Ein Blick auf Weißrussland

Ein Blick auf Weißrussland


Viele Staaten führen in ihrem Namen das Wort „Demokratie“, was nicht beweist oder bedeutet, dass es sich bei solchen Staaten um Demokratien handelt.

Ein Blick auf Weißrussland

Von Dr. Nathan Warszawski

Um einen Staat genau einordnen zu können, ob er sich gegenüber seinen Bürgern demokratisch verhält oder nicht, muss man zuvor wissen, was „Demokratie“ ist. Das Wort „Demokratie“ kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet „Herrschaft des Staatsvolkes“. Sollte ein Allein- oder Selbstherrscher oder eine Partei über das Staatsvolk herrschten, so bedeutet es, dass es sich hierbei nicht um eine Demokratie, sondern um ein Autokratie, also eine Diktatur handelt. Die Schlussfolgerung lautet, dass ein Staat, der sich demokratisch nennt, nicht notwendigerweise eine Demokratie ist.

Wenn ein Staat ein fremdes Staatsvolk seinen Bürgern bevorzugt, so handelt es sich um eine Fremdherrschaft (Xenokratie).Die Fremdherrschaft entwickelt sich zur Demokratie, wenn die Fremden sich im Staate integrieren (aufgehen) oder die Mehrheit im Staat bilden. Somit könnte die massive Einwanderung nach Deutschland, wie sie derzeit stattfindet, eine Stärkung der Demokratie werden. Doch leider nicht zwangsweise. Alle Staaten – auch Demokratien – wandeln sich im Laufe der Zeit.

Kommen wir zu Weißrussland. Dort werden Intellektuelle eingesperrt, die mit dem autokratischen Staatsführer nicht konform gehen,. Die Intellektuellen bilden dort wie in Kuba oder in der ehemaligen DDR eine kleine Minorität, was bedeutet, dass nach obigen Definitionen Weißrussland keine Diktatur, sondern eine Demokratie ist, genauso wie Kuba, die ehemalige DDR oder das Fremden freundliche und Menschen aufnehmende Deutschland (Menschen sind Geschenke). Die wenigen intellektuellen Weißrussen werden seit geraumer Zeit verstärkt unterdrückt und verhaftet. Viele fliehen. Dieser Zustand kann nicht als Demokratie durchgehen!

Nun wird bald ein Buch veröffentlicht werden, in dem Intellektuelle aus Weißrussland auf ihre Not und ihre fehlende Freiheit aufmerksam machen.

STIMMEN DER HOFFNUNG:

AUFZEICHNUNGEN,GEDICHTE, TEXTE DER BELARUSSISCHEN FREIHEITSBEWEGUNG.

Das Buch wird im Verlag Das Kulturelle Gedächtnis in Berlin am 09.08.2021 erscheinen. Genau ein Jahr zuvor, am 09.08.2020, finden in Belarus eine gefälschte Staatswahl statt.

In diesem Artikel wird noch nicht auf den Inhalt des Buches eingegangen. Hier wird versucht zu erklären, woran man erkennt, ob ein Staat demokratisch ist oder nicht. Die Antwort auf diese Frage klinkt einfach und logisch: Eine Demokratie basiert auf Gewaltenteilung! Die zu teilende Gewalten sind im europäischen Denken die Legislative, die Judikative und die Exekutive. Konkret: Ein Mitglied einer Gewalt darf nicht gleichzeitig (oder auch überhaupt) Mitglied einer anderen Gewalt sein. Nicht nur in Deutschland sind die Regierenden (Exekutive) gleichzeitig Parlamentarier, die Gesetze beschließen (Legislative). Heißt das nun, dass Deutschland keine Demokratie ist? Zumindest keine 100% -ige?

Nachtrag: Es gibt halbwegs demokratische bis stark undemokratische Staaten, die mehr als drei (quasi-)demokratische Staatsgewalten kennen. Es handelt sich beispielsweise um die Gewalt einer sich kommunistisch gebenden Partei in China oder um eine bestimmte Religion, wie um den Katholizismus im Vatikanstaat, oder um eine bestimmte Form des Islam, die gewisse Vorteile erhalten.

Den unterdrückten belarussischen Schriftstellern geht es jedoch nicht um Marginalen, und Ämterhäufung, sondern um die Deckungsgleichheit von Gesetzesgeber und Regierendem. Deutschland ist noch weit entfernt vom belarussischen Modell. Jedoch ist eine Beschädigung der Demokratie auch in Deutschland möglich, gar annehmbar. Es reicht nicht aus, dass eine Gesetzgebung nach irgendwelchen Regeln abläuft, es kommt auf die Inhalte der Gesetze an. Belarus ist schon deshalb keine Demokratie, weil Proteste gegen den Staat mit heftiger Gewalt beantwortet und erfolgreich beendet werden. Der belarussische Diktator setzt seinen Willen mit Gewalt durch.

