Kenne dein ABC: Eine Einführung in die verschiedenen Bereiche von Judäa und Samaria

Selbst wer eifrig die politische Szene Israels verfolgt, könnten verwirrt sein, was die Areas A, B und C bedeuten – und das 20 Jahre nachdem sie entstanden

Hillel Frisch, Jerusalem Post

Sein ABC zu kennen, da stimmt jeder zu, ist für Alphabetisierung unverzichtbar und ein Zugang zu westlicher Literatur und Kultur.

Gleichermaßen ist die Kenntnis der Unterschiede der Areas A, B und C in Judäa und Samaria sowie deren Auswirkungen unentbehrlich dafür die Politik und Gewalt zu verstehen, die viele von uns auf fast täglicher Basis betreffen.

Nehmen wir irgendeine soziale oder politische Aktivität mit Konsequenzen für entweder Israelis oder Palästinenser, von der Landwirtschaft über Bau bis Beschäftigung, Siedlung und natürlich Sicherheit und Steuern und die Bedeutung dieser Kennzeichnung wird zwangsläufig kommen.

Warum selbst eifrig die politische Szene Israels Verfolgende mehr als 20 Jahre nach deren Entstehen verwirrt sein könnten, was die Areas A, B und C angeht, hat mit der Tatsache zu tun, dass sie in juristischen Dokumenten entstanden, die mit den Oslo-Vereinbarungen in Beziehung stehen – besonders die Interimsabkommen zwischen Israel und der PLO, die im September 1995 als Oslo-II-Vereinbarungen unterschrieben wurden; diese dehnten die Zuständigkeit der neu gebildeten palästinensischen Autonomiebehörde auf die großen Städte in Judäa und Samaria aus. Die PA hatte sich die Zuständigkeit über den größten Teil des Gazastreifens und Jerichos schon eineinhalb Jahr zuvor gesichert.

Juristische Dokumente werden üblicherweise nur von Fachleuten gelesen, in diesem Fall von Funktionsträgern, Diplomaten und ranghohen Militärs.

Man muss aber nicht wirklich zu diesen gehören, um die grundlegenden Unterschiede zwischen den drei Typen der Zuständigkeit oder die sehr wichtige Tatsache zu verstehen, dass sie nur für fünf bis sechs Jahre gedacht waren, bis eine endgültige Regelung der Palästinenserfrage erreicht worden sein sollte.

Das Datum für diesen verheißungsvollen Fall, dem US-Präsident Bill Clinton, der damalige Premierminister Yitzhak Rabin und der damalige PLO-Führer Yassir Arafat zustimmten, sollte nicht später als fünf Jahre nach der Gründung der PA im Mai 1994 liegen, also 1999.

Siebzehn Jahre später ist ein endgültiges Abkommen so weit weg wie schon immer. Das bedeutet auch, dass die Unterschiede zwischen den juristischen Abgrenzungen der Areas A, B und C und die Realitäten vor Ort im Verlauf der Jahr zugenommen haben. Doch obwohl dies so ist, betrachten Israel, die PA, die USA und die meisten, wenn nicht alle in der internationalen Gemeinschaft diese juristischen Unterschiede und die Dokumente, in denen sie als bindend festgeschrieben wurden, immer noch als nur durch die Unterschrift unter ein Endstatusabkommen ersetzbar.

Die folgende Einführung versucht aus diesen Unterschieden und ihren Folgen zu Fragen wie den Siedlungen, Sicherheit und den Aussichten auf eine friedliche Lösung der Palästinenserfrage Sinn zu machen.

Was bedeuten die Areas A, B und C wirklich?

Die Unterschiede zwischen den Areas A, B und C, die alle für Judäa und Samaria gelten, sind relativ einfach.

Area A ist der Bereich, in dem die PA politisch und militärisch für ihre Einwohner zuständig ist – die allesamt Araber sind.

Dazu gehören alle großen Städte und deren unmittelbare Umgebung – mit der teilweisen Ausnahme des jüdischen Teils von Hebron, das mit dem Hebron-Protokoll von 1997 zwischen Israel und der PLO unter ausschließlich israelische Kontrolle kam. Dieser Bereich besteht aus rund 18 Prozent der Landmasse von Judäa und Samaria.

