UNO-Resolution 194 und das „Rückkehrrecht“

Araberführer zeigen fälschlich auf die UNO-Resolution 194 als Beweis, dass arabische Flüchtlinge ein Rückkehrrecht haben, aber was ist mit den vergessenen jüdischen Flüchtlingen?

Von Elie E. Herz, Myths and Facts

Vollversammlung am 11. Dezember 1948 beschlossen, beschäftigte sich mit einer ganzen Reihe von Dingen, aber nur einer von 15 Absätzen beschäftigte sich mit den vom Konflikt geschaffenen Flüchtlingen. Resolution 194 versuchte die Mittel zu schaffen, die nötig waren, um in der Region eine Waffenruhe zu erreichen. Sie schaffte eine Schlichtungskommission mit Repräsentanten aus den Vereinigten Staaten, Frankreich und der Türkei, die den UNO-Vermittler ersetzen sollte. Die Kommission erhielt den Auftrag „eine endgültige Regelung aller Fragen zwischen … betroffenen Regierungen und Obrigkeiten“ zu erzielen. Der „Flüchtlingsabschnitt“ ist kein allein stehender Punkt, wie die arabische Welt uns glauben machen will, sie gilt auch nicht spezifisch für die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge.

Von den 15 Absätzen behandeln die ersten sechs Abschnitte Möglichkeiten eine Waffenruhe zu erreichen; die nächsten vier Absätze behandeln die Möglichkeit, dass Jerusalem und die es umgebenden Dörfer und Städte entmilitarisiert werden sollten und wie eine internationale Zone oder Zuständigkeit in und um Jerusalem herum geschaffen werden könnte. Die Resolution ruft zudem alle Seiten auf, den freien Zugang zu heiligen Stätten, einschließlich religiöser Gebäude, zu schützen zu gestatten.

Ein Absatz hat die meiste Aufmerksamkeit auf sich gezogen: Paragraf 11, der als einziger die Flüchtlingsfrage und Kompensation für diejenigen anspricht, deren Eigentum verloren ging oder beschädigt wurde. Entgegen arabischen Behauptungen garantierte er kein Rückkehrrecht und er garantierte schon gar kein bedingungsloses Recht auf Rückkehr – also das Recht palästinensisch-arabischer Flüchtlinge nach Israel zurückzukehren. Genauso wenig erwähnte sie ausdrücklich arabische Flüchtlinge, womit signalisiert wurde, dass die Resolution alle Flüchtlinge meinte, sowohl jüdische wie auch arabische. Stattdessen empfahl Resolution 194, dass Flüchtlingen erlaubt wird in ihr Heimatland zurückzukehren, wenn sie zwei wichtige Bedingungen erfüllten:

1. dass sie bereit sind in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben.

2. Dass die Rückkehr „zum frühest praktizierbaren Datum“ stattfindet.

Die Resolution empfahl zudem, dass denjenigen, die nicht zurückkehren wollten, von den „verantwortlichen Regierungen oder Obrigkeiten Entschädigung für ihr Eigentum … oder den Verlust oder Schaden an Eigentum“ gezahlt werden sollte.

Obwohl Araberführer auf Resolution 194 als Beweis zeigen, dass arabische Flüchtlinge ein Recht auf Rückkehr oder Entschädigung haben, ist es wichtig festzustellen, dass die arabischen Staaten Ägypten, Irak, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Jemen gegen Resolution 194 stimmten. Israel wird in der Resolution nicht einmal erwähnt. Auch die Tatsache, dass die Wortwahl im Plural verwendet wird – „Regierungen und Obrigkeiten“ – legt nahe, dass entgegen arabischen Behauptungen die Last der Entschädigung nicht allein einer Seite des Konflikts zufällt. Weil sieben arabische Armeen nach Israel eindrangen, war Israel nicht für die Schaffung des Flüchtlingsproblems verantwortlich. Als hunderttausende arabischer Juden mit Morddrohungen und anderen Formen der Verfolgung angegriffen und zur Flucht aus arabischen Staaten gezwungen wurden, nahm der Staat Israel die überwältigende Mehrzahl von ihnen in der damals frisch gegründeten Nation auf.

Die vergessenen jüdischen Flüchtlinge

Aus einer Menge von – praktischen bis konfessionellen – Gründen hat Israel es versäumt das Thema der Mammut-Ungerechtigkeit aufzubringen, die fast einer Million Juden aus arabischen Ländern angetan wurde. Das Ausmaß und die vorsätzliche, staatlich geförderte Verfolgung, die 1948 die Flucht von fast 900.000 Juden aus ihren Heimen veranlasste, hat erst vor kurzem begonnen aufzukommen. Arabische Publizisten haben versucht die Flucht von Juden aus arabischen Ländern komplett vom arabisch-israelischen Konflikt abzutrennen; sie behaupten, das seien zwei separate Phänomene und dass die Israelis das Thema mit jedem einzelnen betroffenen arabischen Staat besprechen sollten, nicht mit den palästinensischen Arabern.

