Der EU-Israel-Rat hält sein erstes Treffen seit zehn Jahren ab

Die Europäische Union sagte am Donnerstag, dass sie nächste Woche das erste Treffen ihres Assoziationsrates mit Israel seit 10 Jahren abhalten wird, um die Beziehungen neu zu beleben.

Der israelische Ministerpräsident Yair Lapid wird am 3. Oktober Gespräche mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Belgien „vor dem Hintergrund globaler Herausforderungen wie der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine“ führen, teilte die EU mit.

„Die Diskussion wird sich auf Themen wie Handel, Klimawandel, Energie, Wissenschaft und Technologie sowie Kultur konzentrieren“, fügte sie hinzu. 

Die Gespräche würden sich auch mit „der Achtung der Menschenrechte und demokratischen Prinzipien, der Religionsfreiheit sowie dem Kampf gegen Antisemitismus“ befassen.

Die Sitzungen des Rates sind seit einem Jahrzehnt eingefroren, seit Israel sie wegen der Opposition der EU gegen die Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland fallen gelassen hat.

Klicken Sie hier für eine Erklärung zu Siedlungen und Außenposten im Westjordanland.

Die EU drängt auf einen „Neuanfang“ mit Israel, seit der rechte Führer Benjamin Netanjahu 2021 nach 12 Jahren im Amt aus dem Amt gedrängt wurde.

Borrell sagte zuvor, er begrüße die Unterstützung des Zentristen Lapid für eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in diesem Monat „wärmstens“.

Sein Block drängte darauf, dass er hoffe, beim bevorstehenden Treffen „auf der Dynamik aufzubauen“.

Die 27 EU-Nationen kämpfen oft darum, eine gemeinsame Herangehensweise an den israelisch-palästinensischen Konflikt zu finden, wobei einige Israel unterstützen und andere den Palästinensern näher stehen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Freitag, 30 September 2022