Iranisches Regime verschärft Maßnahmen gegen Pressefreiheit

Iranisches Regime verschärft Maßnahmen gegen Pressefreiheit


Dave Reynolds von ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, klagt in diesem Artikel vom 30. August 2019 die Angriffe Irans auf den internationalen Journalismus an.

 Iranisches Regime verschärft Maßnahmen gegen Pressefreiheit

Das iranische Regime erneuert die Akkreditierung von ausländischen Journalisten nicht mehr und hat sogar eine ihm nahestehende Zeitung stillgelegt. All dies ist Teil eines härteren Vorgehens gegen Journalisten in einem Land, das in puncto Pressefreiheit sowieso schon einen miserablen Ruf hat.

Jason Rezaian, der für die Washington Post Leitartikel schreibt, sagte in einem Essay am 7. August: „Journalismus ist in Iran vom Aussterben bedroht.“ Das iranische Regime habe es letzten Monat abgelehnt, die Akkreditierung einiger großer Medien zu verlängern und anderen ausländischen Korrespondenten nur kurzfristige Verlängerungen ausgestellt.

„Es ist eine gängige Vorgehensweise autoritärer Regime wie des iranischen, um Journalisten einzuschüchtern und ausländische Korrespondenten zur Selbstzensur anzuhalten“, schrieb Rezaian.

Aber das Regime hat es auch auf einheimische Kritiker abgesehen. Rezaian erklärte, für die Stilllegung von Vataan Emrooz, einer den iranischen Revolutionsgarden nahestehenden Zeitung, seien steigende Papierkosten angeführt worden, aber „niemand kauft ihnen diese Ausrede ab“.

Der ehemalige Auslandskorrespondent Rezaian ist sowohl amerikanischer als auch iranischer Staatsbürger. Aufgrund von Spionageanschuldigungen im Rahmen seiner Arbeit als Journalist verbrachte er 18 Monate in iranischer Haft. Bei einem Gefangenenaustausch im Januar 2016 kam er frei.

Zielscheibe Journalisten

Der schlechte Ruf des Regimes in Hinblick auf seine Feindseligkeit gegenüber Journalisten wird durch die nicht erfolgte Verlängerung der Akkreditierungen noch schlechter. Das Regime geht regelmäßig gegen Journalisten vor und beschränkt deren Meinungsfreiheit im Internet, auch indem es Blogger und Nutzer sozialer Medien verhaftet. Laut Schätzungen von Reporter ohne Grenzen befanden sich im Juli 2018 20 Journalisten und neun Internetaktivisten im Gefängnis, weil sie ihre Ansichten im Internet zum Ausdruck gebracht hatten.

Reporter ohne Grenzen zufolge rangierte Iran im April auf dem 170. von 180 Plätzen der jährlichen weltweiten Rangliste der Pressefreiheit. Sie führten die zunehmenden Verhaftungen von iranischen Journalisten an, die über Proteste gegen die Regierung berichteten oder sich in den sozialen Medien kritisch über die Regierung äußerten.

Als US-Finanzminister Steven Mnuchin letzten Monat Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekannt gab, stellte er fest, dass das Regime Sarif zwar erlaubte, bei den Vereinten Nationen Interviews zu geben und ihm so Zugang zu einer freien Presse gab, gleichzeitig aber Journalisten im Inland einschränke.

„Während das iranische Regime den iranischen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu sozialen Medien verweigert, verbreitet Außenminister Dschawad Sarif die Propaganda und Desinformation des Regimes über diese Medien auf der ganzen Welt“, sagte Mnuchin.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani räumte ein, dass das Regime Pressefreiheit zugunsten staatlich geführter Medien ablehne. „Wir haben keine freien Medien“, sagte Rouhani in einer Sendung am 21. Januar. „Bei uns gibt es staatliches Fernsehen und staatlichen Rundfunk.“

 

 


Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle: Screenshot Shutterstock


Donnerstag, 05 September 2019