Warum Merz Israel verteidigt – und Recht hat

Friedrich Merz rechtfertigt US- und Israel-Schläge gegen Iran – und spricht unbequeme Wahrheiten aus

Deutschland erlebt einen seltenen Moment der außenpolitischen Klarheit. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich mit einer Aussage zur Lage im Nahen Osten positioniert, die ebenso mutig wie notwendig ist. Während in westlichen Medien weiter über mögliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht durch Israel diskutiert wird, hat der Kanzler deutlich gemacht, worum es tatsächlich geht: um das Recht auf Selbstverteidigung – und um die Wahrheit über das iranische Regime.

Auf einer Veranstaltung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) sagte Merz am Montag in Berlin: „Es gibt keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat. Und es gibt auch keinen Grund, das zu kritisieren, was die Vereinigten Staaten am Wochenende getan haben.“ Damit stellt sich der Kanzler nicht nur demonstrativ an die Seite der westlichen Verbündeten, sondern auch an die Seite der Realität. Denn wer ehrlich auf die Lage blickt, weiß: Es ging nicht um einen Krieg der Wahl, sondern um einen der Notwendigkeit.

Der Atomkonflikt mit Teheran ist kein abstrakter Streit

Der Iran ist kein normales Land. Er ist ein Unrechtsregime mit einem erklärten Ziel: der Zerstörung Israels und der Ausweitung islamistischer Kontrolle im Nahen Osten. Die Beweise, dass Teheran mit Hochdruck an Atomwaffen arbeitet, sind erdrückend. Nicht einmal mehr Friedrich Merz, der bekanntlich für diplomatische Sprache steht, ließ daran Zweifel: „Die Beweislage dafür, dass Iran weiterhin auf dem Weg zur Atombombe ist, lässt sich seriös nicht mehr bestreiten.“ Dass er diese Worte öffentlich ausspricht, ist bemerkenswert – und überfällig.

Denn zu lange hat auch Deutschland weggehört, wenn der Iran seine Absichten offenlegte. „From the river to the sea“ ist in Teheran nicht nur ein Slogan, sondern Staatsdoktrin. In einer solchen Welt kann sich niemand hinter diplomatischen Floskeln verstecken. Wenn ein Land offen damit droht, einen anderen Staat auszulöschen, und zeitgleich Raketen baut, dann ist Schweigen keine Option. Und genau das hat Merz mit seinem Statement vermieden.

NATO zeigt Einigkeit – trotz UN-Kritik

Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte schlug in die gleiche Kerbe. Die US-Angriffe auf iranische Stellungen am Wochenende seien „nicht völkerrechtswidrig“, sagte er – eine klare Absage an jene Stimmen, die Washingtons Reaktion infrage stellen. Die Lage sei ernst, aber legitim. Wer sich heute schützend vor Israel und die USA stellt, schützt am Ende die Regeln der zivilisierten Welt.

Umso problematischer wirken in diesem Licht die Aussagen der jüngsten UN-Faktenerhebung, die einzelne israelische Schläge als möglicherweise „unverhältnismäßig“ bezeichnete. Der Bericht nennt zivile Opfer, darunter auch Mitarbeiter des iranischen Roten Halbmonds. Doch diese Perspektive blendet systematisch aus, was die Ursache ist: dass der Iran militärische Infrastruktur bewusst in zivilen Zonen versteckt, dass Raketenstellungen in Krankenhäusern oder Wohnhäusern aufgebaut werden – und dass Teheran damit Zivilisten gezielt als menschliche Schutzschilde missbraucht. Die moralische Verantwortung dafür liegt bei jenen, die Menschenleben zynisch instrumentalisieren – nicht bei jenen, die sich verteidigen.

Deutschlands Verantwortung beginnt mit Ehrlichkeit

In einer Welt wachsender Unsicherheiten ist es leicht, sich hinter Kommissionen, Paragraphen und diplomatischen Floskeln zu verstecken. Aber Führung zeigt sich, wenn es unbequem wird. Friedrich Merz hat mit seinem Auftritt ein klares Signal gesendet: Deutschland steht auf der Seite des Rechts, der Freiheit und der Wahrheit. „Es war nicht ohne Risiko“, sagte der Kanzler über die israelischen und amerikanischen Aktionen. Aber es war ein Risiko, das notwendig war – weil Wegsehen keine Option mehr war.

Diese Haltung sollte Schule machen. Denn der Nahe Osten ist näher, als viele glauben. Ein atomar bewaffneter Iran würde nicht nur Israel bedrohen – sondern Europa destabilisieren. Gerade in Deutschland muss die Lehre aus der Geschichte auch heißen: Wer Antisemitismus, Terror und Vernichtungsfantasien duldet, macht sich mitschuldig. Der Kanzler hat das heute in wenigen Sätzen klargemacht. Und damit mehr für die politische Moral getan als so mancher internationale Bericht.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=151722057

Dienstag, 24 Juni 2025