Anerkennung für ein Terrorgebilde?

Ir(r)sinn

Wie die Tageszeitung Haaretz auf ihrer Website berichtet, könnte mit Irland demnächst ein weiterer westeuropäischer Staat »Palästina« offiziell anerkennen. Nachdem das Parlament in Dublin sich im Dezember 2014 dafür ausgesprochen hatte, würde es nicht überraschen, setzte die irische Regierung den Beschluß zur Anerkennung »Palästinas« um. Eine Friedensfindung dürfte er aber behindern.

Als erster westeuropäischer Staat hatte Schweden »Palästina« im Oktober 2014 offiziell anerkannt. Angeblich sollte damit der wenige Monate zuvor von den »Palästinensern« einseitig beendete »Friedensprozeß« wiederbelebt werden. Tatsächlich bestärkte die diplomatische Aufwertung des Regimes in Ramallah dessen Führung nur darin, sich weiteren Gesprächen mit Israel zu verweigern.

Sieht die Roadmap als anerkannter »Fahrplan zum Frieden« die Gründung eines unabhängigen und demokratischen »Palästina« erst nach Abschluß von Verhandlungen vor, in denen alle kontroversen Fragen geklärt wurden, bedeutet eine vorherige Anerkennung eines Staates »Palästina« nur die Verschleppung der Konfliktlösung und erhöht so die Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen.

In einem ihrer helleren Momente hat daher auch die deutsche Regierung erklärt, »wir sind [..] der Meinung, dass eine einseitige Anerkennung des palästinensischen Staates uns auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung nicht voranbringt und dass man besser das gesamte Gewicht auf den Versuch legt, immer wieder Gespräche in Gang zu bringen«. Irland will sich dieser Position verweigern.

Es verließe damit den europäischen und internationalen Konsens, wie ihn auch das Nahost-Quartett vertritt. Gerade nachdem bekannt ist, wie der schwedische Versuch ausging, den Friedensprozeß auf diese Weise neu zu beleben, müßten an einem Frieden interessierte Kräfte dessen Wiederholung nicht nur passiv nicht mittragen, sondern sich aktiv gegen ihn stellen. Man darf wohl gespannt sein.

tw_24

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Samstag, 11 Februar 2017