Obama, Netanyahu und deer Iran: Vorletzte Hoffnung

Obama, Netanyahu und deer Iran:

Vorletzte Hoffnung


Vorletzte Hoffnung

Hat nun eigentlich Barack Hussein Obama den Verrat begangen, vor dem das Weiße Haus doch Benjamin Netanjahu so eindringlich wie hysterisch warnt? Kurz vor einer Rede des israelischen Ministerpräsidenten im Kongreß in Washington gab der amerikanische Präsident der Agentur Reuters ein Interview, in dem er verriet, was er zu bieten hat.

Das ist nicht nichts, aber auch nicht viel mehr. Vor allem setzt Barack Hussein Obama da auf Hoffnung und guten Willen, wo doch noch immer gilt, “the Iranian nation is standing for its cause that is the full annihilation of Israel”. Ein Jahrzehnt lang, erklärte der US-Präsident, soll das Regime in Teheran sein Atomprogramm einfrieren und sich so Vertrauen erwerben:

“Das sei die Voraussetzung für eine Einigung im Atomstreit, sagte US-Präsident Barack Obama. ‘Falls sich der Iran dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm für eine zweistellige Zahl von Jahren auf dem jetzigen Stand einzufrieren und in Teilen sogar zurückzudrehen, und wir das verifizieren können, dann hätten wir die beste Sicherheit, die wir bekommen können, dass sie keine Atombombe haben’ [..].”

Kontrollen sollen während dieser Zeit dafür sorgen, “that there’s at least a year between us seeing them try to get a nuclear weapon and them actually being able to obtain one”. Das klingt allerdings selbst bei wohlwollender Betrachtung nicht nach einem Ende des Kernwaffenprogramms des Mullah-Regimes, sondern bloß nach dessen Verlangsamung. Und was ist nach 10 Jahren?

Die Schwierigkeiten beginnen indes schon früher, nämlich jetzt. Außer den Beteiligten vermag nimand mit Sicherheit zu sagen, wie denn der Stand des iranischen Atomprogramms im Moment ist. Die Internationale Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen (IAEO bzw. IAEA) jedenfalls weigert sich, Teheran allein friedliche Absichten zu bescheinigen:

“‘The agency is not in a position to provide credible assurance about the absence of undeclared nuclear material and activities in Iran, and therefore to conclude that all nuclear material in Iran is in peaceful activities,’ [Yukiya] Amano was quoted by Reuters as saying.”

Und diesen Zustand, der keiner ist, da alles ungewiß, will Barack Hussein Obama nun ernsthaft festschreiben und ein entsprechendes Abkommen als “Fortschritt” gewürdigt wissen. Das ist Irrsinn. Daher ist es durchaus ein Hoffnungsschimmer, meint der US-Präsident auch, “I would say that it’s probably still more likely than not that Iran doesn’t get to yes”.

 

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Autor: joerg
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Mittwoch, 04 März 2015

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