Beatrix von Storch: Unsere Demokratie ist in Gefahr VideoBeatrix von Storch: Unsere Demokratie ist in Gefahr Video
»Man glaubt es nicht! Jetzt killen Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche.«
Der Bundestag hat einfach die nächste Sitzungswoche abgesagt. Weil die Ampel-Koalition keine Regierungsmehrheit mehr habe, seien Beschlüsse zum Haushalt äußerst schwierig geworden, heißt es. Und so wird nun eine Sitzungswoche zum Haushalt einfach komplett gestrichen.
Massive Kritik an dieser Entscheidung gab es vor allen Dingen von der AfD, dem BSW und den Linken.
Beatrix von Storch kommentierte auf X/Twitter:
»Man glaubt es nicht! Jetzt killen Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche. Fällt aus. Weil die *Regierung* keine Mehrheit mehr hat, will die Union, dass die einzige Opposition, die #AfD, im Parlament nicht mehr SPRECHEN darf. Ja- es stimmt: unsere DEMOKRATIE *ist* in Gefahr!«
Klar ist: Es geht denen von der Union, SPD, Grünen und FDP aktuell nur noch um Partei- und Machtinteressen, während Deutschland in einer tiefen Krise steckt.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot Bundestag / YouTube
Freitag, 15 November 2024
