UNRWA-Finanzierung - Maas fällt USA und Israel in den Rücken: Antisemitischer Reflex

UNRWA-Finanzierung - Maas fällt USA und Israel in den Rücken:

Antisemitischer Reflex


Nach eingehender Prüfung hat die amerikanische Regierung beschlossen, ihre Unterstützung für die UNRWA einzustellen. Washington macht damit einen Schritt offiziell, der bereits seit einigen Tagen erwartet wurde. Die Regierung in Washington zieht damit die Konsequenzen aus der Unfähigkeit der Staatengemeinschaft, über Reformen des »Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge« nachzudenken.

Die Vereinigten Staaten, heißt es in einem Statement des amerikanischen Außenministeriums vom Freitag, seien nicht mehr länger bereit, einen unangemessen hohen Anteil an der Finanzierung der UN-Agentur zu tragen, während deren Wirken nichts dazu beitrage, den Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel zu lösen, ihn stattdessen sogar perpetuiere und zusätzlich noch verschärfe.

 

Schon bevor die Regierung in Washington ihre Entscheidung bekanntgab, verkündete der deutsche Außenminister Heiko Maas, daß seine Regierung gemeinsam mit der Europäischen Union ihre Zahlungen an das »Hilfswerk« und die »Palästinenser« um einen »signifikanten Betrag« erhöhen wollten. Die Regierung in Berlin bestätigt damit ihren Konfrontationskurs gegenüber den USA.

 

Während Washington durchaus stichhaltige Gründe nennt, um seine Entscheidung gegen weitere Hilfen für die UNRWA nachvollziehbar zu machen, warnt Angela Merkels Außenminister wolkig vor einer Verschärfung der Lage, die möglicherweise drohe, müßte die UNRWA mit weniger Geld auskommen. Diese »Gefahr« droht freilich ständig, sind Beiträge für die UNRWA doch freiwillig.

 

Eine Außenpolitik, die sich glaubwürdig für einen Fortbestand der UNRWA einsetzte, hätte daher schon lange auf Änderungen bei deren Finanzierung drängen oder auf die Kritik Washingtons an der Agentur eingehen sollen. Nun hingegen sabotiert die Regierung in Berlin offen die Bemühungen Washingtons, deren Zweck selbst Kritiker der US-Entscheidung noch erkennen könn(t)en.

 

Im Tagesspiegel etwa formulieren Christian Böhme und Lissy Kaufmann unter der Überschrift »Die Erpressung der Palästinenser« den Hintergrund des amerikanischen Rückzugs aus der UNRWA-Finanzierung so: Die Regierung in Washington wolle »die Palästinensische Autonomiebehörde mit dem Zahlungsstopp in die Knie zwingen und sie so an den Verhandlungstisch [..] zurückholen«.

 

Das Regime in Ramallah, bestätigen also selbst Kritiker dieser »Erpressung«, steht durch seine Weigerung, sich an Gesprächen über eine Konfliktlösung zu beteiligen, einem Frieden im Weg. Es für diese jederzeit revidierbare Haltung zu sanktionieren und nicht zu belohnen, scheint nur logisch. Nicht jedoch für Berlin. Heiko Maas’ Zusage an die UNRWA ist an keine Bedingungen gebunden.

 

Deutschland und Europa engagieren sich damit nicht »nur« gegen die Vereinigten Staaten, sie belohnen die Clique um »Präsident« Abu Mazen dafür, den Friedensprozeß zu hintertreiben, wo es nur geht. Ihr Argument, sie wollten Leid von »Palästinensern« abwenden, ist dabei nur vorgeschoben. Ramallah will allein in diesem Jahr über 400 Millionen Dollar für »Märtyrerrenten« ausgeben.

 

Die Regierung in Washington hat im vergangenen Jahr noch knapp 360 Millionen Dollar an die UNRWA überwiesen, 2018 noch 60 Millionen. Die Lücke, die durch den Rückzug Washingtons entsteht, könnte Ramallah problemlos füllen. Es müßte nur darauf verzichten, Terrorismus gegen Juden zu belohnen. Berlin will Abu Mazen diesen friedensfördernden Schritt ganz offensichtlich ersparen.

