Berlin gibt Waffenlieferungen frei – ein wichtiges Signal der Verlässlichkeit an Israel

Mit der Rückkehr zu regulären Exportprüfungen setzt Deutschland ein klares Zeichen: Die sicherheitspolitische Partnerschaft mit Israel bleibt bestehen – trotz innenpolitischer Kampagnen und öffentlichem Druck.

Deutschland korrigiert seinen Kurs – und sendet damit ein starkes, dringend nötiges Signal nach Jerusalem. Ab dem 24. November sollen jene Waffenexporte wieder aufgenommen werden, die Berlin im August vorübergehend gestoppt hatte. Aus Sicht Israels ist das mehr als eine rein technische Entscheidung: Es ist ein Bekenntnis dazu, dass Deutschlands historische Verantwortung und strategische Partnerschaft nicht von tagespolitischen Stimmungen aufgeweicht werden dürfen.

Die Bundesregierung begründet die Freigabe mit der Waffenruhe in Gaza und kündigte an, Exporte künftig fallbezogen zu prüfen. Dieser Schritt markiert eine Abkehr von pauschalen Blockaden, die im Sommer als Reaktion auf innenpolitische Proteste und eine zunehmend aggressive antiisraelische Stimmung beschlossen worden waren. In Israel wurde dieser Stopp als besorgniserregendes Symbol gewertet – nicht zuletzt, weil Deutschland nach den USA der wichtigste externe Rüstungspartner ist.

Gerade deshalb besitzt die jetzige Entscheidung Gewicht. Sie zeigt, dass Berlin Israels fundamentales Recht auf Selbstschutz weiterhin anerkennt – und dass es auch unter Druck bereit ist, Verantwortung zu tragen. Denn die Realität bleibt unverändert: Israel wird seit Jahren von iranischen Stellvertretern, Terrororganisationen und ballistischen Bedrohungen umgeben. Ohne verlässliche Partner wäre der Schutz der Zivilbevölkerung deutlich schwerer.

Der Waffenstopp im August betraf vor allem Systeme, die theoretisch auch in Gaza hätten eingesetzt werden können. Komponenten zur nationalen Verteidigung, zur Raketenabwehr und zur Abschreckung gegen Angriffe aus der Region blieben dagegen genehmigungsfähig. Dennoch stand die Frage im Raum: Wird Deutschland – ausgerechnet in einer Zeit zunehmender iranischer Aggression – zum unsicheren Partner? Mit der aktuellen Entscheidung versucht Berlin sichtbar gegenzusteuern.

Zugleich betont die Bundesregierung ihren politischen Rahmen: Unterstützung für eine politische Lösung, Engagement beim Wiederaufbau, aber eben auch ein klares Ja zur Sicherheit Israels. Diese Linie erinnert daran, dass Frieden im Nahen Osten niemals gegen Israel erreicht wird, sondern nur mit seiner garantierten Sicherheit.

In Jerusalem wird die Freigabe als notwendiger Schritt verstanden. Die israelische Sicherheitsarchitektur ist eng mit europäischen und amerikanischen Technologien verflochten; Verzögerungen oder Einschränkungen treffen den Staat nicht nur militärisch, sondern auch symbolisch. Deutschlands Entscheidung zeigt nun, dass ein Verbündeter mit historischer Verantwortung bereit ist, sich nicht von populistischen Kampagnen oder Desinformationswellen treiben zu lassen.

Berlin sendet damit eine Botschaft an die Region: Die Waffenruhe wird unterstützt, der Wiederaufbau wird begleitet – aber Israel bleibt nicht allein. Für ein Land, dessen Existenz seit seiner Gründung angefochten wird, ist das ein Zeichen, das zählt.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=151722057

Montag, 17 November 2025