Dänemark: Veränderung scheint trotz Anti-Immigrationsbewegungen schwer fassbar zu sein

Dänemark: Veränderung scheint trotz Anti-Immigrationsbewegungen schwer fassbar zu sein


Obwohl Dänemark eine der erfolgreichsten Anti-Massen-Einwanderungsbewegungen Europas hat, zögern Politiker oft, sich mit den Auswirkungen der Masseneinwanderung auseinanderzusetzen. Abgebildet: Die Kammer des dänischen Parlaments im Christiansborg-Palast, Kopenhagen.

Von Ole Hasselbalch, Gatestone Institute

  • In den 1980er Jahren hatten die Sozialdemokraten einen Ausschuss gebildet, der sich mit den Ergebnissen der Einwanderung befasste. Die negativen Ergebnisse wurden von den Parteiführern zurückgewiesen, die stattdessen einen einwanderungsfreundlichen Bericht veröffentlichten.
  • Die schlechte Nachricht ist, dass die dänischen Mainstream-Medien und einwanderungsfreundlichen Politiker den Wählern nicht die Wahrheit sagen: dass die Anwesenheit von Hunderttausenden von nicht integrierten Muslimen die dänische Gesellschaft gefährdet. Journalisten haben die Wahrheit nicht gesagt, weil sie es nicht wahrhaben wollen, Politiker möglicherweise auch aus Angst, die Stimmen der Einwanderer zu verlieren.

Obwohl Dänemark eine der erfolgreichsten Anti-Masseneinwanderungsbewegungen Europas hat, werden die düsteren Fakten über die Auswirkungen der Masseneinwanderung von den Mainstream-Medien nicht ernst genommen, und die Politiker zögern oft, sich mit dieser Angelegenheit zu befassen.

Wie kam es dazu?

1983 verabschiedete das dänische Parlament ein neues "Ausländergesetz", das "Memorandum zur Migrationspolitik". Die Vorbereitungsarbeiten für das neue Gesetz wurden von einem offiziellen Ausschuss von Beamten und Hans Gammeltoft-Hansen, Vorsitzender des privaten (stark subventionierten) dänischen Flüchtlingsrates, durchgeführt. Gegen die Mehrheit des Ausschusses, zu dem auch der Präsident des Obersten Gerichtshofs gehörte, gelang es Gammeltoft-Hansen, einen alternativen Gesetzentwurf durchzubringen, der die Grenzen Dänemarks für jeden Asylbewerber öffnete.

Damals wurden Informationen über die Einwanderung vom Dänischen Flüchtlingsrat und ähnlichen Organisationen monopolisiert, die - in einem offensichtlichen Bestreben, einladend und gutherzig zu wirken - in der Regel falsche rosarote Bilder von den Resultaten malten. Da den falschen rosaroten Bildern des Dänischen Flüchtlingsrates wenig entgegenzusetzen war, gelang es ihm recht gut, die öffentliche Meinung für die Migration zu gewinnen.

Das neue Gesetz erwies sich jedoch bald als katastrophal. Die Versuche, die verschiedenen "Flüchtlinge", die ins Land strömten, zu integrieren, scheiterten immer wieder. So blieben beispielsweise drei Viertel aller Flüchtlinge, die Anfang der 2000er Jahre ankamen, auch ein ganzes Jahrzehnt später arbeitslos.

1984 veranlasste eine vom Dänischen Flüchtlingsrat initiierte Flüchtlingsspendekampagne einen Priester, Søren Krarup, zwei separate Anzeigen in der Zeitung Jyllands-Posten, für die er eine regelmäßige Kolumne schrieb, zu schalten. Trotz einer gewaltigen Schmierenkampagne gegen "den schwarzen Priester" fanden seine Bemühungen breite Unterstützung.

1987 wurde eine private Organisation, der dänische Verband (Den Danske Forening, DDF), gegründet:

"... um die dänische Kultur, Sprache und den traditionellen Lebensstil in einer Welt zu schützen, die zunehmend von Chaos, Überbevölkerung, Gewalt und Fanatismus bedroht ist... um vor der Auflösung unserer kulturellen Identität zu warnen, die nun von einem enormen Zustrom von Einwanderern aus Ländern mit Überbevölkerung überschwemmt zu werden droht... um den Zerfall Dänemarks als Heimat des dänischen Volkes zu verhindern."

Als Ergebnis dieser Ziele wurde der DDF des "Nationalsozialismus" und des "Rassismus" bezichtigt - obwohl viele ihrer wichtigsten Mitglieder Veteranen der dänischen Widerstandsbewegung des Zweiten Weltkriegs waren [1] Als Reaktion darauf reichte der DDF eine Reihe von Diffamierungsklagen gegen die Medien ein und gewann sie.

Bereits bei der konstituierenden Sitzung des DDF am 18. März 1987 wurden die Teilnehmer mit "kleinen Granaten" und einer "ziemlichen Bombe" angegriffen. Andere wurden physisch daran gehindert, das Gelände zu betreten. Der damalige Vorsitzende des DDF - der weltberühmte Pathologe Johannes Clemmesen - beschwerte sich beim Justizminister über die Ereignisse während des Treffens, die in der Presse kaum erwähnt worden waren.