Das ist eindeutig ein Versuch die Geschichte umzuschreiben. Man muss nur den fast prophetischen Artikel in der New York Times zwei Tage nach Israels Erklärung seiner Unabhängigkeit überprüfen („Jews in Grave Danger in all Moslem Lands“ – Juden in allen muslimischen Ländern in großer Gefahr), um die Verbindung zu bestätigen. Die New York Times berichtete am 16. Mai 1948:

"Seit fast vier Monaten liegt den Vereinten Nationen einen Appell zur „sofortigen und dringenden“ Erörterung des Falls der jüdischen Bevölkerungen in arabischen und muslimischen Ländern von Marokko bis Indien vor.“

Die New York Times schätzte die gefährdete jüdische Bevölkerung in einer Tabelle mit jedem einzeln aufgeführten Land auf 899.000 Menschen. Der Artikel führte die Entlassung von Juden aus dem öffentlichen Dienst in Syrien an, die Lösegeldzahlungen von $20.000 pro Kopf durch irakische Juden, die den Irak verlassen wollten, eine Zwangsabgabe für die libanesisch-jüdischen Gemeinden zur Unterstützung der arabischen Kriegsanstrengungen parallel zur Aufstachelung und physischen Angriffen auf Juden und dass Juden aus Afghanistan nach Indien flohen. Sie zitierte den Bericht des Wirtschafts- und Sozialrats der UNO:

„Das schiere Überleben der jüdischen Gemeinden in bestimmten arabischen und muslimischen Ländern ist in ernster Gefahr, wenn nicht ohne Verzögerung vorbeugende Maßnahmen getroffen werden.“

Feindschaft und Unterdrückung wurde nur stärker, was am Ende zum Exodus fast aller Juden aus allen arabischen und muslimischen Ländern von Casablanca bis Karachi führte.

Wie und warum gingen palästinensische Araber weg und wer war dafür verantwortlich?

Es ist wichtig die historische Aufzeichnung gerade zu rücken: Die überwältigende Mehrheit der palästinensisch-arabischen Flüchtlinge verließ, was der damals neu gegründete Staat Israel war, aus eigenem Antrieb wegen der strukturellen Schwäche innerhalb der palästinensisch-arabischen Gesellschaft und ihrer Führung.

Der Druck der Umstände der Kriegszeit löste den Kollaps dessen aus, was bereits eine zerbrechliche palästinensisch-arabische Gesellschaft war, insbesondere als palästinensisch-arabische Führer sich entschieden gegen den jüdischen Staat zu opponieren, indem sie offen mit Waffen hantierten, statt einen UNO-Plan für einen eigenen Staat zu akzeptieren. Diese Ereignisse bereiteten die Bühne für die Zwangsvertreibung zahlloser anderer palästinensischer Araber aus von den Juden gehaltenen Gebieten. Diese militärische Notwendigkeit ergab sich nach der Invasion Westpalästinas durch sieben arabische Armeen mit der Zielsetzung den neu geborenen Staat Israel auszulöschen.

Nach eigenen Angaben flohen geschätzte 600.000 palästinensische Araber aus dem Kriegsgebiet, das ihre Führer geschaffen hatten. Geschätzte 250.000 bis 300.000 dieser Flüchtlinge von 1948 verließen ihre Heime, noch bevor diese Teil der Kampfzone wurden.

Abgesehen von der menschlichen Tragödie entwurzelt zu werden, waren die arabischen Flüchtlinge weder glücklose Ziele noch unschuldige Zuschauer. Die erste Phase des Kriegs von 1948 war ein heftiger interethnischer oder antizionistischer Bürgerkrieg, in dem palästinensische Araber die Aggressoren und Initiatoren waren; die zweite Hälfte war ein offener Krieg mit regulären arabischen Armeen, deren Teilnahme die palästinensischen Araber arrangiert hatten.

Der Weg der Gewalt, den die palästinensischen Araber wählten – und die sich anschließende Angst, Orientierungsverlust und wirtschaftliche Mangel durch Krieg – führen zu ihrem eigenen kollektiven Ruin.

Der Zusammenbruch der palästinensischen Gesellschaft und Massenflucht

Was verursachte den Zusammenbruch der palästinensisch-arabischen Gesellschaft? Zum Teil war es das Fehlen einer alternativen arabischen Infrastruktur, nachdem die Briten aus Palästina abzogen. Zusätzlich gab es in der lokalen arabischen Gesellschaft ernste Brüche, die in osmanische Zeiten zurückreichten. Weil die palästinensisch-arabische Gesellschaft abhängig von der britischen Zivilverwaltung und Sozialdiensten gewesen war, hinterließ der Abgang der Briten die arabischen Verwaltungsangestellten arbeitslos zurück. Im Ergebnis hörten die meisten sozialen Dienste und Verwaltungen im arabischen Sektor auf zu funktionieren, was den Fluss notwendiger Massengüter wie Lebensmittel und Treibstoff unterbrach und zu den Nöten, der Ungewissheit und den Gefahren noch hinzu kam.

