Orbans Shuttle-Diplomatie: Nach Kiew und Moskau jetzt China [Video]

Ungarns Premierminister Orban reist nach China – ein Besuch, der von seinem Außenminister als „explosiv“ angekündigt wurde. Orbán wird in China den Friedensplan der Chinesen und die allgemeine Verhandlungslage nach dem Scheitern der Friedenskonferenz in der Schweiz erörtern.

Von Elena Fritz

Der Friedensplan von Selenskyj ist nach der Konferenz in der Schweiz de facto gescheitert. Putins Vorschläge sind bekannt, werden aber vom Westen vehement abgelehnt, da sie eine Demütigung der NATO bedeuten würden. In Kiew und Moskau erkannte Orbán, wie unüberbrückbar die Differenzen zwischen den Konfliktparteien sind.

Der chinesische Plan bleibt vorerst auf dem Tisch. Russland stimmt ihm teilweise zu, jedoch nicht in allen Punkten, während die USA ihn kategorisch ablehnen. Der chinesische Vorschlag einer Feuerpause mit anschließenden Verhandlungen findet hingegen bei einigen europäischen Ländern und den meisten Ländern des Globalen Südens Anklang.

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass Orbán in China nennenswerte Fortschritte erzielen wird, selbst wenn er den chinesischen Friedensplan mit Nachdruck unterstützt. Der Westen wird diesen Plan nicht akzeptieren, vor allem nicht aus den Händen Orbáns, der als formeller Vorsitzender der EU ohnehin kaum Rückhalt genießt.

Für Orbán steht jedoch wenig auf dem Spiel. Im Westen ist er ohnehin persona non grata und es gibt nichts Neues, was ihm zusätzlich schaden könnte. Er hat jedoch viel zu gewinnen: Diese diplomatische Initiative wird als „Orbáns Shuttle-Diplomatie“ oder „Orbáns Versuch“ in die Geschichte eingehen, besonders wenn der Krieg weiter eskaliert, wie der ungarische Premierminister warnt.

Selbst im schlimmsten Fall wird Orbán als derjenige in Erinnerung bleiben, der bis zuletzt versuchte, das Schlimmste zu verhindern und für den Frieden kämpfte. Das sichert ihm einen Platz in den Geschichtsbüchern. Sollten seine Bemühungen jedoch Erfolg haben, wird Orbán als Friedensstifter gefeiert werden, der gegen alle Widerstände den Krieg verhinderte. Für ihn ist dies eine Gewinnstrategie, auch wenn die Erfolgsaussichten gering sind.

PS: Es wäre keine Überraschung, wenn Orbán von China aus in die USA fliegt, um sich mit Trump zu treffen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot YT

Montag, 08 Juli 2024