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Boris Johnson und der peinliche Besuch aus Amerika

Boris Johnson und der peinliche Besuch aus Amerika


Boris Johnson, der Oliver Cromwell des (noch?) vereinigten Brexitreichs, hat hohen, aber auch etwas peinlichen Besuch. Das planende Schicksal hat es so gewollt, dass am Wochenende ausgerechnet in England das Gipfeltreffen der G7-Länder stattfindet.

Boris Johnson und der peinliche Besuch aus Amerika

von Rainer Bonhorst

Eine Begegnung, in der sich traditionell die sieben Reichsten in weltumspannender Harmonie üben. Das wird auch diesmal irgendwie gelingen. Aber das Lächeln des britischen Premierminister ist, wenn auch breit, so doch etwas gequält.

Der Grund heißt, wie so oft, wenn es im Königreich Probleme gibt, Nordirland. Das Treffen der glorreichen Sieben findet zwar in Cornwall statt, das wie Irland ein Restgebiet der einst halb Europa umspannenden keltischen Zivilisation ist. Aber der Knackpunkt der Begegnung in St. Ives ist die Grenzfrage in und um die große Kelteninsel. Dieser Knackpunkt ist entstanden, weil Boris Johnson beim Durchboxen seines harten Ausstiegs aus der Europäischen Union die Sache mit Nordirland eher als Nebensache angesehen beziehungsweise übersehen hat. Das ist sie aber nicht, wie die lange Geschichte der nordirischen Unruhen und die jüngere Geschichte des nordirischen Friedens zeigen.

Den fortgesetzten Frieden soll trotz Brexit ein neues Abkommen mit Brüssel sichern, das Johnson hat formulieren lassen. Es ist ein klassisch britisches Durchwurschtel-Abkommen: Nordirland wird um des lieben Friedens willen von der EU weiter wie ein Stück Irland behandelt. Also ohne Grenze zwischen der zur EU gehörigen Republik und dem Brexit-Teilstück Nordirland.

Aber Moment mal: Keine Grenze zwischen der EU und dem Brexit? Da würde der Handels-Gaunerei ja Tür und Tor aufgemacht! Also, eine Grenze braucht es schon. Kein Problem, so die von Boris Johnson entwickelte Lösung: Die Grenze muss dann eben zwischen der großbritischen Insel und Nordirland gezogen werden.

Eigentlich muss alles vermieden werden

Aber Moment mal: Eine Grenze mitten durchs Königreich? Da spielen die protestantischen Nordiren nicht mit. Die klammern sich ja an das Königreich als Schutzmacht vor den im Süden lauernden irischen Katholiken. Kein Problem, sagt Boris Johnson: Es wird eine unsichtbare Grenze werden. Und inzwischen handelt er auch entsprechend. Er tut so, als gebe es die vereinbarte Grenze tatsächlich nicht. Und sein Brexit-Minister David Frost hält den Brüsselern vor, sie sollen sich nicht so anstellen. Und er klagt: Das Nordirland-Protokoll tauge sowieso nichts. London würde es am liebsten vergessen und das Grenzloch zwischen Brexitland und EU einfach weit offen klaffen lassen. Pragmatisch eben.

Und warum zieht man die Grenze nicht einfach wieder zwischen Nordirland und der südlichen Republik? Oje. Nach Jahrzehnten einer friedlichen, offenen, grenzenlosen Insel jetzt zwischen Nord und Süd wieder alles dichtmachen? Die blutigen Krawalle in Nordirland würden von Neuem losgehen. Es hat schon, sozusagen als warnendes Vorspiel, die ersten Aufstände gegeben. Nein, das muss dringend vermieden werden. Eigentlich muss alles vermieden werden: Eine Grenze innerhalb des Königreichs treibt die nordirischen Protestanten auf die Barrikaden. Eine Grenze zwischen Nord und Süd treibt die nordirischen Katholiken auf die Barrikaden. Tja.

Und was hat das alles mit Joe Biden zu tun? Viel. Der Frieden in Irland ist das Ergebnis eines früheren Abkommens, das Washington seinerzeit ganz wesentlich formuliert und als Garantiemacht unterzeichnet hat. Dieses Good-Friday-Abkommen (Karfreitagsabkommen) von 1998 ist dem aktuellen US-Präsidenten eine Herzenssache. Erstens ist das politische Amerika, so angelsächsisch es tut, im Zweifel meist auf Seiten der Iren, deren Vorfahren einst in Massen eingewandert sind. Und zweitens oder vor allem: Joe Biden hat selbst tiefe Wurzeln in Irland. Er wird bei keiner englischen Trickserei mitspielen, die das Abkommen und den Frieden in Irland gefährdet.

