EU-Korruptionskrimi: Hoher EU-Beamter von Katar geschmiert?

Hololei soll im Zeitraum von 2015 bis 2021 mehrfach von der katarischen Regierung oder ihr nahestehenden Gruppen umsonst in der Business Class mit Qatar Airways geflogen sein.

Ein hoher Beamter der EU-Kommission, Henrik Hololei, steht im Verdacht, von Katar geschmiert worden zu sein. Hololei leitet die Generaldirektion Mobilität und Verkehr und ist der höchste Beamte unter der zuständigen EU-Kommissarin Adina Valean. Nach einem Bericht von "Politico" soll Hololei im Zeitraum von 2015 bis 2021 mehrfach umsonst in der Business Class mit Qatar Airways geflogen sein. Vier dieser Flüge seien von der katarischen Regierung oder Gruppen bezahlt worden, die der Regierung nahestehen. Die katarische Regierung soll auch die Kosten für Hotelübernachtungen übernommen haben.

Zu den bezahlten Flügen kam es, während die Generaldirektion Mobilität und Verkehr in Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar "eng" eingebunden war, schreibt die Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly in einem Schreiben an die Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen. Das Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar wurde im Oktober 2021 unterzeichnet. Laut O'Reilly wirft dies "berechtigte Fragen nach möglicher unzulässiger Einflussnahme auf die Entscheidungsfindung der EU in diesem Bereich" auf.

In einer Antwort auf den Brief von O'Reilly erklärte ein Sprecher der Kommission, Hololei habe sich im vorliegenden Fall an alle geltenden Regeln gehalten. Zugleich kündigte die Behörde an, die bestehenden Regeln verschärfen zu wollen. Reisekosten sollten in Zukunft von Dritten nur noch dann übernommen werden dürfen, wenn es sich um die Vereinten Nationen, die G7 oder G20 handelt.

Der Korruptionsverdacht gegen Hololei ist ein weiteres Beispiel für die weitverbreitete Korruption in der EU. Bereits im September 2021 wurden die EU-Abgeordnete Eva Kaili und ihre Mitarbeiter von der griechischen Polizei wegen Korruptionsverdachts verhaftet. Der Fall zeigt, dass die EU-Regierung ihre Maßnahmen gegen Korruption verstärken muss, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Integrität ihrer Institutionen zu erhalten.

Autor: Igro Pawlow
Bild Quelle: Symbolbild

Dienstag, 07 März 2023