Nun werden in Deutschland Demonstrationen von Menschen verboten und aufgelöst, weil sie nicht an die Notwendigkeit (Wirkung) der Corona-Impfung glauben. Offiziell werden solche Versammlungen aufgelöst, um die Demonstranten vor körperlichen Nachteilen (z.B. Ansteckung) zu schützen. Genauso gut und undemokratisch könnte die Exekutive eine Demonstration verhindern/mit Gewalt verbieten, welche um den Freitod wirbt. Zudem wissen wir, dass Anschauungen über das Falsche und das Richtige sich stetig mit der Zeit wandeln. Was heute richtig ist, ist morgen schon falsch!

Im Vergleich Belarus zu Deutschland wird die ganze Problematik erkennbar. Wir erfahren, dass es keine perfekte Demokratie geben kann. Deutschland ist gegenüber Belarus eine perfekte Demokratie, gegenüber manch anderen Staaten ein schlechter Lehrling.

Frage: Haben wir das Recht, fremde Staaten zu kritisieren, ohne gleichzeitig unseren Staat zu bewerten?

Glücklicherweise befasst sich das Buch nicht mit dieser Frage, sondern um die Ansichten belarussischer Schriftsteller über ihren Staat Weißrussland. Sollte irgendwann – hoffentlich bald – Belarus demokratisch(er) werden, dann hoffen wir, dass die befreiten Belarussen eines baldigen Tages uns Deutschen helfen werden.

Die Politik Weißrusslands hat viele Ähnlichkeiten mit der der Türkei, auch wenn manche Leser, die seit Generationen in Deutschland leben, glauben, dass die Türkei eine Demokratie sei. Nach dem verunglückten Putsch gegen Erdogan verliert die Türkei jegliche Gesichtsmaske. Oppositionelle – auch die, die mit dem Putsch nichts zu tun haben – werden verfolgt, eingesperrt und zuweilen umgebracht. Dabei sei die Frage im Wissen von Heute gestattet, ob es nicht für das türkische Volk besser gewesen wäre, wenn die Putschisten gegen Erdogan sich durchgesetzt hätten. Doch solche historischen Fragen sind sinnlos. Die Zukunft ist nicht bekannt und die Gegenwart, die bald vorbei ist, ist schlimm genug! Erdogan lässt viele Türken einsperren, da er wie der irre Stalin befürchtet, von einem übersehenden Gegner ermordet zu werden: Lieber Hunderte Toten zu viel, als einen Übersehenden! Neben den innertürkischen Säuberungen versucht Erdogan, die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak loszuwerden, dabei vergessend, dass auch er an den dortigen Kriegen und somit Flüchtlingen einen guten Teil an den Fluchtursachen trägt. Er versucht, die muslimischen Flüchtlinge Richtung Griechenland zu treiben, was ihm misslingt. Von Griechenland aus wären nämlich die Flüchtlinge weiter nach Deutschland gezogen. Wären ist eigentlich falsch, da solche Flüchtlinge heute realiter Deutschland bevölkern.) Trotzdem erhält Erdogan für sich persönlich und seinem ihn verehrenden türkischen Volk von der EU auf Druck Deutschlands, das es nicht alleine finanziell stemmen will, einige Milliarden €€, auf dass weniger Muslime nach Deutschland kommen mögen. Auch ohne Merkel wird sich daran nichts ändern.

Nicht viel anders verhält sich der weißrussische Diktator. Mit Ausnahme der Höhe der eingegangenen Gelder, die bisher die €-Millionengrenze noch nicht tangieren. Gut betuchte Flüchtlinge zahlen 10.000 € für einen Flug von wo auch immer – meist von der Türkei – nach Weißrussland. Dort werden sie diskret ins Nachbarland Litauen weitergereicht, von wo aus sie nach Deutschland weiterziehen sollen und werden. Die Erpressung mit muslimischen Flüchtlingen beherrschen somit Erdogan und die Herrscher Weißrusslands ausgezeichnet mit den meisten Siegespunkten für die Türkei. Somit sind beide Staaten in Punkte Korruption und Menschenunwürde nahe beieinander!

Die Türkei wird von Deutschland, Weißrussland von Putin unterstützt: Nicht aus Überzeugung, sondern um Schäden zu minimieren. Zusammen mit der starken Zunahme an Immigranten aus Afrika, die mit einigen Verlusten an Leben über das Mittelmeer Deutschland erreichen, weiß der deutsche Wähler bereits heute, dass die Flüchtlingszahlen nach Merkels Abgang stark zunehmen werden. Die Lebenshaltungskosten sind in Deutschland sehr hoch, viel höher als die in der Türkei, in Syrien, im Irak oder in Afrika. Das Alimentation der Flüchtlinge aus den erwähnten Regionen ist bedeutend kostspieliger als in den Herkunftsländern selbst. Es geht nicht allein um Geld, das man laut Draghi problem- und konsequenzenlos drucken und verteilen kann, sondern vor allem um den Energieverbrauch. Jeder Flüchtling, der Deutschland erreicht, beschleunigt den Klimawandel, also den Weltuntergang – so man an die Grüne Ideologie glaubt.

Wahrscheinlich sind die grünen Politiker die einzigen, die an diesen Quatsch nicht glauben.

 

Numeri 24 : 9


Autor: Dr. Nathan Warszawski
Bild Quelle: Priscilla Meray, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons


Dienstag, 10 August 2021

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