Jared Kushner will neue Verhandlungen anstoßen

Der Berater des US-Präsidenten Trump, Kushner, hat in dieser Woche mehrere Länder im Nahen Osten besucht. Ziel ist es, Israelis und Palästinenser wieder an einen Tisch zu bringen.

Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat am Donnerstag in Tel Aviv mit Jared Kushner über Friedenslösungen in Nahost gesprochen. Der Berater und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in Katar, Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien Station gemacht. Ziel der Nahost-Reise ist es, die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern neu anzustoßen. Kushner wurde begleitet vom Sondergesandten der US-Regierung Jason Greenblatt und der stellvertretetenden Sicherheitsberaterin Dina Powell.

Netanjahu sagte bei dem Treffen laut Mitteilung seines Büros, Frieden, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand lägen in Reichweite. Der Besuch Kushners sei ein „Zeichen der großartigen Allianz zwischen uns und den großartigen Zielen, die uns leiten“. Kushner betonte, Trump setze sich sehr dafür ein, eine Lösung zu finden. Er dankte Netanjahu dafür, „bedacht und mit Respekt vorzugehen, so wie es der Präsident erbeten hat“.

Nach seinem Treffen mit Netanjahu fuhr Kushner nach Ramallah, um mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas zu sprechen. Dieser sagte zur Möglichkeit von Verhandlungen, die Lage sei kompliziert, aber „nichts ist unmöglich angesichts guter Bemühungen“. Abbas sicherte Kushner Zusammenarbeit zu, „um das zu erreichen, was Präsident Trump ein Friedensabkommen nennt“. Von einer Zwei-Staaten-Lösung war bei den Stellungnahmen vor Journalisten nicht die Rede.

Abdullah II.: Zwei-Staaten-Lösung einzige Option

Tags zuvor hatte Kushner den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi sowie den Außenminister des Landes, Samih Schukri, in Kairo getroffen. Kurz zuvor hatten die USA überraschend bekannt gegeben, Finanzhilfen für Ägypten teilweise zurückzuhalten. Ägypten genüge nicht den Anforderungen an Menschenrechten, teilte das Außenministerium mit. Bei dem Treffen mit Kushner wurde dies nicht thematisiert; kurz zuvor machten jedoch Meldungen die Runde, der Außenminister würde das Treffen absagen.

Die anderen Stationen von Kushners Nahostreise verliefen glimpflicher. In Amman betonte der jordanische König Abdullah II. am Dienstag, eine Zwei-Staaten-Lösung sei der einzige Weg für die Region. Ebenfalls am Dienstag traf sich Kushner mit dem katarischen Emir Tamim Bin Hamad al-Thani in Doha. Zuvor suchte er den saudischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman in Dschidda auf. Neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt ging es bei den Gesprächen um Terrorabwehr und Stabilität in der Region.

Beobachter mutmaßten im Vorfeld, die Nahost-Reise würde wenig Konkretes einbringen. Sie folgt jedoch dem Ansinnen Trumps, die gesamte Region bei der Konfliktlösung einzubinden. Trump hatte zudem betont, die Zwei-Staaten-Lösung sei nicht die einzig denkbare Option.

Von: df - israelnetz / Foto: Geballte Diplomatie: Greenblatt, Kushner, Netanjahu, Powell und Friedman (v. l. n. r.)
Foto: PM of Israel, Twitter

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Samstag, 26 August 2017