Desarmer - der Aachener Vertrag - Hochzeit auf 16 Seiten

Wir sind da und beieinander. Das Züngeln an den nationalen Rändern stärkt nun den Zusammenhalt im Wohnzimmer des gemeinsamen Hauses. Europas Mitte rückt zusammen. Das wirklich Schöne ist, er redet von uns und nicht von anderen und lässt Offenheit für den, der sich definiert.

Ein Diskussionsbeitrag von Torsten Kurschus

Zusammengefasst sieht dieser eine gemeinsame Politik vor in:
• Sicherheit, das ist ein über den NATO- Vertrag hinaus gehendes Sicherheitsbündnis; auch angesichts der sehr verschiedenen Emächtigungwege (dazu hat die erfolgreiche gemeinsame militärische Kooperation in Mali viel gebracht)
• Gemeinsamer Außenpolitik mit der Inklusion aller gegenwärtigen, Spreizungen etwa beim Waffenhandel aber auch beim gemeinsamen Auftreten in internationalen Fragen und Gremien so z.B. beim UN-Sicherheitsrat mit dem Knackpunkt der bezielten Aufnahme Deutschlands als Ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates
• Präventivem gemeinsames Vorgehen und Verantwortung, gerade im Hinblick auf Flüchtlingsbewegungen oder der Veränderung der demographischen Situation. Aber auch der Entwiklungspolitik.
• Stärkung des "gemeinsamen Raumes der Freiheit und der Chancen, sowie ein einem gemeinsamen Kultur und Medienraum" und des Deutsch französischen Jugendwerkes.
(Das ist nach vielen Jahren Ausrichtung an GB eine gerade noch rechtzeitig gelungene Wiederbelebung, Polen sollte sich ein Beispiel daran nehmen) Dazu gehört ebenso die Harmonisierung der Bildungsabschlüsse und Forschungswerke
• Das grenzüberschreitende Leben und Arbeiten wird erleichtet und gefördert, noch bestehende Schranken werden abgebaut und im Sinne von Arbeitsrecht, Umwel und sozialen Angelegenheiten angeglichen. (damit ist eher Frankreich als Deutschland gemeint, das braucht Macron) Dazu gehört auch die notwendige Zweisprachigkeit. (Ich hab im Saarland studiert und kenne das gut)
• der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Kommunen und Gebietskörperschaften. Damit ist auch im obigen Sinne eine Vereinheitlichung des Verwaltungssystems gemeint, das bedeutet wiederum die Übertragung von Souveränität aber vor allem Vertrauen.
• der Verzahnung der wirtschaftlichen Systeme hinsichtlich der gemeinsamen volkswirtschaftlichen Entscheidungsfindung (Da höre ich gezielt mehr als die Fusion der Groupe PSA heraus) Das zielt auf eine gemeinsame Wirtschaftspolitik, die sich gegen Enland und China und USA wappnen muss und Belgien und Niederlande und unsere Freunde in Skandinavien mitnimmt, während es heißen soll: Südländer ordnet euch.
Dahinter stehen noch die Forschungsfragen u.a.aber v.a. der von Cadarche und meiner Heimatstadt Greifswald zur Kernfusion und in der Luftfahrtindunstrie.

Der Aachener Vertrag ist das das richtige Signal (Link dazu unten) Zusammen, statt Trennen und das Europa der Regionen (nach meinen alten Freund, Prof. Dr. Alfred Gomolka, des ersten frei gewählten Ministerpräsidenten meines Bundeslandes) ist wieder im richtig im Rennen. Und dieses Mal mit richtigem Effet.
Ich freue mich riesig über diesen wichtigen und richtigen Schritt.

Drei Monate vor meiner Geburt hatte der Élysée-Vertrag, schon ein neues Europa vordefiniert. Zuvor hatte 1951 die Montanunion, die eigentlich als Bastille gegen eine erneute Aufrüstung Deutschlands geschaffen wurde, schon das Fundament für dieses unser heutiges Europa vielleicht unwillentlich gelegt.
Nun ist dieser Vertrag schon viel mehr als er verspricht.

Es geht heute um mehr. Frankreich und Deutschland sind keine Zwangsverheirateten. Sie begreifen sich seit dem Brexit Chaos des noch Großen aber politisch schlecht billig gewordenen Britannien als vielleicht zwei notwendige Herzkammern oder Kolben eines Boxermotors, der neue Energie schafft, nein, schaffen muss, seit die Briten in sich selbst versinken.
Das ist mehr als eine Ansage für alle Unruhestifter in der Slovakei, Tschechien, Polen oder Rumänien oder die Irren aus Italien, denn wenn diese nicht an unserem Europa gemeinsam mitarbeiten, haben sie es mit einem noch stärkeren Kerneuropa zu tun, dass sie eigentlich gar nicht wollen. Sei es drum. Das Züngeln an den nationalen Rändern stärkt nun den Zusammenhalt im gemeinsamen Haus - unserem.

