Das Hass-Theater der UNO

Viele Menschen sind verständlicherweise ratslos, was die jüngste UNO-Abstimmung angeht, die Präsident Trumps Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels verurteilt. Da eine solche Abstimmung keine praktische Wirkung hat, fragen sie, was das soll.

von Melanie Phillips

Na, in der Tat. Wie die amerikanische Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, in ihrer mitreißenden Reaktion sagte, wird Amerika seine Botschaft ungeachtet der Meinung der UNO immer noch nach Jerusalem verlegen.

Die Resolution brauchte keine praktische Bedeutung zu haben. Sie war nur ein Teil des UNO-Hasstheaters, der böswilligen Kampagne, die sie seit Jahrzehnten gegen Israel und nur gegen Israel geführt hat, zwar als Folge der überwiegenden Zahl von Tyrannen, Diktaturen, Kleptokratien und völkermörderischen, antisemitischen Regimen, die in den Vereinten Nationen den „unabhängigen Block“ bilden und die in ihrem Wunsch vereint sind, Israel müsse von der Landkarte gewischt zu werden.

Diese Heuchelei ist derart ungeheuerlich gerade Israel auszusondern, die einzige Demokratie der Region und das Land, das die Menschenrechte achtet, während man die brutale und mörderische Geschichte jener Tyranneien, Diktaturen, Kleptokratien und völkermörderisch antisemitischen Regime ignoriert, dass sogar ein CNN-Korrespondent dazu bewegt wurde, darauf aufmerksam zu machen. Jake Tapper twitterte: „Unter den 128 Ländern, die für die UNO-Resolution stimmten, die die US-Entscheidung die Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, befanden sich einige Länder, die selbst eine eher fragwürdige Bilanz haben.“

Was du nicht sagst! Das Schockierende ist, dass so viele demokratische Staaten mit diesen Tyranneien gestimmt haben: Staaten wie Deutschland, Belgien, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande und am enttäuschendsten sogar Indien und am widerlichsten (jedenfalls für mich), sogar Großbritannien.

Großbritannien, die historische Wiege der Freiheit und der Demokratie, die einst kämpfte die Freiheit zu verteidigen, hat nun gemeinsame Sache mit China, Iran, Libyen, Nordkorea und Russland gemacht, die das gemeinsame Ziel haben, dem jüdischen Volk das Recht zu verweigern, entsprechend Gesetz und Geschichte die Hauptstadt seines Landes selbst zu bestimmen, ein Recht, das Großbritannien und diese anderen Staaten keinem anderen Volk oder Staat verweigern würden. Welch eine Schande.

Was um Himmels willen glaubte die UNO, dass sie tut? Was glaubt Großbritanniens Ministerpräsidentin Theresa May, das sie damit täte? Hat niemand in der britischen Regierung eine Ahnung von dem, was es bedeutet, Völkerrecht oder Souveränität aufrecht zu erhalten? Das eigentliche Ziel dieser UNO-Abstimmung war in diesem Fall gar nicht Israel. Es war Amerika und sein souveränes Recht auf Selbstbestimmung. Die UNO sagte den Vereinigten Staaten, sie seien nicht berechtigt, ihre eigene Außenpolitik so zu führen, wie sie es für richtig halten.

Brook Goldstein vom Lawfare-Projekt stellte fest: Das verstößt dies gegen die Charta der UNO:

„Art. 2 Abs. 7 der Charta der Vereinten Nationen ist kristallklar: ‚Nichts in der vorliegenden Charta soll es den Vereinten Nationen erlauben, in die Dinge einzugreifen, die im Wesentlichen innerhalb der innenpolitischen Zuständigkeit eines jeden Staates liegen.‘ Die heutige Resolution der Vollversammlung ist folglich außergesetzlich und offensichtlich politisch.

Die UNO wurde auf dem Prinzip der Achtung der Souveränität der Mitgliedsstaaten (rechtlich als Komplementarität bekannt) aufgebaut, in vollem Bewusstsein, dass unabhängige Nationen politische Entscheidungen im besten Interesse ihrer nationalen Wählerschaft treffen müssen. In dem Moment, in dem diese Institution anfängt genau diese Souveränität anzugreifen, verliert die UNO jegliche Glaubwürdigkeit, Autorität und internationale Achtung.“

Deshalb war der wichtigste Teil von Nikki Haleys Antwort, der folgende:

„Die Vereinigten Staaten werden sich an diesen Tag erinnern, an dem sie in der Vollversammlung in der Umsetzung ihres Rechts als souveräne Nation angegriffen wurden. Wir werden uns daran erinnern, wenn wir dazu aufgerufen werden, erneut den größten Beitrag der Welt an die Vereinten Nationen zu leisten. Und wir werden uns daran erinnern, wenn so viele Länder uns wie so oft dazu aufrufen, noch mehr zu zahlen und unseren Einfluss zu ihrem Vorteil zu nutzen suchen.“

Seit Jahrzehnten hat die böswillige Doppelmoral der Vereinten Nationen, die Israel wiederholt zur Verurteilung aussondert, die grundlegenden Ideale globaler Gerechtigkeit und Frieden negiert. Stattdessen ist die UNO zum Hauptmotor des institutionalisierten Judenhasses in dieser Welt geworden. Jetzt hat sie noch eine ganz andere Linie überschritten. Die Jerusalem- Abstimmung könnte genau der Punkt sein, an dem ein amerikanischer Präsident endgültig zu dem Schluss kommt, dass Amerikas Toleranz gegenüber dem bösartigen globalen Alptraum, zu dem die UNO geworden ist, nun ihr Ende erreicht hat.

Übersetzt von Paul via Heplev

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Mittwoch, 03 Januar 2018