 

 

tw_24 - Foto:Heiko Maas (Foto: © Raimond Spekking /  / Wikimedia )


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Sonntag, 02 September 2018






Die SPD und die Deutschtürken sind seit Jahrzehnten ganz dicke miteinander. So dick, dass die SPD auf die Wählerstimmen aus der türkischen Gemeinde nicht verzichten kann. Nun kommt ein gewisser Herr Erdogan ins Spiel, der das Osmanische Reich mit sich selbst an der Spitze dadurch wiederbeleben will, indem er die islamische Welt durch das Feindbild "Juden/Israel" hinter sich vereint. Den Rest kann sich jeder denken, der seinen Verstand noch nicht ganz verloren hat. Stellt sich nur noch die Frage, wieso eine Partei in Deutschland zugelassen ist, die eindeutig türkische aber nicht deutsche Interessen vertritt und uns nun sogar, gegen deutsche Interessen(!), in einen internationalen Konflikt hineinzieht.

Dachte gerade so für mich, das Israel all die Heuchler als persona non grata behandeln sollte. Es dreht sich einem jedesmal der Magen um, wenn man sieht und hört, wie die lügen, wenn´s um Israel geht und ihre "besondere Verantwortung". Im Prinzip führen sie die Politik Hitlers fort, eben nur unter anderen Vorzeichen. Das klinkt hart, doch ist es so. Sie sind blind Israel gegenüber, wohl auch wegen des Öls der Araber. Eine gottlose Taktiererei. Und wenn was von Trump kommt, kann es schon per se nicht richtig sein. Dann erst recht drauf! Welch ideologische Verblendung der Aufgeklärten!

@1 Ralf Pöhling, 2 bw, ich würde dies als Antisemitismus von links bezeichnen, außerdem Ralf, ist es vollkommen richtig, die Muslime mit doppelter Staatsbürgerschaft wählen garantiert die Linken oder SPD, wobei da auch kein großer Unterschied mehr zwischen diesen Parteien besteht!

Ich gebs zu. Der Mann ist mir unsymphatisch*. Aus dem Textbaukasten: ""Wir müssen uns den Rechtsextremen entgegenstellen. Wir dürfen uns nicht wegducken. Wir müssen Gesicht zeigen gegen Neonazis und Antisemiten. Nur dann werden fremdenfeindliche Untaten das Ansehen Deutschlands nicht nachhaltig beschädigen.""....https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/chemnitz-heiko-maas-rassismus-deutschland-forderung...PS: *Schon das Gesicht weckt in mir gewisse Assoziationen. Deshalb sage ich ja, VERPIXELN !! Herrgottnee, wenns bloss das Gesicht wäre...☺..

Das ein heimlicher Kommunist ist mir bekannt. Der erinnert mich in sein Auftreten an die DDR-Richterin Hildegard. Bei der Bürgerbewegung in der ehemalige DDR hat man diese Richterin mit Roland Freisler verglichen. Auch wenn sich beim Maas Antisemitismus zutraue. Ich bin mir nicht sicher. Könnt Ihr mir mit Argumente helfen.

Seine Textbausteinchen hatt er zusammengefasst, und mit einem "Blockbuster" die Welt beglückt: "Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts"....https://www.amazon.de/Aufstehen-statt-wegducken-Strategie-Rechts/dp/3492058418/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1535944497&sr=1-1&keywords=heiko+maas+aufstehen+statt+wegducken....schön Tach noch...

@3 alex Denke einfach an die RAF und die PFLP. Ein unehrliches und temporäres Zweckbündnis, was aber trotzdem immer und immer wieder in etwas anderer Form versucht wird. Prinzipiell sind sich europäische Sozialisten und Muselmanen gar nicht grün. Sie haben aber das selbe Feindbild und finden deshalb immer wieder zusammen. Und jedes mal scheitert es mit massiven Kollateralschäden auf beiden Seiten. Wird dieses mal nicht anders sein.