Im Gegensatz dazu hatte die jüdische Gesellschaft in Palästina oder der „Jischuw“, wie er auf Hebärisch genannt wurde, im Verlauf dreier Jahrzehnte unter dem Mandat seine eigene Zivilgesellschaft aufgebaut. Der Jischuw schuf seine eigenen Repräsentationsgremien und sozialen wie wirtschaftlichen Institutionen, einschließlich Gesundheits- und Sozialdiensten, ein öffentliches Transportnetzwerk sowie ein florierendes, hochentwickeltes Marketingsystem für gefertigte Waren und Lebensmittel – kurz gesagt einen Staat in Entstehung. Er wurde 1934 vom britischen Bericht an den Völkerbund am besten geschrieben:

„Während der letzten zwei oder drei Generationen haben die Juden in Palästina eine Gemeinschaft neu aufgebaut, die inzwischen 80.000 zählt, von denen etwa ein Viertel Bauern und Landarbeiter sind. Diese Gemeinschaft hat ihre eigenen politischen Organe, eine gewählte Versammlung für die Leitung ihrer internen Angelegenheiten, gewählte Räte in den Städten und eine Organisation zur Kontrolle ihrer Schulen. Sie hat ihr gewähltes Oberrabbinat und rabbinische Räte zur Führung ihrer religiösen Angelegenheiten. Ihre Aufgaben werden in Hebräisch als Volkssprache ausgeübt und eine hebräische Presse bedient ihre Bedürfnisse. Sie hat ihr eigenes intellektuelles Leben und zeigt beträchtliche wirtschaftliche Aktivitäten. Diese Gemeinschaft mit ihrer Stadt- und Landbevölkerung, ihren politischen, religiösen und sozialen Organisationen, ihrer eigenen Sprache, ihren eigenen Bräuchen, hat folglich ihr eigenes Leben, hat in der Tat ‚nationale‘ Charakteristika.“

Und während die Zeit verging:

„Diese Charakteristika sind im Verlauf der folgenden zwölf Jahr verstärkt und vergrößert worden. Heute gibt es in Palästina fast 300.000 Juden. Es ist ein ständiger Fluss an Menschen und Geld, neue Industrien werden gegründet, die Zitrusfrüchte-Kultur expandiert, neue Siedlungen entstehen, Städte werden durch Vorort um Vorort vergrößert.“

Während desselben Zeitraums hatten die Araber in Palästina jedoch all ihre Energie in die Bekämpfung jeglicher Form eines entstehenden jüdischen Gemeinwesens investiert. Obwohl die Briten die Gründung einer arabischen Agentur parallel zur Jewish Agency anregten, die die Entwicklung des jüdischen Sektors organisierte und finanzierte, misslang die Entwicklung einer ähnlichen arabischen Organisation.

Es war daher keine Überraschung, dass beim Abzug der Briten die palästinensischen Araber unorganisiert und schlecht vorbereitet blieben, nicht nur für die Eigenstaatlichkeit (die sie ohnehin ablehnten), sondern auch für einen langgezogenen Konflikt mit ihren jüdischen Gegnern. Am Ende verursachte der Krieg erschreckende Opfer bei den Juden und ließen tausende palästinensischer Araber obdachlos zurück.

UNO-Resolution 194:

• A/RES/194 (III) vom 11. Dezember 1948 (englisch; deutsch)

„beschließt, dass den Flüchtlingen, die in ihre Heime zurückzukehren wünschen und in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben, dies zum frühestmöglichen Zeitpunkt erlaubt wird und dass Ausgleichszahlungen für das Eigentum derer gezahlt werden sollte, die nicht in zurückkehren und für Verlust oder Schaden von Eigentum, das unter den Regeln des internationalen Rechts oder der Gleichbehandlung, von den verantwortlichen Regierungen wieder gut gemacht werden sollten;^

weist die Schlichtungskommission an, die Rückführung, Wiederansiedlung und wirtschaftliche und soziale Rehabilitation der Flüchtlinge und Entschädigungszahlungen zu erleichtern und engen Kontakt mit dem Direktor des UN-Flüchtlingswerks für palästinensische Flüchtlinge und durch ihn mit den entsprechenden Organen und Einrichtungen der Vereinten Nationen zu halten;

Übersetzt von Heplev

Autor: Heplev
Bild Quelle:

Donnerstag, 02 April 2020