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Bilanz des Hasses: Sondersitzungen des UNO-Menschenrechtsrats

Bilanz des Hasses:

Sondersitzungen des UNO-Menschenrechtsrats




von UN Watch, 22. Dezember 2013

Seit seiner Gründung im Juni 2006 bis heute hat der UNO-Menschenrechtsrat (HRC) 19 Sondersitzungen abgehalten. Vierzig Prozent davon fanden zu Israel statt. Sie werden unten untersucht (gesichtet/in Augenschein genommen/beleuchtet).

Zusätzlich hat der HRC dreimal mitten in regulären Sitzungsperioden eine „Dringlichkeitsdebatte“ einberufen: eine gegen Israel wegen des Flottillen-Vorfalls im Juni 2010, für den der Rat den gesamten Dringlichkeitsdebatten-Mechanismus schuf und in dem eine Faktenfindungs-Mission geschaffen wurde, die einen einseitigen Bericht produzierte, dessen Schlüsse später von der Palmer-Kommission des UNO-Generalsekretärs entkräftet wurde; und zwei zu Syrien, im Februar 2012 und Mai 2013. Kein anderes Land ist einer Dringlichkeitsdebatte unterzogen worden.

15 Sondersitzungen, die Länder kritisierten
6 zu Israel. Initiiert von arabischen Staaten, bar jeder Verurteilung des Hamas-Terrorismus oder anderer palästinensischer Verstöße.
4 zu Syriens Massaker an über 100.000 aus dem eigenen Volk. Zu einigen der Abschluss-Resolutionen gehörten Formulierungen, die die Unterstützer Syriens entworfen hatten. S. auch hier.
1 zum Regime Gaddafi.
1 zur Elfenbeinküste.
1 zur Demokratischen Republik Kongo.
1 zu Myanmar.
1 zum Sudan (die auch Lob enthielt).

4 Sondersitzungen, die es unterließen bestimmte Länder zu kritisieren
1 pries Sri Lanka, nachdem dort 40.000 Zivilisten getötet wurden.
1 zu Haitis Erdbeben, darin enthalten keine Kritik an einer Regierung zu Menschenrechtsmissbrauch.
2 Sitzungen zu Lebensmittel- und Finanzkrisen, die beide mit vorwurfsvollem Finger auf den Westen zeigten.

Vollständige Liste aller 19 Sondersitzungen

19. Sondersitzung (1. Juni 2012): Syrien kritisiert wegen „der sich verschlimmernden Menschenrechtslage in der Syrisch-arabischen Republik und den jüngsten Tötungen in El-Huleh“.

18. Sondersitzung (2 Dezember 2011): Syrien kritisiert wegen „der Menschenrechtslage in der Syrisch-arabischen Republik“.

17. Sondersitzung (22. August 2011): Syrien kritisiert wegen „der Menschenrechtslage in der Syrisch-arabischen Republik“.

16. Sondersitzung (29. April 2011): Syrien kritisiert wegen „der Menschenrechtslage in der Syrisch-arabischen Republik“.

15. Sondersitzung (25. Februar 2011): Aufruf zu Aussetzung der Mitgliedschaft des Regimes Gaddafi in Rat wegen der „Lage der Menschenrechte in der Libysch-arabischen Jamahiriya“.

14. Sondersitzung (23. Dezember 2010): „Die Lage der Menschenrechte in der Elfenbeinküste seit den Wahlen vom 28. November 2010.“

13. Sondersitzung (27. Januar 2010): Eine nicht verurteilende Sitzung zu „Unterstützung des Wiederaufbaus in Haiti: ein Menschenrechtsansatz.“

12. Sondersitzung (Oktober 2009): Israel verurteilt wegen angeblicher Verstößen (die Hamas wurde aber nicht verurteilt) und verabschiedete einen Bericht der UNHRC-Factfinding-Mission zum Gaza-Konflikt („Goldstone-Bericht“).

11. Sondersitzung (Mai 2009): Pries die Regierung von Sri Lanka (ignorierte, dass 20.000 Zivilisten getötet wurden).

10. Sondersitzung (Februar 2009): Finanzkrise (beschuldigte den Westen).

9. Sondersitzung (Januar 2009): Verurteilte Israel wegen des Gaza-Kriegs (Hamas-Terror ignoriert).

8. Sondersitzung (November 2008): Demokratische Republik Kongo (der Ermittler wurde nicht wieder eingesetzt, den der Rat ein Jahr zuvor abschaffte).

7. Sondersitzung (Mai 2008): Lebensmittelkrise (beschuldigte den Westen).

6. Sondersitzung (Januar 2008): Verurteilte Israel für Aktionen im Gazastreifen (ignorierte Hamas-Terror).

5. Sondersitzung (Oktober 2007): Myanmar.

4. Sondersitzung (Dezember 2006): Darfur (Sudan für seine „Kooperation“ gepriesen).

3. Sondersitzung (November 2006): Verurteilte Israel wegen einer fehlgeleiteten Artilleriegranate in Beit Hanun (ignorierte Hamas-Terror).

2. Sondersitzung (August 2006): Verurteilte Israel wegen des Libanon-Kriegs (ignorierte Hisbollah-Terror).

1. Sondersitzung (Juli 2006): Verurteilte Israel für die Reaktion auf die Entführung von Gilad Shalit (ignorierte Hamas-Terror).

 

Übersetzung unseres Partnerblogs Heplev

 

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Autor: fischerde
Bild Quelle:


Dienstag, 31 Dezember 2013