Bundespräsident in der Ukraine ausgeladen

Die Staatspräsidenten von Polen, Litauen, Estland und Lettland fahren ohne Bundeskanzler Scholz und ohne Bundespräsident Steinmeier nach Kiew. Unsere Gegenstimme.

Von Torsten Kurschus

Bundespräsident Franz-Walter Steinmeiner „wollte“ die Ukraine besuchen und wurde als solcher ausgeladen. Die Ukraine mitteilen lassen, dass dieser Besuch nicht erwünscht ist.

Viele Leitmedien sahen das als politischen Affront und kein anderer als der Bürgermeister Vitalis Klitschko.
Bildredakteur Filip Piatov und Ralf Neukirch vom Spiegel und mehrere andere Medien halten das für einen Affront. Sie sagen, dass jemand der etwas von einem anderen will höflich auf diesen zugehen sollte. Das ist falsch, denn hier geht es um die Prinzipien unserer Werte und unserer Kultur.
Es ist falsch, Höflichkeit und Verhandlungen zu suchen, wenn die Gegenseite keine Verhandlungen will, sondern nur Interessen durchzusetzen such, die alogisch und irrational sind. 

Während andere Spitzenpolitiker wie Ursula von der Leyen und Boris Johnson nach Kiew gefahren sind, um sich ein Bild von der Lage in der Ukraine zu machen. Haben die Deutschen gezögert.
Viel zu lang waren die Interessensträge der nicht zuletzt durch Ex-Kanzler Schröder evozierten und weiter versuchten Anheischigkeit zwischen Deutschland und Russland.

Jahrzehntelange Warnungen in der weltweiten Politik und der weltweiten Energiepolitik wurden ignoriert. Das wurde bei uns mit der deutschen Selbstgefälligkeit verbunden, günstige Energie zu bekommen und das wurde verwoben, zu Mix aus Energie und politischer Träumerei.
Die Politik in Deutschland muss jetzt absolut aufwachen.

Viel zu spät kommt der Gedanke, sich in die Ukraine zu bewegen. Viel zu spät begreift man in der Mittelmacht Deutschland, wie man sich selbst an Gegner verkauft hat und viel zu spät kommt die Einsicht, dass Politik genau Politik ist und kein Kartenspiel für Kinder. Deutschland hat sich russischen Interessen ausgeliefert, ohne seine eigenen deutlich definiert zu haben.    

Während seiner Zeit als Bundesminister des Äußeren hatte Steinmeier stets eine prorussische, nein proputini(t)sche Politik betrieben. Damit wurden nicht nur das Ego des russischen Diktators gestärkt, sondern auch die wirtschaftlichen Zusammenhänge über Europa hinaus unter dem Vorwand einer wie auch immer gearteten politischen Zwangswirtschaft gesetzt.

Irritierend ist, dass es immer noch v.a. Intellektuelle gibt, die von Verständnis reden während Bomben in einem unerklärten Krieg fallen, Kinder und Zivilisten sterben und das Land über eine
Trillionen US$ Schaden erlitten hat.

Das ist ein sehr guter Grund einen vormals prorussischen Außenminister und nunmerigen Bundespräsidenten nach der allzu großen Zögerlichkeit sich zu den Werten von Freiheit, Demokratie und Rechtstaat konkret zu seinem russischen Gegenüber zu bekennen, als persona non grata zu einzuordnen.
Dann hilft es auch nichts, wenn derjenige der „höchste Repräsentant des Staates ist“
Er ist ja auch nicht mehr als das. Kanzler Scholz wäre es gewesen, dessen Besuch in Russland einen Sinn gemacht hätte. Irritierend ist, dass Kanzler Scholz die Absage an seinen Präsidenten als "irritierend" empfand.
Besser wird es nicht, deshalb sind solche Politiker nutzlos und schon gar kein Freund in der Eskalation eines angegriffenen Staates aus unserem Kulturraum.
Man läd keine, Lieferanten ein, der dazu beigetragen hat, dass zuvor sein Wohnzimmer verwüstet wurde. Erwachet.

Autor: Redaktion
Bild Quelle:

Mittwoch, 13 April 2022