Europäisches Parlament verurteilt Palästinensische Autonomiebehörde wegen Aufstachelung zum Hass in Schulbüchern

Das Europäische Parlament hat inmitten des anhaltenden Raketenbeschusses auf Israel einen Beschluss gefasst, in dem es die Palästinensische Autonomiebehörde wegen der Aufstachelung zum Hass, Antisemitismus und zur Gewalt in ihren Schulbüchern verurteilt.

Die Entscheidung fordert, die Finanzierung der Autonomiebehörde einzufrieren, bis ihr Lehrplan den internationalen Standards für Frieden und Toleranz entspricht und die Gewalt beseitigt ist. Diese Verurteilung markiert einen Wendepunkt, da sie erstmals die direkte Verbindung zwischen der Hetze in den von der EU finanzierten Schulbüchern und der Zunahme des palästinensischen Terrors unter Studenten und Jugendlichen herstellt.

Die Entscheidung des Europäischen Parlaments wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen und stieß auf die Unterstützung von Mitte-Links-Parteien. Sie verknüpft die Hetze in den Schulbüchern direkt mit der Zunahme des palästinensischen Terrors und erkennt erstmals die Existenz von Antisemitismus an. Es wird betont, dass die hasserfüllten Inhalte trotz Behauptungen der Palästinensischen Autonomiebehörde, dass die Lehrbücher verändert wurden, weiterhin vorhanden sind. Die Entscheidung erwähnt auch die wiederholten Forderungen des Parlaments in Bezug auf die Beseitigung der Hetze.

Der Beschluss basiert auf Studien und Vorschlägen von IMPACT-se, einer Organisation, die Schulbücher weltweit analysiert und Inhalte fördert, die Frieden und Toleranz unterstützen. Die palästinensische Delegation in Brüssel und pro-palästinensische Organisationen versuchten, den Wortlaut der Entscheidung abzuschwächen oder zu streichen, scheiterten jedoch an den Abstimmungen im Parlament.

Der für die Hilfsfinanzierung der Palästinenser zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi versprach, dass EU-Gelder nicht für Hasspropaganda gegen Israel verwendet werden und dass die Union eine zusätzliche Studie zur Hetze und zum Antisemitismus in den Schulbüchern der Palästinensischen Autonomiebehörde finanzieren wird. Die Entscheidung des Parlaments und die Bemühungen der EU-Kommission spiegeln die Frustration und den Unmut über die palästinensische Strategie wider, Hass und Gewalt gegenüber den Steuerzahlern der EU anzuheizen.

Die Verurteilung der Palästinensischen Autonomiebehörde durch das Europäische Parlament aufgrund der Aufstachelung zum Hass in Schulbüchern markiert einen bedeutenden Schritt in der Anerkennung und Bekämpfung von Antisemitismus und Gewalt. Die Entscheidung fordert die Einhaltung internationaler Standards und die Beseitigung der Hetze.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Symbolbild

Donnerstag, 11 Mai 2023