Von der Leyen schweigt zu SMS-Kommunikation mit Pfizer

Ursula von der Leyen soll im Vorfeld der Unterzeichnung eines milliardenschweren Kaufvertrags mit dem Pharmariesen Pfizer via SMS oder Messenger mit CEO Albert Bourla kommuniziert haben, möchte aber offenbar derzeit keine Auskunft über ihre Kommunikation per SMS oder Messenger mit dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer geben.

Dies gehe aus einer Antwort der EU-Kommission an die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly hervor. Diese hätte zuvor eine Anfrage zu Absprachen via „text messages“ beim Impfstoffdeal zwischen der Kommissionschefin und Pfizer/Biontech gestellt.

Die EU hatte bekanntlich im vergangenen Mai einen Vertrag über den Kauf von 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von Pfizer/Biontech unterzeichnet. Dieses Papier sei zwar offengelegt, wesentliche Verhandlungsdetails wären jedoch geschwärzt worden.

In der Netzpolitik.org vorliegenden Antwort verweise die EU-Kommission nun auf die „von Natur her“ angelegte Kurzlebigkeit solcher Nachrichten. Formelle Entscheidungen oder verbindliche Zusagen würden über Textnachrichten nicht getroffen, heiße es weiter. Aus diesem Grund erfolge auch keine Archivierung solcher „text messages“. Im Gegensatz zu E-Mails würde es auch kein technisches System geben, das eine Archivierung von SMS oder Messenger-Nachrichten ermögliche.

In dem Papier heiße es zudem, „texts“ und ähnliche Nachrichten würden nicht die Kriterien für die Erfassung im Dokumentenverwaltungssystem der Kommission erfüllen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von European Parliament from EU - Ursula von der Leyen presents her vision to MEPs, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=80450556

Dienstag, 14 Dezember 2021