Neue Amnesty-Generalsekretärin: Antiisraelische Tweets und eine Lüge

Die neue Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, hat sich in der Vergangenheit mehrfach durch die Dämonisierung Israels hervorgetan.
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Die neue Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, hat sich in der Vergangenheit mehrfach durch die Dämonisierung Israels hervorgetan.
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Der Westen muss aufhören in Begriffen von Verhandlungen und anfangen in Begriffen von Krieg zu denken. Der Iran macht das bereits.
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Dschihad und kommunistische Verfolgung von Christen
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Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur.
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Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt.
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Großartig. Hier mehr als 50 geniale Statements von bekannten Schauspielern.Mit ihnen lachen Sie die deutsche Politik und den damit verbundenen Medienbetrieb einfach weg. Den Link https://allesdichtmachen.de/ mehrmals versuchen, wenn es nicht auf Anhieb klappt, die Seite scheint vollkommen überlastet zu sein. Alternativ finden sich hier weitere Statements auf Youtube.
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Eine Hundertschaft der Niedersächsischen Bereitschaftspolizei – verstärkt durch Gruppen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) – haben am Montagabend sieben Objekte in den Landkreisen Rotenburg und Heidekreis durchsucht. Was war da los, fragen sich etliche Bürger.
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In der ganzen Menschheitsgeschichte standen diejenigen, die Bücher verbrennen oder in der Gegenwart Texte aus dem Internet löschen, für Unfreiheit und die Unterdrückung der Wahrheit. Auch der aktuelle linke McCarthyismus und die Cancel Culture, die dieses Vorgehen fortsetzen, stehen auf der falschen Seite der Geschichte.
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Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Lkw-Anschlag im südfranzösischen Nizza mit 86 Toten ist in Italien ein mutmaßlicher Komplize des Attentäters festgenommen worden.
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Bei einer Explosion am Parkplatz eines Luxushotels im pakistanischen Quetta sind mindestens vier Menschen getötet worden.
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SARS-CoV-2 ist kein Killer und wird auch nie einer werden.
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Den Spruch „Bild lügt“ kennt jeder, aber andere tun es auch – das Lügen. Egal ob Öffentlich-Rechtliche oder Privatsender, egal ob, SPIEGEL, STERN, FAZ oder SZ – in dieser Disziplin sind sie alle recht gut und vor allem sehen sie sich, als die Erzieher des Volkes.
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Wenige Stunden nach der Entscheidung, dass Annalena Baerbock für die Gremien ins Kanzleramt ziehen soll, gab Robert Habeck der „Zeit“ ein Interview, dass Bände spricht und zeigt: Nicht nur bei der CDU geht es mehr um die Person als um die Qualifikation. Auch bei den Grünen. Dort hatte sich Habeck unterzuordnen, weil er das falsche Geschlecht hat.
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Der Politikwissenschaftler und Historiker Abut Can aus Hamburg informiert heute, dass das berüchtigte türkische Religionsministerium DIYANET das Heiratsalter für Kinder in der Türkei herabgesetzt hat. Der türkische Staat hat damit das Mindestalter für Mädchen auf 9 Jahre und das für Jungen 12 Jahre festgelegt.
Die Begründung ist, dass „die Mädchen und Jungen ab diesem Alter biologisch zeugungsfähig sind und man daher (gegen Allahs Fügung a.d.A.) den Weg nicht versperren darf, Eltern zu werden.
Das ist ein massiver Bruch der UN-Kinderrechtskonvention und ein Verstoß gegen die Charta der UN-Menschenrechte wie unsere Staatsrechtler nachweisen. Damit stellt sich die Türkei von Staatsseite her unwiderruflich und unversöhnlich gegen alle Werte der westlichen Welt.
Das ist ein klares Signal des türkischen islamischen Nationalismus und eine Drohgebärde gegen die westliche Wertegemeinschaft, die nicht tolerierbar ist, wie weitere Verletzungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Die Forschungsgemeinschaft Ethik und Politik, Hamburg-Chicago-Danzig (FoGEP), ein HaOlam.de verbundener unabhängiger Think-Tank fordert in zehn Punkten
Die FoGEP Forschungsgemeinschaft Ethik und Politik, Hamburg-Chicago-Danzig fordert:
1) Die sofortige Ausweisung aller Diyanet Imame aus Deutschland.
2) Die unbedingte Offenlegung aller Dienst- und Interessenverhältnisse der Diyanet und des DITIB Dachverbandes und seiner angeschlossenen deutschen Partner.
3) Die unverzügliche Einstellung aller Kooperation mit dem türkischen Geheimdienst MIT und die Transparenz der Strategie und Ziele des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz von der noch geschäftsführenden Regierung der Bundesrepublik Deutschland.
4) Die Bundesrepublik Deutschland muss als europäische Führungsnation die von der türkischen Nation aggressiv gegen Freiheit, Frieden und Menschenrechte ausgelegte Instrumentalisierung der Interpol (die 1936 vom Reichsführer SS, Heinrich Himmler gegründet wurde), mit allen politischen Konsequenzen zurückweisen.
5) Der Status der Gemeinnützigkeit aller islamischen Institutionen und Verbände in Deutschland ist nach rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen zu überprüfen und dahingehend in Frage zu stellen.
6) Alle diesbezüglichen Vereine und Organisationen unter das Edikt der Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu stellen.
7) Darauf hinzuwirken, dass das Parlament und das Bundesministerium der Justiz Recht schaffe, dass alle richterlichen Ausdeutungen innerhalb der deutschen Justiz, die es erlauben, dass eine Scharia-gemäße Rechtsprechung eine Paralleljustiz bilden kann unterbunden wird, da nur so für die Gesellschaft und unsere Demokratie nachhaltig Rechtssicherheit geschaffen werden kann.
8) Die klare Aussage, dass in der Bundesrepublik Deutschland automatisch bei Einreise und Aufenthalt und alle sogenannten Kinderehen rechtskräftig annulliert sind und die Geltung des sogenannten ehelichen Partners als Garanten nicht mehr gelten kann und darf. Dieses möge die Bundesrepublik Deutschland im Europäischen Rechtsraum unabdinglich vertreten und auch international zu Geltung bringen und damit jedwede Ehe vor Abschluss des nachgewiesenen und vollendeten 18. Lebensjahres als rechtlich unwirksam zu erklären und die deutsche Ausnahmeregelung der Ehemündigkeit mit dem Erfolg der Ehefähigkeit ersatzlos zu streichen und solche eingegangenen Ehen als Verstoß gegen die internationalen Menschenrechte und die UN-Charta der Kinderrechte wirksam in Recht zu setzen. Zugleich muss eine medizinische Altersbestimmung bei unklaren Altersangaben zwingend werden.
9) Die Beitrittsverhandlungen mit dem immer faschistoider werdenden türkischen Staat Türkiye Cumhuriyeti zur Europäischen Gemeinschaft sofort zu beenden.
10) Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes auf ihre Haltung darauf hin öffentlich zu befragen und diesen den Auftrag zu geben, diese Problematik in den Parlamenten und den Ebenen der Executive unnachgiebig zu vertreten und Transparenz über bestehende politische und diplomatische Entscheidungen zu schaffen.
Das berichtet der Publizist und FoGEP-Vorstand Torsten Kurschus aus Greifswald an der Ostsee und befürchtet damit einen „weiteren Schritt, des bankrotten Systems Erdogans zur langfristigen Türkisierung Europas über den demographischen Faktor“.
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Donnerstag, 04 Januar 2018
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