Entsprechend den Oslo-Vereinbarungen wurde der PA nie die Zuständigkeit über israelische Bürger und Ausländer gegeben.

Israelische Staatsbürger haben das Recht unbelästigt die Area A zu betreten und zu passieren, vorausgesetzt, sie sind nicht an illegalen Aktivitäten beteiligt; in diesem Fall kann die PA sie nur vorübergehend festnehmen, bis sie an die israelischen Behörden übergeben werden. Gemeinsame israelisch-palästinensische Patrouillen sollen diese Fälle handhaben.

Der nächste Buchstabe im Alphabet kennzeichnet weniger stark bebaute Bereiche, von denen viele sich den Platz mit Siedlungen teilen, die im massiven Siedlungsschwung der 1980-er Jahre von der Likud-Regierung gegründet wurden. Area B umfasst etwa 22% von Judäa und Samaria.

In Area B teilen sich Israel und die PA die Zuständigkeit.

Israel genießt exklusive Zuständigkeit über die jüdischen Einwohner und exklusive Vollmacht in Sicherheitsfragen, sowohl für die arabischen als auch die jüdischen Einwohner. Die PA ist politisch, administrativ und polizeilich für die arabischen Einwohner zuständig. Diese sind ihrem Recht unterstellt, zahlen die notwendigen Steuern und profitieren von denselben öffentlichen Diensten, die die PA in der Area A leistet.

Genau genommen können nur die IDF und die israelische Polizei in diesen Bereichen Verhaftungen vornehmen.

Der größte Teil von Judäa und Samaria (60%) ist als Area C festgelegt, für die ausschließlich Israel sowohl administrativ als auch in Sicherheitsfragen zuständig ist.

Die besondere Eigenschaft von Area C besteht darin, dass sie spärlich besiedelt ist – von arabischen wie von jüdischen Einwohnern.

Der größte Teil dieses Gebiets liegt östlich des bevölkerten Bergrückens von Jenin im Norden bis Hebron im Süden. Die östlichen Hänge zum und einschließlich des Jordantals sind geprägt von rauem Klima und wenig bis keinem Regen. Das Jordantal, die südlichen Hebronberge und der Bereich in der Umgebung von Ma’ale Adumim – vom Osten des Skopusberges bis nach Jericho – sind wegen der jüdischen Besiedlung sowie israelischen

Sicherheitsbedenken die bei weitem politisch umstrittensten Bereiche in Area C.

Es ist klar, dass die alphabetische Teilung der Gegend die geostrategische Logik Israels mehr spiegelte als die palästinensischen Interessen und dass Israel im Verhandlungsprozess die Oberhand behielt.

Die Teilung sollte israelische Sicherheitskontrolle ermöglichen, während man Israel von der Last der Fürsorgeverpflichtung für die arabischen Einwohner der Gegend befreite.

Vor der Unterschrift unter die formelle Teilung in die Areas A, B und C, muss vermerkt werden, was aus dem Alphabet ausgelassen wurde – der Buchstabe „J“ für Jerusalem. Die Jerusalemfrage wurde in den einschlägigen gültigen Dokumenten nur als eine der fünf entscheidenden Fragen erwähnt, die in den Endstatusverhandlungen gelöst werden sollten.

Das bedeutete, dass Jerusalem formell unter ausschließlich israelischer Zuständigkeit verblieb.

Zwischen Theorie und Praxis wurde Israels Oberhand im Verhandlungsprozess in den sechs Jahren zwischen dem Entstehen der PA und dem Ausbruch der Zweiten Intifada durch seine Politik vor Ort untergraben. Diese Politik wird von der Politik des Verteidigungsministeriums, der IDF und der Regierung unterstrichen, Ruhe zu kaufen, indem man vor den mit Ermutigung durch viele westliche Regierungen erfolgten Übergriffen der PA die Augen verschloss.

Die Aktivitäten des Orient-Hauses, der von Faisal Husseini geführten Schatten-Stadtverwaltung in Ostjerusalem, waren vermutlich die auffallendste Abweichung von der strategischen Logik der Oslo-Vereinbarungen.

Husseini war bis zu seinem Tod im Jahr 2000, obwohl man ihn als „Befürworter des Friedens“ bezeichnete, faktisch einer der wichtigen und extremen Fatah-Führer mit Einfluss.