Der Polizeischutz blieb jedoch wirkungslos: DDF-Treffpunkte wie Hotels und Restaurants wurden ständig schikaniert. Die Organisation wandte sich dann der Nutzung von Gemeinschaftszentren für ihre Versammlungen zu.

Der DDF verfolgt einen dreigliedrigen Ansatz: die Erforschung des Einwanderungsproblems und anderer Schlüsselfragen, wie die Funktionsweise und Finanzierung des Dänischen Flüchtlingsrates sowie seines formalen Plans zur Manipulation der öffentlichen Meinung; die Veröffentlichung der Forschungsergebnisse in Broschüren und der DDF-Zeitschrift Danskeren; und die Verteilung des Materials in Briefkästen, im öffentlichen Nahverkehr und in Briefen an die Redakteure in Zeitungen und dergleichen.

Das Aufkommen des Internets gab ihren Bemühungen einen enormen Schub. Die Verbreitung von Informationen konnte nun online erfolgen, über eine eigene Website, die derzeit etwa 3.000 Besucher pro Tag hat.

Obwohl sich alle diese Bemühungen als effizient erwiesen haben - vor allem, da sie die Mainstream-Medien umgingen, die keiner Gruppe freundlich gesinnt waren, die sich der ungehinderten Einwanderung widersetzte - steckte sich der DDF das höhere Ziel, die parlamentarische Politik zu beeinflussen und sich mit Fragen der Demografie, Kultur, Landesverteidigung, Meinungsfreiheit, Recht, Statistik und Wirtschaft zu befassen.

Allmählich entstanden viele Gruppen, die mit den gleichen Zielen wie der DDF sympathisierten, indem sie zumindest die Ergebnisse der unkontrollierten Masseneinwanderung in Frage stellten, die sich jeweils mit einem besonderen Thema beschäftigten. Zu ihnen gehören der Dänische Kulturverein, die Free Speech Society, Stoppt die Islamisierung Dänemarks und Generation Identitær sowie alternative Medien und Blogs, darunter Den Korte Avis, Uriasposten, Snaphanen und 24Nyt.

Die Dänische Volkspartei, die 1995 von Politikern gegründet wurde, die sich von der Fortschrittspartei abspalteten, beschloss ebenfalls eine Einwanderungspolitik, die im Allgemeinen derjenigen entsprach, die der DDF 1987 formuliert hatte. Seitdem hat die Popularität der Partei zugenommen. Heute ist sie nicht nur die zweitgrößte politische Partei des Landes, sondern hat auch den Parlamentsvorsitz.

Die Sozialdemokratische Partei Dänemarks, die traditionell das "einfache Volk" anzog - das am stärksten durch den Zustrom von Einwanderern belastet war - wurde durch den Aufstieg der Dänischen Volkspartei am stärksten getroffen.

In den 1980er Jahren hatten die Sozialdemokraten einen Ausschuss gebildet, der sich mit den Resultaten der Einwanderung befassen sollte. Die negativen Ergebnisse wurden von den Parteiführern zurückgewiesen, die stattdessen einen einwanderungsfreundlichen Bericht veröffentlichten. Der unrealistischen Einwanderungspolitik der Sozialdemokraten ist es zu verdanken, dass viele ihrer Mitglieder schließlich zur dänischen Volkspartei übergetreten sind. Diese Absetzbewegung veranlasste jedoch die nachfolgenden sozialdemokratischen Führer, die Haltung der Partei zur Einwanderung "in eine restriktivere Richtung" zu verschieben. Die gute Nachricht ist, dass die Einwanderungspolitik der Sozialdemokraten heute im Wesentlichen in die gleiche Richtung geht wie die der dänischen Volkspartei, die nach wie vor äußerst skeptisch ist, ob eine unkontrollierten Masseneinwanderung wünschenswert ist.

Die schlechte Nachricht ist, dass die dänischen Mainstream-Medien und einwanderungsfreundlichen Politiker den Wählern nicht die Wahrheit sagen: dass die Anwesenheit von Hunderttausenden von nicht integrierten Muslimen die dänische Gesellschaft gefährdet. Journalisten haben die Wahrheit nicht gesagt, weil sie es nicht wahrhaben wollen, Politiker möglicherweise auch aus Angst, die Stimmen der Einwanderer zu verlieren. Infolgedessen merkt die Wählerschaft nicht, wie ernst die Situation geworden ist.

 

Gatestone Institute - Ole Hasselbalch ist Professor für Rechtswissenschaften an der Universität Aarhus, Dänemark, und Autor von "Opgøret med indvandringspolitikken: En personlig beretning." ("Überblick über die Einwanderungspolitik: Ein persönlicher Bericht") / Übersetzt von Daniel Heinbiger


Autor: Gatestone Institute
Bild Quelle: ews Oresund/Wikimedia Commons


Montag, 22 April 2019









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