Meloni wegen Israels Gaza-Politik ins Visier des Weltstrafgerichts gerückt

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni hat offenbart, dass ihr Name – gemeinsam mit jenen zweier Minister – dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben wurde. Vorgeworfen wird ihr „Mitschuld an Israels Gaza-Einsatz“. Der Vorgang zeigt, wie weit die antiisraelische Stimmung in Europa inzwischen reicht.

Die Nachricht aus Rom hat Schockwellen ausgelöst: Giorgia Meloni, Italiens Ministerpräsidentin, gab bekannt, dass sie und mehrere Mitglieder ihrer Regierung beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt wurden – unter dem absurden Vorwurf, „am Völkermord in Gaza beteiligt“ zu sein.

Meloni reagierte fassungslos: „Ich glaube nicht, dass es so etwas jemals in der Geschichte gegeben hat.“ Sie machte deutlich, dass sie nicht wisse, wer hinter dem Schritt stehe – doch Beobachter in Italien vermuten ein orchestriertes Manöver linker und islamistischer Aktivisten, die seit Wochen versuchen, die italienische Regierung wegen ihrer Israel-Unterstützung unter Druck zu setzen.

Denn Italien gehört zu den wenigen europäischen Staaten, die seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 klar und unmissverständlich an Israels Seite stehen. Meloni hat das Selbstverteidigungsrecht Israels mehrfach bekräftigt und betont, dass „kein Staat der Welt tatenlos bleiben kann, wenn seine Bürger abgeschlachtet werden“.

Gleichzeitig sieht sich Italien einer beispiellosen Welle antiisraelischer Demonstrationen ausgesetzt. In Rom, Mailand und Bologna marschieren seit Wochen Zehntausende pro-palästinensische Aktivisten, viele von ihnen mit offen antisemitischen Parolen. In sozialen Netzwerken kursieren Hasskampagnen gegen die Regierung – einige fordern gar den Abbruch der Beziehungen zu Jerusalem.

Doch Meloni hat diesen Forderungen nicht nachgegeben. Sie erklärte, Italien werde seine strategische und moralische Partnerschaft mit Israel nicht infrage stellen. Auch Außenminister Antonio Tajani stellte klar: „Israel kämpft nicht aus Aggression, sondern um zu überleben.“

Dass Meloni – eine der wenigen europäischen Regierungschefinnen, die den Mut hat, den Terror als das zu benennen, was er ist – nun zur Zielscheibe juristischer Kampagnen wird, sagt mehr über den Zustand Europas aus als über Italiens Politik. Der Internationale Strafgerichtshof ist längst zum Instrument politischer Propaganda geworden, das zunehmend gegen westliche Demokratien gerichtet wird, während echte Kriegsverbrecher unbehelligt bleiben.

Die italienische Regierung hat nie Waffenlieferungen nach Israel genehmigt, seit der Krieg 2023 erneut aufflammte – aber sie hat auch nicht den Fehler begangen, die Hamas zu verharmlosen. Das allein genügt, um im heutigen Klima der moralischen Verdrehung angegriffen zu werden.

Meloni betonte im Interview: „Ich stehe an der Seite Israels, weil ich weiß, wer den Krieg begonnen hat – und wer jeden Tag Terror gegen uns alle sät.“

Während antiisraelische Gruppen in Europa versuchen, den Spieß umzudrehen und Opfer zu Tätern zu machen, bleibt Italien – trotz aller inneren Spannungen – eines der wenigen Länder, das noch den Mut hat, das Offensichtliche auszusprechen: Israel ist nicht der Aggressor, sondern das angegriffene Land.

Autor: Redaktion
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Mittwoch, 08 Oktober 2025