Palästinensische Sicherheitsleute drangen bald nach Ostjerusalem ein und entführten oft Araber, die verdächtigt wurden Informanten zu sein oder Opposition zu Arafat äußerten oder auch wegen Strafsachen.

So wie diese Verstöße in Jerusalem auftraten, gab es sie auch in den Areas B und C. Die damit geschaffene Angst muss es schwieriger gemacht haben Informationen zu sammeln; das wurde von der israelischen Öffentlichkeit in den ersten zwei Jahren der zweiten Intifada teuer bezahlt, als sehr ausgefeilte Gruppen von bis zu 12 Terroristen, die der Hamas, dem Islamischen Jihad und der Fatah angehörten, über einen längeren Zeitraum hinweg – unentdeckt – fachkundig große Selbstmordanschläge planten.

Derweil erreichte die PA effektive Souveränität über die Area A, in der die israelischen Behörden das Recht zu „heißer Verfolgung“ und israelische Bürger das Recht Geschäfte zu machen und sie zu passieren hatten.

Bald nach der Unterzeichnung der Vereinbarung 1993 wurde Siedlern und den meisten Israelis verboten die Area A zu betreten, nachdem ein paar Einwohner von Beit-El und Ofra ihr Leben in Gefahr gebracht hatten, als sie versuchten ihr Recht auszuüben. Area A wurde auch für die IDF tabu.

Als Ergebnis davon entstanden in arabischen Städten wie Nablus, Jenin, Tulkarm und Bethlehem Zufluchtsstätten für Terrorismus.

Die Vorstellung der PA-Souveränität wurde derart tief eingegraben, dass der US-Außenminister, als die IDF im April 2001 zum ersten Mal seit der Unterzeichnung von Oslo II in den Gazastreifen vorstieß, Israel wegen der „übertriebenen und unverhältnismäßigen Operation“ angriff und forderte, dass es seine Streitkräfte zurückzieht – eine Forderung, der Israel rasch nachkam.

Tragischerweise für die 1.050 Opfer des palästinensischen Terrorismus und ihre Familien verlor Israel zwischen 1996 und 2002, während seine Souveränität in Jerusalem verletzt wurde, praktisch sein Recht Terror durch Agieren in der Area A zu verhindern.

Operation Schutzschild

Erst nach dem 9/11 und der Aufdeckung der Mittäterschaft des Iran bei massiven Waffenlieferungen an die PA durch das Aufbringen des Schiffs Karin-A im Februar 2002 gaben die USA grünes Licht für israelisches Eindringen in die Area A.

Der Selbstmordanschlag auf ein Pessah-Seder im Jahr 2002 im Park Hotel, bei dem 33 Israelis – darunter viele Holocaust-Überlebende – getötet wurden, schuf die Entschlossenheit für einen politischen Wechsel vom praktischen Schlucken der Opfer zu einem Frontalangriff.

Ende März 2002 setzte Israel die Operation Schutzschild in Gang; es eroberte alle wichtigen arabischen Städte in Judäa und Samaria und veränderte praktisch den Status der als A gekennzeichneten Bereichs auf den Status B; die IDF wurde für die Sicherheit zuständig. Nichts kennzeichnete diese Veränderung mehr als die vorbeugenden Festnahmen, die die IDF seitdem fast täglich vornimmt.

Die Zahl dieser Verhaftungen ist nach westlichen Maßstäben schwindelerregend. 2007 nahmen Soldaten – üblicherweise nachts – 7.000 Araber fest. Die Verhaftungen gingen 2012 auf die Hälfte zurück, haben wieder zugenommen, seit der Terrorismus in großem Maßstab wieder anstieg. 2015 stieg die Zahl der Festgenommenen wieder auf 6.000, besonders während der Monate, die sich mit der aktuellen Gewaltwelle deckten.

Um ein Gefühl für das Ausmaß zu vermitteln, verkündete ein ranghoher Vertreter der Sicherheitsbehörden im britischen Innenministerium besorgt, dass die Behörden in Großbritannien seit 2014 281 Terrorverdächtige festgenommen hatten.

