10 Fakten, die man über den Iran unter Rouhani wissen muss10 Fakten, die man über den Iran unter Rouhani wissen muss
Eine aktuelle Zusammenstellung des Berliner Büros des American Jewish Commiittee (AJC) zur Realität der Politik der Islamischen Republik Iran (IRI).
Das iranische Regime will die Vernichtung Israels
Auch unter Rouhani: Die Vernichtung des jüdischen Staates ist weiterhin Staatsziel Teherans. Langstreckenraketen, die das iranische Militär im März 2016 getestet hat, , waren auf Hebräisch und Farsi mit dem Spruch: „Israel muss ausgelöscht werden“ versehen. In vielen Städten weltweit, so auch in Berlin, findet der jährliche Qudstag (Jerusalemtag) statt, bei dem für die Beseitigung des jüdischen Staates demonstriert wird. In Teheran läuft in der ersten Reihe des Marsches Präsident Rouhani mit.
Das iranische Regime leugnet den Holocaust
Auch unter Rouhani: Der oberste Führer der islamischen Republik Iran, Ali Khamenei, hat mehrmals den Holocaust geleugnet. 2016 wurde von einem staatlichen Kulturinstitut ein Wettbewerb mit Karikaturen über den Holocaust ausgetragen. Hunderte internationale Künstler waren dazu aufgerufen, mit ihren Karikaturen den Holocaust zu relativieren oder zu leugnen. Die „beste“ Holocaust-Karikatur wurde mit einem Preisgeld von 10.000€ belohnt. Neben der Propaganda für die Vernichtung des jüdischen Staats verbreitet der Iran auch andere antisemitische Medien weltweit. So konnte der deutsche Rechtsextreme Autor Ochsenreiter sein neustes antisemitisches Buch mit iranischer Unterstützung veröffentlichen.
Das iranische Regime ist außer Kontrolle
Auch unter Rouhani: Die Kontrolle der iranischen Atomanlagen ist undurchsichtig und wird teilweise durch iranische Inspektoren selbst durchgeführt. Der deutsche Verfassungsschutz meldet, dass der Iran auch nach dem Atomabkommen seine illegalen Beschaffungsversuche von atomarem Material ausgeweitet hat.
Das iranische Regime und organisiert Terrorismus
Auch unter Rouhani: Die Hisbollah ist einer der einflussreichsten Terrororganisationen weltweit und wird weitgehend vom Iran finanziert und logistisch unterstützt. Sie besitzt 200.000 einsatzbereite Mittelstreckenraketen im Libanon, die auf Israel gerichtet sind. Die schiitische Terrororganisation hat in der Vergangenheit auch Anschläge in Südamerika, Asien und Europa mit hunderten Toten durchgeführt. Auch die Terrororganisation Hamas wird von Teheran unterstützt.
Das iranische Regime führt Krieg in Syrien
Auch unter Rouhani: Zusammen mit der Hisbollah sind die iranischen Revolutionsgarden am Vernichtungskrieg des Assadregimes gegen Oppositionelle und die Zivilbevölkerung mit mittlerweile über 500.000 Toten beteiligt. Der Iran ist einer der treuesten Verbündeten Assads und durch militärische, logistische, finanzielle und politische Unterstützung maßgeblich dafür verantworlich, dass sich das Regime am Leben hält.
Das iranische Regime destabilisiert die Region
Auch unter Rouhani: Der Iran ist keine Insel der Stabilität, sondern destabilisiert gezielt Staaten im Nahen Osten. Mit dem Libanon wird ein gesamtes Land durch den Vertreter des Iran, der Hisbollah, in Geiselhaft gehalten, während Verbündete Teherans den Jemen in einen andauernden Bürgerkrieg gestürzt haben.
Das iranische Regime steigert Hinrichtungen
Auch unter Rouhani: Im Jahr 2015 wurden im Iran nach der offiziellen Statistik der Vereinten Nationen nahezu 1000 Menschen hingerichtet. Die wirkliche Zahl ist laut Menschenrechtsorganisationen noch höher. Häufig komme dabei Methoden wie Steinigungen und öffentliches Erhängen zum Einsatz. Auch Hinrichtungen von Minderjährigen sind dokumentiert. Gründe für die Todesstrafe sind unter anderem Anschuldigungen von Ehebruch und Drogenkonsum.
Das iranische Regime verfolgt Homosexuelle
Auch unter Rouhani: Homosexuelle Handlungen werden im Iran drakonisch bestraft. Küsse zwischen Männern werden mit 60 Peitschenhieben geahndet. Seit der islamischen Revolution wurden über 4000 männliche Homosexuelle hingerichtet. Zuletzt wurde im Juli 2016 ein 19-Jähriger Schwuler durch Erhängen ermordet.
Das iranische Regime drangsaliert Minderheiten
Auch unter Rouhani: Sowohl ethnische Minderheiten wie Kurden, Belutschen und flüchtende Afghanen, als auch religiöse Minderheiten wie Bahai und Mandäer, leiden unter Repressalien. Der Iran wirft ihnen Illoyalität, Zionismus und Feindschaft zur islamischen Republik vor, weshalb sie gefoltert und verfolgt werden.
Das iranische Regime negiert fundamentale Frauenrechte
Auch unter Rouhani: Eheliche Vergewaltigung ist im Iran kein Strafbestand. Durch die angewandte Scharia besteht im Iran Verschleierungszwang für Frauen. Frauen sind von grundsätzlichen Strukturen der Öffentlichkeit ausgeschlossen. Jüngst wurde im September 2016 eine Fatwa erlassen, die Frauen das Fahrradfahren auf den Straßen verbietet.
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Montag, 10 Oktober 2016