Es brennt an allen Ecken und Enden

Und da haben wir Boris Johnsons Problem: Er braucht Amerika in einer anderen Sache, mit der sein Brexit-Erfolg steht und fällt. Zurzeit fällt er. Johnson braucht attraktive Handelsabkommen, um die Befreiung Englands aus den Fesseln der EU auch wirtschaftlich feiern zu können. Dazu reicht nicht ein bereits erzieltes, hübsches Abkommen mit Liechtenstein und anderen nicht sehr großen Nachbarn. Australien macht ihm Hoffnung. Aber weil er es so eilig hat, Erfolge vorzuweisen, wird das eine ziemlich einseitige Angelegenheit zugunsten der Australier werden. Englands Bauern bangen bereits um ihre Zukunft.

Da geht es ihnen wie den Fischern und anderen Unternehmern, deren Handel mit dem großen kontinentalen Nachbarn dabei ist, auszutrocknen. Der Tourismus leidet längst, weil britische Grenzer auf Anordnung der Innenministerin mit dem schönen Namen Priti Patel neuerdings Besucher vom Kontinent wie unwillkommene Eindringlinge behandeln. Sogar das Vorzeigestück „City“ mit seiner weltweit anerkannten Finanzkompetenz lässt Federn. Wichtige Zweige werden nach Frankfurt, Paris und anderen kontinentalen Standorten ausgelagert, um weiter ein Bein in „Europa“ zu haben.

Also, es brennt an allen Ecken und Enden, weil man sich für einen harten Brexit entschieden und die Möglichkeit einer norwegischen oder Schweizer Variante ausgeschlagen hat. Die meisten Probleme wären gelöst, wenn England in der Freihandelszone und der Zollunion geblieben wäre und den Brexit eher symbolisch gefeiert hätte.

Bitte, bitte, liebes Amerika, gib mir ein schönes Handelsabkommen!

Aber Johnson hat die große Freiheit gewählt und damit einen überwältigen Wahlsieg errungen. Und nun hat er den Kater nach der Party. Was wirklich helfen könnte: ein schönes und umfassendes Handelsabkommen mit der ökonomischen Supermacht USA. So was hat nicht einmal die EU. Aber auf so ein schmerzlinderndes Handelsabkommen mit den großen transatlantischen Sprach-Verwandten kann er lange warten, wenn das Nordirland-Problem nicht gelöst wird. Und solange die Zukunft einer friedlichen irischen Insel nicht gesichert ist.

Gesucht ist also ein Zaubertrick, der gleichzeitig eine Grenze herbeizaubert und hinwegzaubert. Angela Merkel und Ursula von der Leyen könnten ihm bei dem Taschenspielertrick ein wenig helfen. Aber sie neigen nicht dazu, ein gerade erst beschlossenes und von London dringend gewünschtes Abkommen schon wieder infrage zu stellen. Und sich dann auch noch von David Frost als Pedanten beschimpfen zu lassen. Und Joe Biden wird sich erst recht auf keinen Houdini-Zauber einlassen. Er will dauerhaften Frieden für „sein“ Irland, basta. Und ein Handelsabkommen ist nun mal die stärkste Waffe, mit der er die Briten locken oder ärgern kann.

Und weil das so ist, empfing Boris Johnson den Präsidenten mit Blick auf den Ozean, der die beiden verbindet und trennt, überaus herzlich aber mit einem flauen Gefühl im Magen. Auf dem Gipfel geht es eigentlich um andere Dinge, vom Kampf gegen Covid bis hin zur Rettung der Welt vor dem Klimawandel. Da zeichnet sich jetzt schon der übliche Dreiklang aus Friede, Freude und Eierkuchen ab. Aber für den gastgebenden Premierminister steht etwas weniger Globales im Vordergrund: Bitte, bitte, liebes Amerika, gib mir ein schönes Handelsabkommen.

erschienen auf Achgut


Autor: Achgut
Bild Quelle: Von Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America - Joe Biden, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=81390279


Freitag, 11 Juni 2021

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