Vorstöße von IDF und Shin Bet (dem israelischen Inlandsgeheimdienst) in PA-Territorium, um präventive Festnahmen durchzuführen, sind das bei weitem effektivste Mittel bei der Reduzierung des Terrors gewesen (zumindest bis zur aktuellen Welle des Terrorismus „aus Eigeninitiative“). So ging der Terror vor dem Bau der Sicherheitsbarriere zu einem größeren Anteil zurück als danach.

Die PA und die EU in Area C

Israel ist dabei nicht allein gewesen den eigentlichen Status quo in der alphabetischen Teilung von Judäa und Samaria zu verändern.

Während Israel bei seiner Bekämpfung des Terrorismus die Kontrolle der PA in Area A reduzuierte, haben die PA und die EU, mit finanzieller Unterstützung arabischer Staaten wie Qatar und Kuwait, im vergangenen Jahrzehnt versucht die israelische Herrschaft in Area C aktiv zu beeinträchtigen, wo nach Maßgabe der Vereinbarungen Israel die ausschließliche administrative und Sicherheitskontrolle hat.

Die Hauptkampfplatz in diesem intensiven, wenn auch stillen Krieg erstreckt sich von Anata (am Rand des Straßenbahn-Depots am Nordrand der Schnellstraße Jerusalem-Jericho) nach Abu Dis und Eizariya – 3km weiter südlich – und Land auf beiden Seiten parallel der Schnellstraße von Ma’aleh Adumim bis hinunter nach Jericho.

Das wichtige Ziel der PA und der EU und dessen Waffen sind nicht nur klar, sondern auch ein dasselbe: durchgängige arabische Besiedlung vom Süden bis in den Norden der Westbank zu schaffen.

Israel möchte diese Kontiguität verhindern, indem es in E-1 baut, der Gegend, die durchgängige Besiedlung von Ma’aleh Adumim bis Jerusalem herstellen würde.

Während aber israelische Bautätigkeit unter dem strengen Blick von Uncle Sam und einem verängstigten israelischen Premierminister verkümmert, hat die PA mit Hilfe der EU auf einem Raum von nicht mehr als 9 Quadratkilometern Wohnraum für 120.000 Palästinenser geschaffen. Das ist das Doppelte der Einwohner von Ma’ale Adumim und den anderen israelischen Ortschaften im Bereich bis Bethlehem.

Einhundertzwanzigtausend Bewohner? Wo leben die alle? Die Antwort ist auf Waze zu finden, aber man braucht das vermutlich nicht. Gehen Sie an die Kreuzung French Hill, fahren Sie weiter auf der Straße 60 Richtung Jericho und blicken Sie nur 1 km weiter nach Norden, buchstäblich Meter neben der Sicherheitsbarriere. Siehe da, Sie werden einen urbanen Dschungel finden, der so dicht ist, dass er Bat Yam wir den Central Park in New York erscheinen lässt.

Willkommen in Ras Khamis und Ras Schahada, die die Sicht auf das Dorf Anata versperren, den  Heimatort des Propheten Jeremia aus Anatot. Nach Angaben palästinensischer Medien und dem Anwalt Nasrin Alian von der Gesellschaft für Bürgerrechte in Israel leben allein in diesem komplett erst seit 2007 entstandenen urbanen

Monstrum 120.000 Menschen.

Umm Ischak al-Kaluti bestätigt auf derselben Medienseite, dass ihr vor 10 Jahren eines der wenigen Häuser auf diesem einst öden Hügel gehörte.

Der größte Teil der Gegend liegt innerhalb der offiziellen Stadtgrenze und steht daher formell unter israelischer Souveränität; der Rest ist Area C, von der man annehmen sollte, das Israel sie kontrolliert. Dennoch wurden dort Hunderte sechs- bis zehnstöckige Apartmenthäuser gebaut, alle illegal, wie ein ranghoher Offizier der Grenzpolizei bestätigte, der für die Sicherheit in der Gegend zuständig ist.

Dieser Offizier und Jamil Sanduqa, Leiter des provisorischen Stadtrats von Ras Khamis, der von der PA und der EU unterstützt wird, würden beide trotz des stillen Krieges übereinstimmen, dass diese Viertel eine humanitäre Katastrophe sind. Sanduqa bezeichnet das Leben dort als „lebenslange Haftstrafe“.