Heute ist der Vertrag aus der alten Kaiserstadt mehr als ein Zeichen. Er ist auch eine sehr klare Kampansage an alle, die sich aus wie immer welchen Gründen gegen Euopa stellen und die glauben, dass Pick out raisins Erfolg haben kann.

Das Fazit ist zwingend.
Schon 1958 als Golo Mann schrieb, dass Deutschland schon vor dem ersten Weltkrieg eine unglückliche Größe hatte, weil es zu klein war um wirklich ein Festpunkt zu sein, aber zu groß als dass alle Nachbarn nicht Angst vor ihm haben konnten. Nun ist dieses FrankoGermaniEurop noch viel stärker geworden. Hier sieht es fast so aus, als wollten zwei Länder sehr bundesrepublikanisch zusammenwachsen und das Beste voneinander mitnehmen und sich geben. An den Menschen, wird es nicht liegen, dass nicht zu wollen.
Das wird es für lange Zeit bleiben.

Deutschland und Frankreich und viele andere Staaten, wie vor allem die Niederlande, Dänemark und im Osten Slovenien oder Kroatien natürlich Österreich, waren für lange Zeit bereit, nationale Souveränität abzugeben. Das geschah, um das Wissen, dass der Weg zu einer gemeinsamen Stärke kein Spaziergang wird. Die Spannungen in einer guten Familie sind manachmal auch nicht ganz ohne. Aber es geschah in der Hoffnung und vor allem dem Willen, das wir Letztlich mehr sind und besser werden als heute.

Aachen setzt heute eine Grundlage über Merkantilismus und Deals hinaus. Es ist eine Liebesheirat, von schon längst sich wie ein altes Ehepaar Angelobten, die sich erst finden, wenn der dritte Werber endlich geht. Vielleicht ist es das immer quengelnde England, die immer lamentierende Braut, die diese Ehe nun handfest gemacht hat. Im Erst. Es ginge ja sonst gar nicht mehr. Aber wie die EU von noch GB verlangt, zu sagen was sie wirklich wollen, müssen die 'anderen" quengelnden EU-Länder sich zwingend entscheiden, wohin und was sie wollen. Vielleicht, jetzt oder nie. Die anderen EU-Staaten haben jetzt die Wahl, ob sie sich selbst mitwirkend in die EU einbringen, oder sich weiter dissozieren wollen. Die volkswirtschaftlichen Atemzüge dazu sind in wenigen Jahren absehbar. Für die Politik ist das kurz, aber es reicht immerhin, einem nicht wirklich gebildeten Wahlvolk einen Schuldigen zu präsentieren.

Das gilt für alle Bereiche unserer Gesellschaft. Dieser Vertrag bringt mehr als angelsächsisches Merkantilitätsgehabe oder billiger trumpistischer Einforderung von Macht, die dieser Interimspräsident, der nur selbst Ausdruck seiner Eigenen Spaltung und Selbstüberhebung ist nie gehabt hat. Es ist Europa - unseres.

Das ist eine Neue Realität - ein ganz neuer Anfang für einen gemeinsamen Geist, der endlich wieder endlich wach geworden ist. Auch den kritischen Kommentatoren bleibt die stichelnde Luft weg. Statt dessen sehen wir zwei gelöste Staatschefs. Eine Kanzlerin, die wie selten in sich offen bleibt, schaut nach vorn und ein französischer M. Le President fühlt sich in Aachen deutlich wohl in der gemeinsamen Stadt Karls des Großen auch wenn Gelbwesten für wer weis was demonstrieren.

Danach geben Macron und Merkel sehr angenehm, offen und sachlich Rede und vor allem Antworten in einem viel zu kurzen Bürger-Forum.
Danach reist der Le President ab, nicht wirklich, Aachen wird bleiben.

Salute M. Le President et salute Grande Dame

https://www.daserste.de/…/deutsch-franzoesischer-freundscha…

Foto: Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron haben im Krönungssaal des Aachener Rathauses den Vertrag von Aachen unterzeichnet.

Autor: Torsten Kurschus
Bild Quelle: Bundesregierung/Bergmann

Mittwoch, 23 Januar 2019