratieabbau, dem die CDU/CSU nach Meinung des Autors ja auch 16 Jahre mitgewirkt hat. Aber Mertz hebt, wie wir es in der Redaktion auch sehen, das Lügengebäude der Apel heraus.
Atmosphärisch interessant ist, das Friedrich Mertz, selbst einst von Merkel geschasst, Kund tut, dass über ihn selbst KI-Fakes im Umlauf sind, die gut und gern SPD-Abgeordneten geteilt werden. Das wussten wir so auch nicht.

Als nächste spricht die Baerbock, Analena. Quod erat expectandum, hören wir nichts außer die gleichen Rechtfertigungstheorien ihres Kanzlers, nur ohne Theorie.
Als sie darauf antwortet, warum sie anstelle des Vizekanzlers hier spricht und sagt: dass dessen Flugzeug ausgefallen ist, lacht sich der fast gesamte Bundestag tot.
Zum Verständnis: Heute ist der gerade neu in Dienst gestellte Regierungsflieger der Flugbereitschaft der Bundesregierung, die Kurt Schumacher in Portugal hängen geblieben. Ein Schelm, wer da an die deutschen U-Boote der 212 A-Klasse oder den A400M oder den BER oder den Hauptbahnhof Stuttgart denkt. Naja, der Investitionsstau der letzten Jahre, könnte man anmerken. Der Rest war belanglose Versuchspoetik.

Ja, ja, der Linder, der war der nächste. Eigentlich war der noch dreister als der Scholz. Lindner redete von seiner Entlassung als Befreiung. Das könnte man nicht einmal einem Kinderkabarett durchgehen lassen. Aber gut, wir reden ja vom Deutschen Bundestag und einem ernsthaften fast Parteivorsitzenden.
Lindner gibt sich im besten Stil eines Oppositionsführers. Eigentlich hätte das in einen sozialen Kummerkasten gehört. Die Absolution aber vor dem hochstapelnden Haus oder vor dem Wähler zu erflehen setzt der Dreistheit des Bundeskanzlers fast noch einen auf.
Wären wir bei haOlam.de nicht so hartgesottene Typen, hätte uns diese Scheinheiligkeit ganz wirklich die Luft zum Atmen genommen oder wir hätten annehmen müssen, dass wir bei der Freigabe von gewissen Drogen etwas verpasst haben.

Achso, da war ja noch was. Dann durfte die liebe Söder ja noch was sagen. Das war schon nicht so schlecht, wie man es sonst auch oft von der CSU gewöhnt war. Irgendwie hatte man das Gefühl einen jungen und unverbrauchten Generalsekretär einer gemeinsamen C*U vor sich zu haben. Eigentlich hatte der Oger von 2014 aus de lustisch fränkische Fousenocht genau so verhalten.
Gut, richtig, scharf und sprachlich gut gewürzt – wie es sich gehört.

Gehört haben wir dann fast die gleichen Ansagen von Dame Alice Weidel. Leider hatte nur auch hier niemand „von den anderen der demokratischen Parteien“ die Hand erhoben.
Nur, um einmal wenigstens an der richtigen Stelle der Sachlichkeit zu zollen. Das wäre es wert gewesen, um über der überheblichen Brandmauer einen Glienicker-Brücken-Schlag zu schaffen.

Kommt gut in das Wochenende  wünschen Tom Aaron und Kollegen
 

Autor: Torsten Kurschus
Bild Quelle: Montage / Screenshot TK

Mittwoch, 13 November 2024