Broders Spiegel: Europa ist die Antwort? Worauf? [Video]

Von AchGut-TV

„Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Natürlich meinen die meisten Politiker und viele Meinungsbildner in den Medien nicht Europa, sondern die EU, wenn sie von „Europa“ reden. Und die kann bekanntlich gerade viele Fragen, die an sie gestellt werden, nicht beantworten.

Am allerwenigsten kann dies das Europaparlament, denn es ist – verglichen mit jedem nationalen Parlament in einer Demokratie – ziemlich machtlos. Es kann ohne die Genehmigung der EU-Kommission nicht einmal eine bindende Verordnung beschließen, allenfalls Empfehlungen und Anregungen.

Kein Wunder, dass sich auch in diesem Jahr recht wenige Wähler für die Europawahl interessieren. Um gegen zu steuern wird jetzt von einer Schicksalswahl gesprochen, denn vielleicht gehen ja ein paar mehr Bürger ins Wahllokal, wenn es um die Rettung Europas geht. Außerdem werden viele Politiker nicht müde zu betonen, was sie für „begeisterte Europäer“ seien. Eines aber können die „begeisterten Europäer“ nicht erklären: Warum kann ein deutscher Wähler bei einer Europawahl nur deutsche Kandidaten wählen, auch wenn er sich lieber von einer Italienerin oder von einem Polen in Brüssel vertreten ließe?

Autor: Henryk M. Broder:
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Montag, 18 März 2019