Die einzige Straße, die diesen urbanen Albtraum durchquert, ist zwei Spuren breit. Sie ist ständig verstopft, den ganzen Weg bis zum 24 Stunden am Tag von Grenzpolizisten bemannten Vorposten, der die Fahrt nach Jerusalem erlaubt.

Feuerwehrfahrzeuge würden es nicht schaffen zu einem Brandort durchzukommen, nicht einmal bei einem kleinen Vorfall wie dem Brand nach einem Kurzschluss oder der Explosion von Gasballons, von denen die meisten illegal platziert wurden – von den Folgen eines Erdbebens wollen wir gar nicht erst reden.

Müll verbrennt im Freien und hat verheerende gesundheitlich Auswirkungen auf die Bewohner und vermutlich auch auf die Einwohner von French Hill. Das gilt genauso für A-Zaim, eine kleinere Version von Ras al-Khamis, nur zwei Kilometer weiter südlich, das als Area B festgelegt wurde.

In A-Zaim findet illegale Bautätigkeit in Richtung der Schnellstraße unter Verletzung internationaler Abkommen statt, die verbindliche Abstände zwischen den Gebäuden und wichtigen Verkehrsadern vorschreiben.

Man muss annehmen, dass die israelischen Beamten in Beit-El, die verantwortlich sind dafür zu sorgen, dass die PA innerhalb der rechtlichen Grenzen agiert, oft durch sehr rosafarbene Brillen blicken. Wie kann man anders erklärten, dass diese illegalen Gebäude, die leicht zu idealen Schießstandorten terroristischer Heckenschützen werden können, nicht abgerissen worden sind?

Ab Ma’ale Adumim hat die EU provisorische Beduinenlager zur Hauptwaffe dafür gemacht aus der Area A in einen vermeintlichen Palästinenserstaat zu machen.

Sollten EU-Beamte solche Lager in ihren eigenen Staaten gestatten, fänden sie sich wegen Beihilfe zu Wohnungsbau hinter Gittern wieder, der selbst gegen Verordnungen von Staaten der Dritten Welt verstößt, ganz zu schweigen von den Staaten, die die EU bilden.

Diese schnell wachsenden Lager befinden sich ebenfalls nahe einer wichtigen Schnellstraße, ohne Abwassersysteme und organisierte Müllabfuhr.

Die israelischen Behörden haben ein Gebiet direkt südlich von Abu Dis eingeebnet, das all diese Annehmlichkeiten bieten würde, aber die EU unterstützt weiterhin diese unmenschliche Siedlung.

Offensichtlich glaubt die EU, dass das jedes illegale Mittel durch das Ziel der Gründung eines Palästinenserstaats gerechtfertigt ist. Die Geschichte beginnt sich in den südlichen Hebronbergen zu wiederholen.

Fazit

Damit stellt sich heraus, das ein 1995 geschriebenes und unterzeichnetes Dokument, das die Areas A, B und C schuf, zwar an sich nicht sonderlich dramatisch ist, aber die Bühne für dramatische, oft schmerzhafte Ereignisse bereitet.

Das steht in direkter Verbindung zu aktuellen Angelegenheiten wie dem neuesten Vorschlag von IDF-Generalstabschef Gadi Eisenkot, der PA die alleinige Sicherheitskontrolle über die Area A zu geben.

Wird Israel den Fehler wiederholen die Hamas und den Islamischen Jihad mit Freistätten zu versorgen, von denen aus sie nicht nur Anschläge mit provisorischen Waffen beginnen können, wie es in der aktuellen Gewaltwelle der Fall ist, sondern auch massive Selbstmord-Bombenanschläge wie in der zweiten Intifada?

Dasselbe kann über die Nachsicht gesagt werden, die Israel angesichts der massiven illegalen Bautätigkeit zeigt, der die EU und einige andere arabische Staaten Beihilfe leisten. Es könnte also sein, dass Israel denselben Fehler noch einmal macht, den es zwischen 1996 und 2002 beging, als es der PA ihre Übergriffe auf die Areas B und C erlaubte, für die es in der zweiten Intifada teuer bezahlte.

Übersetzt von Heplev

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Bild Quelle:

Freitag, 29 April 2016