Bewusstsein für Datenschutz schärfen

Europäischer Datenschutztag 2021

Am 28. Januar ist Europäischer Datenschutztag. Seit 2007 macht der Aktionstag jedes Jahr auf den hohen Stellenwert des Datenschutzes innerhalb der EU aufmerksam. Ziel ist es, für den Umgang mit den eigenen Daten zu sensibilisieren. Fragen und Antworten im Überblick.

Was ist Ziel des Europäischen Datenschutztages?

Der Datenschutztag soll das Bewusstsein der Menschen in Europa dafür schärfen, welche ihrer personenbezogenen Daten durch wen bei welcher Gelegenheit und zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden. Und er soll sie dafür sensibilisieren, welche Rechte sie in Bezug auf die Verarbeitung dieser Daten haben. Neben Staaten und ihren Behörden sind auch Firmen oder Verbände aufgefordert, an diesem Tag mit Aktionen und Veranstaltungen auf das Thema aufmerksam zu machen.

Warum der 28. Januar?

Der Grundgedanke für den Europäischen Datenschutztag geht auf die Europäische Datenschutzkonvention zurück. Am 28. Januar 1981 nahm der Europarat das Übereinkommen Nr. 108 "zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten" an. Die Datenschutzkonvention des Europarates war das erste rechtsverbindliche zwischenstaatliche Datenschutzabkommen und internationale Instrument zum Schutz personenbezogener Daten. 

Was war das Ziel der Datenschutzkonvention von 1981?

Die Datenschutzkonvention sollte in den Vertragsstaaten für alle Menschen sicherstellen, dass ihre Rechte und Grundfreiheiten geschützt werden - insbesondere das Recht auf einen Persönlichkeitsbereich bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten. Die Unterzeichner-Staaten verpflichteten sich, nationale Datenschutzgesetze zu erlassen, die auf den Prinzipien der Konvention beruhen. 

Welche Staaten haben das Abkommen unterzeichnet?

Unterzeichnet haben das Abkommen die 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Zu ihnen gehören alle EU-Mitgliedstaaten sowie eine Reihe weiterer Länder wie Russland oder die Schweiz. Aber auch Staaten außerhalb Europas wie Mexiko oder Tunesien haben die Konvention ratifiziert.

Warum ist der Datenschutz in Europa so wichtig?

In den vergangenen Jahren hat das Ausmaß der elektronischen Datenverarbeitung in Europa und weltweit stark zugenommen. Daten werden für die Wirtschaft und das tägliche Leben der Menschen immer wichtiger. Die Folge: Immer mehr persönliche Daten werden erhoben. Das erfordert robuste Regeln, um Risiken für den Einzelnen und für unsere Demokratien zu vermeiden.

Das Europäische Parlament hat aus diesem Grund am 14. April 2016 die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verabschiedet. Sie trat am 25. Mai 2018 in Kraft. Mit der neuen Verordnung hat die EU eine einheitliche Regelung zum Datenschutz erhalten, die in allen EU-Mitgliedsstaaten gleichermaßen gilt. Die DSGVO bietet Nutzern und Firmen mehr Schutz sowie Rechtssicherheit. Sie bringt unter anderem neue Informationspflichten für all diejenigen mit sich, die personenbezogene Daten erheben und verarbeiten.

Sind Datenschutz und eine Nachverfolgungs-App gegen die Pandemie kein Widerspruch?

Der Schutz von Privatsphäre hat für die Bundesregierung höchste Priorität. Deshalb wurde bei der Entwicklung der Corona-Warn-App sichergestellt, dass sie den hohen deutschen Datenschutz-Vorgaben entspricht. Um die notwendigen Anforderungen zu gewährleisten, waren sowohl der Bundesbeauftrage für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) als auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) von Beginn an in die Entwicklung der Corona-Warn-App eingebunden.

Die Daten der App-Nutzer sind jederzeit sicher. Es wird absolute Anonymität garantiert: So müssen keine persönlichen Daten (E-Mail-Adresse oder Name) in der Applikation angegeben werden. Die dezentrale Datenspeicherung auf den Geräten selbst sowie die vollumfängliche Pseudonymisierung garantieren ein Höchstmaß an Datenschutz.

Im April 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission ein Instrumentarium und Leitlinien für die Nutzung von Technologien und Daten im Zusammenhang mit Nachverfolgungs-Apps. Außerdem informiert der Bericht zur Datenschutz-Folgenabschätzung für die Corona-Warn-App ausführlich über das Thema.

Autor: Bundesregierung
Bild Quelle:

Donnerstag, 28 Januar 2021