Gezielte Klagen gegen IDF-Soldaten: Der Fall Barcelona und die Hind Rajab Foundation

Die Hind Rajab Foundation setzt ihre Kampagne gegen IDF-Soldaten mit neuen Vorwürfen fort. Der aktuelle Fokus liegt auf einer Beschwerde in Spanien.

Die Hind Rajab Foundation (HRF), eine Belgien-basierte Organisation, hat ihre rechtlichen Kampagnen gegen Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) ausgeweitet. Wie auf ihrer Website veröffentlicht, reichte die HRF eine neue Klage wegen Kriegsverbrechen gegen einen israelischen Soldaten in Barcelona ein.

Diese Beschwerde folgt auf eine Reihe ähnlicher Fälle, darunter Klagen gegen Soldaten in Thailand, Schweden und gegen Major General Ghassan Alian in Rom. Im Januar 2025 führte ein von der HRF angestoßener Haftbefehl in Brasilien sogar dazu, dass ein israelischer Soldat gezwungen war, das Land über Argentinien zu verlassen, bevor er nach Israel zurückkehrte.

Der Fall „Sergeant A“
Der jüngste Fall betrifft Sergeant A der Givati-Brigade, den die HRF beschuldigt, „Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ begangen zu haben. Der Organisation zufolge basieren die Anschuldigungen auf Vorwürfen, Sergeant A habe unter anderem eine mit UN-Emblemen gekennzeichnete Schule in Gaza mit Granaten beschossen, zivile Häuser abgerissen und wahllos auf Zivilisten geschossen.

Zusammen mit der Palästinensischen Gemeinschaft in Katalonien behauptet die HRF, umfangreiche Beweise gesammelt zu haben, darunter Ereignisse von Januar bis März 2024. Dies beinhaltet angeblich:

• Den militärischen Missbrauch eines zivilen Wohnhauses am 15. Januar 2024.
• Den gezielten Angriff auf eine UN-Schule in Gaza City mit einem Granatwerfer.
• Den kontrollierten Abriss von zwei Häusern in Khan Younis am 29. Februar 2024.
• Wahlloses Schießen auf Zivilisten unter Anfeuerung von Kameraden.

Darüber hinaus wirft die HRF Sergeant A und seiner Einheit die erzwungene Vertreibung palästinensischer Zivilisten vor.

Kritische Hinterfragung der Vorwürfe
Während die HRF diese Vorfälle als klare Verstöße gegen internationales und spanisches Recht einstuft, erheben israelische Beobachter Zweifel an der Unparteilichkeit und den Absichten der Organisation. In Gaza wurden Schulen und Krankenhäuser mehrfach von Hamas und anderen Terrorgruppen als militärische Stützpunkte missbraucht. Allein zwischen August und Oktober 2024 griff die IDF rund 20 Hamas-Kommandozentralen an, die in solchen Einrichtungen stationiert waren.

Nach internationalem Recht, einschließlich der Genfer Konventionen und Aussagen der Vereinten Nationen, können Schulen und Krankenhäuser dann als militärische Ziele angesehen werden, wenn sie für militärische Zwecke genutzt werden. Die Vereinten Nationen erklärten: „Schulen, die von Konfliktparteien für militärische Zwecke genutzt werden, können rechtmäßige Ziele für Angriffe der gegnerischen Konfliktpartei sein.“

Rechtliche Aspekte in Spanien
Die HRF stützt ihre Beschwerde auf Artikel 607 (Völkermord) und 607 bis (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) des spanischen Strafgesetzbuches sowie auf die Konvention zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord und das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs. Artikel 23.4 des spanischen Gesetzes Organic Law 6/1985 gibt Spanien die Zuständigkeit, ausländische Staatsangehörige wegen internationaler Verbrechen wie Völkermord zu verfolgen, wenn sie sich auf spanischem Gebiet befinden.

Ein umstrittenes Vorhaben
Die Hind Rajab Foundation bleibt wegen ihrer extremistischen Verbindungen und ihrer Nähe zur radikalen „March 30 Movement“ unter Beobachtung. Israelische Experten sehen ihre Kampagnen nicht als unabhängige rechtliche Initiativen, sondern als politischen Angriff, um den internationalen Ruf der IDF zu schädigen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot Instagram

Montag, 20 Januar 2025