Aus der Sicht der internationalen Rechtswissenschaft: Die Verleumdung „Israel sei ein Apartheid-Staat“

Aus der Sicht der internationalen Rechtswissenschaft:

Die Verleumdung „Israel sei ein Apartheid-Staat“


Die Verleumdung „Israel sei ein Apartheid-Staat“

Dr. Manfred Gerstenfeld interviewt Prof. Robbie Sabel

Israel ist eine multiethnische und außerdem eine vielfarbige Gesellschaft. Es hat freie Wahlen mit universalen Stimmrechten. Sein Gerichtswesen ist unabhängig und erfreut sich hoher internationaler Standards. Juden stellen 80% der Bevölkerung. Araber hauptsächlich Muslime, aber auch Drusen und Christen, sind die größte Minderheit. Wie viele andere Minderheiten nehmen sie aktiv am politischen Prozess teil. Aufstachelung zu Rassismus ist in Israel eine Straftat.

Seit Israel 1948 unabhängig wurde, hat es immer arabische Parlamentsabgeordnete gegeben. Es hat arabische Minister und stellvertretende Knessetpräsidenten gegeben. Es gibt arabische Richter an verschiedenen Gerichten, einschließlich dem Obersten Gerichtshof. Es gibt in Krankenhäusern viele arabische Ärzte und Abteilungsleiter. Es gibt arabische Professoren an Universitäten. An allen israelischen Universitäten studieren viele arabische Studenten. Das Außenministerium hat arabische Botschafter und andere Diplomaten. Es gibt Araber unter den hochrangigen Armee- und Polizeioffizieren und so weiter. Diese Realität unterscheidet sich radikal von der im südafrikanischen Apartheid-Regime der Jahre 1948 bis 1994.

Um den Schwindel all derer besser zu verstehen, die Israel einen Apartheid-Staat nennen, kann man die Schlüsselcharakteristika des südafrikanischen Regimes aufzählen. Zu diesen gehörte ein breites Spektrum juristischer Zwänge. Farbigen Menschen war es untersagt an allgemeinen Wahlen teilzunehmen. Es gab ein Verbot von Heirat zwischen Weißen und Angehörigen anderer Rassen. Außereheliche sexuelle Beziehungen zwischen Weißen und Schwarzen waren ebenfalls verboten.

Darüber hinaus gab es zwangsweise physische Separation zwischen den Wohngebieten von Weißen und Farbigen. Schwarzen Menschen war es nicht erlaubt Facharbeiten in städtischen Gebieten auszuüben, außer in denen, die Schwarzen zum Wohnen zugewiesen waren. Streiks waren Schwarzen verboten. Alle schwarzen Menschen mussten jederzeit einen besonderen Ausweis mit sich führen. Kein Schwarzer konnte ohne Genehmigung der örtlichen Behörden von einer ländlichen Gegend in eine städtische ziehen.

Es gab ein besonderes Bildungsministerium für Schwarze. Dessen Ziel war es zu verhindern, dass schwarze Afrikaner eine Ausbildung erhielten, die es ihnen ermöglichen würde Positionen anzustreben, die zu erreichen ihnen in der Gesellschaft nicht gestattet war. Schwarzen Studenten wurde verboten große weiße Universitäten zu besuchen.

Zusätzlich gab es so genannte „niedrige Trennung“ in allen öffentlichen Einrichtungen wie Hotels, Restaurants, Schwimmbädern und dem öffentlichem Personenverkehr. Um diese Rechtsvorschriften durchzusetzen, gab es Schilder, auf denen „nur für Europäer“ und „nur für Nichteuropäer“ stand.

Um es zusammenzufassen: Die schwarze Bevölkerung wurde abgesondert, diskriminiert und hatte keine Stimmrechte bei allgemeinen Wahlen. Sie konnte sich auch nicht an der Regierung beteiligen.

Die Lüge „Israel ist ein Apartheid-Staat“ wurde nach der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung und Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz des Jahres 2001 in Durban (Südafrika) populär gemacht. In der Abschlusserklärung der dortigen NGO-Konferenz hieß es: „Wir erklären, dass Israel ein rassistischer Apartheid-Staat ist, in dem Israels Art von Apartheid von Verbrechen gegen die Menschheit durch Teilung und Trennung, Enteignung, beschränkten Zugang zu Land(besitz), Reprivatisierung, ‚Bantustanisierung‘ und unmenschliches Handeln charakterisiert ist.“

Nach dieser skandalösen Erklärung des Hasses gab Südafrikas stellvertretender Außenminister Aziz Pahad eine Stellungnahme ab. Er kritisierte die Art, wie die NGO-Konferenz gekapert und von Teilnehmern mit einer antiisraelischen Agenda in eine antisemitische Veranstaltung verwandelt wurde.

Seitdem ist der falsche Apartheid-Vorwurf regelmäßig wiederholt worden. Ein Beispiel ist die Initiative „Apartheid-Woche“. Sie begann an kanadischen Universitäten und verbreitete sich von dort auf Campusse in anderen Ländern.

Eine weitere Variante der Apartheid-Verleumdung ist: „Israel betreibt in den Gebieten Apartheid.“ Hier wird behauptet, dass das israelische Recht mit seinen demokratischen Sicherheitsmaßnahmen für israelische Siedler gilt, aber nicht für die örtliche palästinensische Bevölkerung, die der israelischen Militärverwaltung unterliegt. Seit den Oslo-Vereinbarungen von 1993 hat jedoch die palästinensische Autonomiebehörde die Zuständigkeit für die riesige Mehrheit der Palästinenser in der Westbank.

Die Hamas, die für Völkermord an den Juden und Israelis wirbt, ist für die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens zuständig. Damit unterliegt die weit überwiegende Mehrheit der Palästinenser nicht der israelischen Militärverwaltung oder dem israelischen Recht. Ihre Gesetze, Gerichte, Polizei, Gefängnisse, Steuern usw. sind palästinensisch. Darüber hinaus: Hätte Israel versucht das israelische Recht für die wenigen Palästinenser in seiner Zuständigkeit anzuwenden, wäre es von der Weltmeinung heftig kritisiert worden.

Sabel schließt: Die Kampagne „Israel ist ein Apartheidstaat“ ist Betrug, die als auf Sorge um die universale Anwendung der Menschenrechte gründend dargestellt wird. Ihr wahres Ziel ist die Delegitimisierung Israels, indem man es der schlimmstmöglichen Verbrechen beschuldigt.

 

Dr. Manfred Gerstenfeld ist Mitglied des Aufsichtsrats des Jerusalem Center of Public Affairs, dessen Vorsitzender er 12 Jahre lang war - Botschafter a.D. Prof. Robbie Sabel ist ehemaliger Berater des israelischen Außenministeriums. Heute lehrt er internationales Recht an der Hebräischen Universität Jerusalem, der Universität Tel Aviv und dem Interdisciplinary Center in Herzliya. - Erstveröffentlicht bei unserem Partnerblog Heplev

 

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Autor: fischerde
Bild Quelle:


Dienstag, 19 November 2013


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